162 Ergebnisse für Verjährung

Suche wird geladen …

Anspruch verjährt zum Jahreswechsel 2023/2024? — jetzt Anwalt beauftragen und Verjährung hemmen
Anspruch verjährt zum Jahreswechsel 2023/2024? — jetzt Anwalt beauftragen und Verjährung hemmen
| 10.12.2023 von Rechtsanwalt Johannes Dannecker-Lauren
… 2023/2024 verjähren Ansprüche, die im Jahr 2020 entstanden sind und der Regelmäßigen Verjährungsfrist nach §§ 193, 195 BGB unterfallen. Beispielsweise wenn Sie seit 2020 wissen, das Ihnen ein Pflichtteil nach einem Erbfall zusteht …
Kostenbeitrag von Eltern in der Jugendhilfe
Kostenbeitrag von Eltern in der Jugendhilfe
| 12.05.2023 von Rechtsanwältin Natascha Freund
… oder Unterhaltszahlungen an Stiefkinder können als Folge zu einem Absehen eines Kostenbeitrags führen. Ebenfalls, wenn der Verwaltungsaufwand dazu in einem unangemessenen Verhältnis steht. Verjährung Die Verjährung eines Kostenbeitrages richtet …
Fakten zum Arbeitsrecht – Wann verjährt Ihr Jahresurlaub?
Fakten zum Arbeitsrecht – Wann verjährt Ihr Jahresurlaub?
| 08.11.2022 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Das sagt Ihr Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in Wiesbaden zu den Regelungen des BUrlG Der Europäische Gerichtshof macht aber deutlich, dass eine Verjährung von Urlaubsansprüchen nach einer nationalen Regelung nicht in Betracht kommt …
Wann verjähren Ansprüche auf Ausgleichszahlung nach der Fluggastrechte-Verordnung?
Wann verjähren Ansprüche auf Ausgleichszahlung nach der Fluggastrechte-Verordnung?
| 06.11.2022 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Immer wieder zum Jahreswechsel kommt die Frage auf, welche Ansprüche denn am 31. Dezember eines jeden Jahres verjähren. Dieser Beitrag soll einen Überblick über Verjährungsfristen, die Fluggäste beachten müssen, geben. Zivilrechtliche …
Zur Verjährung von Urlaubsansprüchen
Zur Verjährung von Urlaubsansprüchen
| 04.11.2022 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Wie zu jedem Jahresende stellt sich für viele Arbeitnehmer die Frage, ob und – wenn ja – unter welchen Voraussetzungen Urlaubsansprüche aus dem laufenden Jahr verfallen bzw. verjähren können. Das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) lässt …
Der Sommer 2022 im Zeichen der Annullierung. Welche Rechte haben Fluggäste und Teilnehmer an einer Pauschalreise?
Der Sommer 2022 im Zeichen der Annullierung. Welche Rechte haben Fluggäste und Teilnehmer an einer Pauschalreise?
| 30.07.2022 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
… das Luftfahrtunternehmen verjähren in drei Jahren ab Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist. Verpasst der Fluggast wegen eines annullierten Fluges seine Kreuzfahrt, bestehen Ansprüche gegen das Luftfahrtunternehmen auf Erstattung …
Beginnt die Gewährleistungsfrist bei einer Nachbesserung durch den Unternehmer von Neuem zu laufen?
Beginnt die Gewährleistungsfrist bei einer Nachbesserung durch den Unternehmer von Neuem zu laufen?
| 15.07.2022 von Rechtsanwalt Jochen Wöllstein
… der Gewährleistungsfrist wird der Auftragnehmer die Einrede der Verjährung erheben und sich weigern, Nachbesserungen durchzuführen. Tritt ein Mangel trotz (versuchter) Nachbesserung zu einem späteren Zeitpunkt erneut auf, stellt sich regelmäßig …
Krebserregende Brustimplantate des Herstellers Allergan: Ihre Ansprüche
Krebserregende Brustimplantate des Herstellers Allergan: Ihre Ansprüche
| 12.10.2021 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Hinzu kommen noch materielle Schäden wie zum Beispiel die Kostenerstattung für die eingesetzten Implantate sowie die Kosten für eine Nachfolgeoperation oder auch ein sog. Haushaltsführungsschaden. Verjährung Die Verjährungsfrist beträgt …
Verjährung im Sozialrecht
Verjährung im Sozialrecht
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
… Bescheid zurücknehmen und möglicherweise anschließend zu Unrecht gewährte Leistungen vom Begünstigten (Leistungsberechtigten) noch zurückfordern kann. 1. Verjährungsregeln für den Leistungsberechtigten Ansprüche auf Sozialleistungen verjähren
Rückforderung von Sozialleistungen
Rückforderung von Sozialleistungen
| 03.04.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
… des Bescheids kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte oder der Begünstigte eine wesentliche Änderung seiner Verhältnisse verschwiegen hat. Verjährung Will ein Sozialleistungsträger einen fehlerhaften für den Empfänger günstigen …
Entfällt der Anspruch auf Ausgleichszahlung, wenn der Flug wegen Pilotenstreik annulliert wird? Was sagt der EuGH?
Entfällt der Anspruch auf Ausgleichszahlung, wenn der Flug wegen Pilotenstreik annulliert wird? Was sagt der EuGH?
24.03.2021 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
… eines Fluges infolge eines Pilotenstreiks die Ausgleichszahlung geleistet werden muss. Nur am Rande ist zu verdeutlichen, dass die Ansprüche aus der Fluggastrechte-Verordnung in drei Jahren nachdem Flugereignis verjähren, sodass noch bis Ende …
Keine Reduzierung der Erbschaftsteuer bei Verjährung (BFH, Urteil v. 05.02.2020 - II R 17/16)
Keine Reduzierung der Erbschaftsteuer bei Verjährung (BFH, Urteil v. 05.02.2020 - II R 17/16)
| 25.02.2021 von Rechtsanwältin Dr. Simone Neudam FAin StR u. HGR
… Nachlassverbindlichkeit vom Nachlass seiner Stiefmutter in Abzug bringen, da auch verjährte Forderungen grundsätzlich voll wirksam und einklagbar und diese Forderungen lediglich mit der Möglichkeit der Einrede der Verjährung behaftet seien …
Einziehung im Steuerstrafverfahren, Verjährung der Steuerschuld; §§ 73, 73c, 73e, 76a StGB
Einziehung im Steuerstrafverfahren, Verjährung der Steuerschuld; §§ 73, 73c, 73e, 76a StGB
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
… aus der Straftat verbleibt. Diskussionen warf die Vorschrift auch für das Steuerstrafverfahren auf. Die Abgabenordnung regelt in ihrem § 47, dass der Steueranspruch des Staates „insbesondere durch Verjährung“ erlischt. In der Literatur …
P&R-Insolvenzverwalter fordert erneut Verjährungsverzicht – Recht auf Schadloshaltung
P&R-Insolvenzverwalter fordert erneut Verjährungsverzicht – Recht auf Schadloshaltung
| 13.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
… 2014 P&R-Investments hatten. Unklar ist, ob solche Ansprüche tatsächlich bestehen. Sollten diese Ansprüche tatsächlich bestehen, droht allerdings eine Verjährung bis zum 31.12.2021. Daher die jüngste Initiative des Insolvenzverwalters …
Schaden an der Mietsache – wer haftet?
Schaden an der Mietsache – wer haftet?
| 10.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
… BGB). 4. Vorsicht: Verjährung des Schadenersatzanspruchs des Vermieters! Der Schadenersatzanspruch des Vermieters wegen einer schuldhaften Beschädigung der Mietsache durch den Mieter unterliegt einer kurzen 6-monatigen Verjährungsfrist …
Abgasskandal - Anwälte fordern Verjährungsverzicht für hunderte Geschädigte
Abgasskandal - Anwälte fordern Verjährungsverzicht für hunderte Geschädigte
| 27.08.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Durch ein persönliches Anschreiben wurde der Bundesminister Scheuer (BMVI) am 13.08.2019 laut der Kanzlei aus Wiesbaden aufgefordert, auf eine Erhebung der Einrede einer Verjährung gegenüber den Geschädigten des Abgasskandals (VW, Skoda, Audi, Seat, Opel, BMW …
Abgasskandal – Schadensersatzansprüche vor Eintritt der Verjährung geltend machen
Abgasskandal – Schadensersatzansprüche vor Eintritt der Verjährung geltend machen
| 26.07.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… und deshalb sollten sie die Geltendmachung ihrer Schadensersatzansprüche auch nicht mehr auf die lange Bank schieben. Denn: Schadensersatzansprüche gegen VW verjähren in der Regel am 31. Dezember 2019. Bis dahin müssen die Forderungen spätestens geltend …
Musterfeststellungsverfahren gegen VW – OLG Braunschweig meldet Zweifel an
Musterfeststellungsverfahren gegen VW – OLG Braunschweig meldet Zweifel an
| 15.07.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… in einer Einzelklage geltend machen. Vorteile der Einzelklage Auch nach der Abmeldung aus dem Musterverfahren bleibt die Verjährung der Ansprüche für sechs Monate gehemmt. Während dieser Zeit können Verbraucher ihre Ansprüche individuell …
VW Abgasskandal: Eröffnung des Musterverfahrens – lange Verfahrensdauer erwartet
VW Abgasskandal: Eröffnung des Musterverfahrens – lange Verfahrensdauer erwartet
| 29.05.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… und für eine Einzelklage zu entscheiden. Die Verjährung ihrer Forderungen bleibt nach der Abmeldung noch für weitere sechs Monate gehemmt. Die Kanzlei Cäsar-Preller prüft kostenlos und unverbindlich, ob ein Schadensersatzanspruch entstanden …
OLG Karlsruhe: Käufer im VW-Abgasskandal hat Anspruch auf Schadensersatz
OLG Karlsruhe: Käufer im VW-Abgasskandal hat Anspruch auf Schadensersatz
| 22.05.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Schadensersatzansprüche gegen VW durchzusetzen. Diese sollten aber bis Ende 2019 geltend gemacht werden, da ansonsten die Verjährung droht“, sagt Rechtsanwalt Sebastian Rosenbusch-Bansi von der Kanzlei Cäsar-Preller. Mehr Informationen auf der Kanzleiwebsite …
Gekündigte Verbraucherdarlehen: Forderung der Bank verjährt nach drei Jahren
Gekündigte Verbraucherdarlehen: Forderung der Bank verjährt nach drei Jahren
| 16.05.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… nicht der zehnjährigen Verjährungshemmung. Vielmehr gelte die dreijährige Verjährungsfrist, wenn der Ratenkredit durch die Bank gekündigt wurde. Das LG Hamburg führte dazu aus, dass während der Laufzeit des Kredits die Verjährung zwar für drei …
Lkw-Kartell: OLG Stuttgart bestätigt Schadensersatzanspruch gegen Daimler
Lkw-Kartell: OLG Stuttgart bestätigt Schadensersatzanspruch gegen Daimler
| 09.04.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… können Schadensersatzansprüche geltend machen. Da im Hintergrund aber die Uhr tickt und Verjährung der Ansprüche droht, sollte damit nicht bis zu einer Entscheidung durch den BGH gewartet werden“, so Rechtsanwalt Cäsar-Preller. Kanzleiprofil …
Abgasskandal – OLG Köln bestätigt erneut Schadensersatzanspruch gegen VW
Abgasskandal – OLG Köln bestätigt erneut Schadensersatzanspruch gegen VW
| 22.03.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… in der Regel auch noch geltend gemacht werden. Die Verjährung der Ansprüche tritt erst Ende 2019 ein“, so Rechtsanwalt Cäsar-Preller. Mehr Informationen: http://www.caesar-preller.de/abgasskandal-2/. Kanzleiprofil: Seit nunmehr 20 Jahren betreuen …
Abgasskandal: Hinweisbeschluss des BGH stärkt Rechte der geschädigten Verbraucher
Abgasskandal: Hinweisbeschluss des BGH stärkt Rechte der geschädigten Verbraucher
| 22.02.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… können in der Regel noch geltend gemacht werden, weil die Verjährung erst am 31.12.2019 eintritt. Die Kanzlei Cäsar-Preller prüft kostenlos und unverbindlich, ob ein Schadensersatzanspruch entstanden ist. Mehr Informationen: http …