15 Ergebnisse für Schwarzarbeit
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02.11.2022
von Rechtsanwalt Peter Koch
… und Promotionsdienstleistungen zu erbringen bzw. diese sicherzustellen. Ihre Dienstleistung bestand lediglich in der Vermittlung der Aufträge. Ausgangspunkt: Zollprüfung und Beitragsforderung Im Rahmen einer Zollprüfung (Finanzkontrolle Schwarzarbeit) wurde …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Vorsatz bei Schwarzarbeit Von Vorsatz kann man regelmäßig ausgehen, wenn für das gesamte typische Arbeitsentgelt (z. B. bei „Schwarzarbeit“) überhaupt keine Beiträge entrichtet werden. Vorsatz liegt auch nahe, wenn Beiträge für verbreitete …
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02.05.2018
von Rechtsanwalt Peter Koch
… als Sanktionsmöglichkeit Die Anwendung der sog. „ fiktiven Nettolohnvereinbarung “ ist eine scharfe Sanktion, die im Jahr 2002 mit dem „Gesetz zur Erleichterung der Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit“ eingeführt wurde, um …
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29.03.2017
von Rechtsanwalt Peter Koch
… dem Unfallversicherungsträger auch für die Aufwendungen, die diesem infolge des Versicherungsfalls entstehen. Dies ergibt sich aus einer seit August 2004 geltenden Ergänzung des SGB VII: § 110 Abs. 1a SGB VII „Unternehmer, die Schwarzarbeit …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Peter Koch
… es nicht! Schwarzarbeit im Rettungsdienst – sind Notärzte Scheinselbstständige? Dieser Beitrag dient zur allgemeinen Information und entspricht dem Kenntnisstand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung. Eine individuelle Beratung wird dadurch nicht ersetzt. Jeder …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Peter Koch
… anschließend u.a. berichtet, dass Notarztdienst Schwarzarbeit sei. Differenzierte Betrachtung notwendig Solche Meldungen führen in die Irre. Die Lage ist differenzierter: Der Fall des LSG Mecklenburg ist ein Einzelfall dessen …
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19.03.2024
von Rechtsanwalt / Fachanwalt Dr. jur. Dario Arconada LL.M.
Zur Verbesserung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung wurde zum 1.1.2009 für Arbeitgeber bestimmter Wirtschaftsbereiche die Pflicht zur Abgabe einer Sofortmeldung eingeführt. Diese gesetzliche Verpflichtung …
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12.11.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Beschäftigungsverhältnisse feststellen. Die Prüftätigkeit wird durch die Ermittlungen der Zollbehörden ergänzt. Die Abteilung „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ der Hauptzollämter hat die gesetzliche Aufgabe, Schwarzarbeit und Scheinselbstständigkeit …
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26.05.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Schwarzarbeit, FKS). Die Träger der Rentenversicherung unterstützen sie dabei (§ 2 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 4 SchwarzArbG) und zwar u.a. bei der Ermittlung von Scheinselbstständigkeit. Die Unterstützung der Rentenversicherungsträger besteht …
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07.01.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
Schwarzarbeit, Scheinselbstständigkeit, problematische Werkverträge, illegale Beschäftigung: Alle Formen der Beschäftigung geraten zunehmend in den Blick der Sozialversicherungsträger und Strafverfolgungsbehörden. Nur wer rechtzeitig …
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16.12.2013
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Verdacht auf Scheinselbstständigkeit. Gefahr droht aus zwei Richtungen: Zum einen nehmen die Zollbehörden (Finanzkontrolle Schwarzarbeit, FKS) verstärkt Kontrollen vor. Sie erhalten ihre Informationen mitunter nur zufällig, z. B …
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25.11.2013
von Rechtsanwalt Peter Koch
… sich in Teilbereichen mit den Aufgaben der Sozialversicherungsträger und Sozialgerichte. Die Zollverwaltungen sind u. a. zuständig für die Bekämpfung von Schwarzarbeit und Scheinselbstständigkeit in strafrechtlicher Hinsicht …
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20.06.2012
von Rechtsanwalt Peter Koch
… angemeldet. Im Zuge eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens gegen eine andere Spedition wurde er als Zeuge vernommen. Dabei wies er auch auf die weiteren Aushilfsfahrten hin. Das Hauptzollamt (Finanzkontrolle Schwarzarbeit, FKS) leitete …
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14.05.2012
von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) ist eine Abteilung der Zollbehörden. Sie hat u. a. die gesetzliche Aufgabe, zu prüfen, ob Arbeitgeber ihre gesetzlichen Meldepflichten erfüllen oder Arbeitnehmer oder Selbständige neben …
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07.06.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
Schwarzarbeit ist ein schillernder Begriff. Wenn der Handwerker fragt: "Brauchen Sie eine Rechnung?" weiß jedermann, dass es um Schwarzarbeit geht. Von Schwarzarbeit spricht man aber auch, wenn jemand Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe …