11 Ergebnisse für Vergleich
Suche wird geladen …
|
07.01.2022
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… Bußgelder wohl zwischen 100,- und 250,- Es könnten zwar Bußgelder bis zu 2.500,- festgesetzt werden ( § 73 Abs. 2 IfSG). Es gibt meines Wissens zwar noch keinen Bußgeldkatalog für einen Verstoß gegen § 20a IfSG Es könnte aber ein Vergleich …
|
21.12.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… einen ausreichenden Impfschutz gegen Masern oder eine Immunität gegen Masern aufzuweisen. Unterschied zur Pockenschutzimpfung Auch der Vergleich des § 20a Abs. 1 IfSG mit der Formulierung im früheren „Gesetz über die Pockenschutzimpfung“) (§ 1 Abs. 1 …
|
29.11.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… Die Beobachtung des Testvorgangs selbst und die Kontrolle /Dokumentation des Ergebnisses dauern nur wenige Sekunden. Dies stellt im Vergleich zu den teilweise geschilderten Fahr – und Wartezeiten der Arbeitnehmer zu den öffentlichen …
|
08.06.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… im Bewerbungsgespräch gestellt werden (vergleiche § 23 a Infektionsschutzgesetz). Fazit : In sonstigen Arbeitsverhältnissen ist diese Frage grundsätzlich unzulässig und muss nicht beantwortet werden. Kann mich der Arbeitgeber zu einer Impfung zwingen …
|
29.05.2020
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… Verfahren in Bezug auf den Motor EA 189 Die Beteiligten der Musterfeststellungsklage die sich gegen den Vergleich entschieden haben Die Beteiligten der Musterfeststellungsklage , die kein Vergleichsangebot erhalten haben Autokäufer, die bis heute …
|
29.04.2020
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… hier auch Verjährung eintreten. Sollten Sie ein Vergleichsangebot von VW erhalten haben, empfehle ich unbedingt, dieses nicht ohne Beratung abzuschließen. Die Frist zur Annahme des Vergleichs endet am 30.04.2020. Das hoffentlich verbraucherfreundliche Urteil …
|
20.04.2020
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Es ist unglaublich, wie viele VW-Kunden Medienberichten zufolge den im Rahmen der Musterfeststellungsklage ausgehandelten Vergleich inzwischen angenommen haben sollen. Zum einen ist dies nicht ganz korrekt, da die Kunden sich nur für …
|
15.04.2020
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Gestern ging es durch die Medien: Fast alle Kunden registrieren sich für den VW-Vergleich bei der Musterfeststellungsklage (MFK) nach dem Abgasskandal/Dieselskandal. Waren die alle nicht beim Anwalt? VW hat doch zugesagt, die Kosten für …
|
23.03.2020
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… einer behördlichen Anordnung stellt also grundsätzlich keinen Kündigungsgrund dar, welcher bei Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes genügen würde. Änderungskündigung Eine Änderungskündigung wäre im Vergleich zu einer normalen Kündigung …
|
17.03.2016
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… kurzfristig zurückgezogen oder durch einen Vergleich beendet wurden. Die Entscheidung des VIII. Senats weist nun darauf hin, dass gesunkene Zinsen als Grund für den Widerruf beim BGH kaum den Vorwurf des Rechtsmissbrauchs begründen dürften …
|
11.03.2016
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… müssen grundsätzlich innerhalb strikter Fristen erstellt werden. Diese sind im HGB festgelegt (3 – 6 Monate nach Jahresende, vergleiche § 264 Abs. 1 HGB) Die gesetzlichen Vertreter der Gesellschaftsform können bei Nichteinhaltung …