18 Ergebnisse für Pflichtverletzung
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31.07.2023
von Rechtsanwalt Uwe Herber
… der Beklagten und die geringe Dauer des Cafebesuchs sei daher nicht entscheidend. Die fristlose Kündigung sei auch verhältnismäßig. Aufgrund der Schwere der Pflichtverletzung sei in diesem Fall eine Abmahnung entbehrlich gewesen …
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22.03.2021
von Rechtsanwalt Uwe Herber
… und beweislastpflichtig ist sowohl für die Pflichtverletzung als auch für den Vorsatz oder Fahrlässigkeit der Arbeitgeber. Es gilt die so genannte abgestufte Darlegungslast. Dies bedeutet, dass der Arbeitnehmer sich substantiiert zu äußern hat, sofern …
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10.01.2021
von Rechtsanwalt Uwe Herber
… eine schwere Pflichtverletzung und einen groben Vertrauensbruch dar und sei unkollegial gegenüber den anderen Teamleiter, insbesondere gegenüber dem Teamleiter, auf den sich die Vorwürfe beziehen. Die Gerichte haben folgendes entschieden …
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16.12.2020
von Rechtsanwalt Uwe Herber
… Pflichtverletzung handelt, dass selbst deren einmalige Hinnahme dem Arbeitgeber unzumutbar ist. Der Kläger konnte nicht annehmen, dass das unbefugte Löschen von geschäftlichen Daten von dem Arbeitgeber hingenommen werde. Er konnte daher …
10.12.2020
von Rechtsanwalt Uwe Herber
… dass die Äußerungen des Beschwerdeführers eine grobe Beleidigung seines Arbeitskollegen darstellen. Diese Beleidigungen seien eine erhebliche Pflichtverletzung, die als wichtiger Grund im Sinne des §§ 626 BGB zu einer fristlosen Kündigung …
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20.11.2020
von Rechtsanwalt Uwe Herber
… überwacht. Auch die Ehefrau des Klägers wurde von den Mitarbeitern überwacht, während sie den Dienst Pkw des Klägers nutzte. Die Überwachung deckte Pflichtverletzung des Klägers bezogen auf seine Angaben zu Anwesenheitszeiten …
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22.10.2020
von Rechtsanwalt Uwe Herber
… kann oder es sich um eine so schwere Pflichtverletzung handelt, dass die Hinnahme durch den Arbeitgeber offensichtlich für den Arbeitnehmer erkennbar ausgeschlossen ist. Diese Voraussetzungen sind hier nicht erfüllt. Daher hätte …
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17.05.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… dass es seinerzeit erst gut zwei Jahre alt war. Der Klägerin sei aufgrund der Pflichtverletzung des Beklagten ein Schaden in der zuerkannten Höhe entstanden. Der Tierarzt hafte gemäß §§ 634 Abs. 1 Nr. 4, 280 Abs.1 BGB auf Ersatz desjenigen Schadens …
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28.02.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… Gesundheit), die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen, es sei denn, der Käufer ist Unternehmer …
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22.02.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… der Kläger. Eine Pflichtverletzung konnte dieser vorliegend jedoch nicht beweisen. Der Kläger wurde durch das ausgeteilte Informationsblatt ausreichend über die Risiken der Operation und der Narkose aufgeklärt. Die Aufwachphase und die damit …
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13.02.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… auf einer vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhe, verstieße der Ausschluss zwar gegen § 276 Abs. 3 BGB. Der Gewährleistungsausschluss sei deshalb aber nicht in vollem Umfange unwirksam. Im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung ließe sich eine Ersatzklausel …
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24.10.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… Der Kläger müsse sich das Übersehen des Mangels vom Tierarzt zurechnen lassen. Jedenfalls habe sie keine Pflichtverletzung zu vertreten. Der Hengst auf ihrem Gelände habe zu keinem Zeitpunkt mit der Stute Kontakt gehabt. Die Beklagte habe dazu …
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07.09.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… sollen. Zudem sei eine etwaige Pflichtverletzung nicht kausal für den Schaden der Klägerin. Denn die vereinbarte Vertragsstrafenregelung sei wegen ihrer Höhe (Strafversprechen 20-fach höher als der Wert des Pferdes) unangemessen …
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20.07.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… dass dem Abmahner aufgrund seiner Nutzereigenschaft sowie der wettbewerbsrechtlichen Pflichtverletzung – begangen durch Amazon und dem Abgemahnten zugleich – ein etwaiger Unterlassungsanspruch zustünde. Dieser Abmahnung ist eine abzugebende Unterlassungs …
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09.07.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… sein. Da die genauen Umstände der Verletzung des Tieres nicht mehr aufgeklärt werden konnten, konnte der Kläger dem Beklagten eine seine Haftung begründende objektive Pflichtverletzung nicht nachweisen. Das LG Marburg ging daher zugunsten des Beklagten …
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03.07.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… wenn der Dienstleister eine Pflichtverletzung durch Verletzungen der allgemeinen Verkehrssicherungspflichten begeht. Wann im Rahmen einer Springstunde eine Verkehrssicherungspflicht verletzt ist, hängt vom jeweiligen Einzelfall ab und bemisst sich unter …
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13.03.2016
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… den Unfall gewesen sei. Nach der erfolgten Berufung beurteilte das Oberlandesgericht Frankfurt den Sachverhalt. Auch dieses sah keinen Schadensersatzanspruch des Landes Hessen gegen den betroffenen Reitlehrer. Zwar sei es eine Pflichtverletzung …
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20.01.2014
von Rechtsanwalt Daniel Smolenaers
… wegen wiederholter Pflichtverletzung vollständig. Die rechtliche Grundlage der Entscheidung des Jobcenters war § 31 a Absatz 2 SGB II. Hiernach ist es bei Leistungsberechtigten möglich, wenn diese das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet …