12 Ergebnisse für Unterhalt
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… ausgeübt, insbesondere wenn keine eigene betriebliche Organisation unterhalten und eingesetzt werde. Es bestehe dann kein Unternehmerrisiko. Liege die gesamte Organisation des Schulbetriebes in den Händen der Schule, werden keine eigenen …
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18.04.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… betriebsratslose Zeit eintritt, er legt die Anzahl WV-Mitglieder und Ersatzmitglieder fest und muss dazu selbst überlegen, wie viele Wahllokale unterhalten werden sollen; er bestellt auch die/den Vorsitzende/n des WV (was viele Betriebsräte …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Nur ein Anwalt erforderlich Sind sich Eheleute einig, dass die Ehe möglichst schnell und preiswert geschieden werden soll und keine streitigen Punkte zu klären sind (z. B. Unterhalt, Sorgerecht etc.), empfiehlt sich die Beauftragung …
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12.02.2014
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Nicht nur Eltern schulden ihren Kindern Unterhalt, sondern auch umgekehrt. Haben die Eltern im Alter nicht die finanziellen Mittel, für sich selbst zu sorgen, können die Kinder regelmäßig zur Kasse gebeten werden. Sind die Eltern …
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05.12.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… den leiblichen Vater in Höhe des von ihm gezahlten Unterhaltes zu, den er aber nicht geltend machen konnte: Der leibliche Vater des Kindes war dem Kläger nämlich nicht bekannt und die beklagte Mutter verweigerte dazu auch jegliche Auskunft …
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14.09.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Mit Eintritt der Volljährigkeit werden beide Elternteile des unterhaltsberechtigten Kindes gemäß § 1606 Abs. 3 S. 1 BGB barunterhaltspflichtig. Die Höhe des jeweils zu zahlenden Unterhaltes errechnet sich entsprechend …
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19.07.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… sich um die Betreuung ihres 1983 geborenen und nicht vom Ehemann stammenden Kindes. 2006 erreichte die Ehefrau das allgemeine Rentenalter und der geschiedene Ehemann begehrte die Herabsetzung des Unterhalts und seine zeitliche Befristung …
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28.09.2010
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Verwandte in gerader Linie sind verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren." So steht es in § 1601 BGB. Das bedeutet, dass auch (volljährige) Kinder zur Zahlung von Unterhalt an ihre Eltern verpflichtet sein können …
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30.05.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… Erwerbstätigkeit erzielen könnten. Das OLG Naumburg hatte sich nun mit der Abänderungsklage eines Rechtsanwaltes in eigener Sache zu befassen, der die Herabsetzung des Unterhaltes für sein minderjähriges Kind mit der Begründung beantragte, er sei …
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27.05.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Auch das volljährige Kind hat gegen seine Eltern einen Anspruch auf angemessenen Unterhalt. Dieser Anspruch ergibt sich aus § 1610 Abs. 1 BGB. Der Unterhaltsanspruch besteht aber nur, wenn das Kind außerstande ist, sich selbst …
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26.05.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Mit Inkrafttreten der Unterhaltsrechtsreform zum 01.01.2008 stellte sich die Frage der Berechnung des Unterhaltes neu. Ungeklärt war bislang die Frage, wie nun der Unterhalt zu berechnen ist, wenn sowohl der geschiedene als auch der neue …
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20.05.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Während des ehelichen Zusammenlebens schulden sich die Ehepartner wechselseitig Familienunterhalt. Sie sind beide verpflichtet, durch Ihre Arbeit und ihr Vermögen die Familie angemessen zu unterhalten. Das ändert sich, wenn die Eheleute …