12 Ergebnisse für Virus
Suche wird geladen …
|
03.08.2024
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… für Spam, Virus-Attacken und ähnliche Bedrohungen ausgenutzt werden könnten. Die neuerliche Rechtsprechung des EuGH besagt, dass sich Unternehmen, wie Facebook nicht durch pauschale Behauptungen aus der Haftung entziehen können. Es ist fast …
18.09.2022
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… der Gesundheit von Reisenden aufgrund eines tödlichen Virus keinen Reisemangel im Sinne von § 651i BGB darstellten. Die Kläger legten beim vorlegenden Gericht Berufung ein. Das vorlegende Gericht führt aus, dass § 651i BGB zwar …
06.08.2022
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… von einer Corona-Erkrankung aus, da die Arbeitnehmerin dies anhand der AU-Bescheinigung nachgewiesen habe. Dass die Arbeitnehmerin keine oder nur leichte Symptome ausweise, ist unbeachtlich, da sie mit dem Covid19-Virus nachweislich infiziert und somit …
|
03.07.2022
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… erheblich beeinträchtigen“. Mitte März 2020 teilte der Kläger der Beklagten mit, dass er unter Symptomen des Corona-Virus leide und die Reise im Hinblick auf die Umstände u.a. in Kanada storniere. Eine angebotene Verschiebung der Reise …
Urlaub gilt auch während einer Quarantäne als genommen; Covid-19 Infektion ist noch keine Krankheit!
|
24.03.2022
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… des Gesundheitsamtes musste sich der Arbeitnehmer jedoch genau für den Urlaubszeitraum in Quarantäne begeben. Der Arbeitnehmer selbst war mit den Corona-Virus nicht infiziert, war aber Kontaktperson gewesen. Der Arbeitgeberin zahlte für die beantragte Zeit …
Bundesverfassungsgericht zu Corona-Impfung - Einrichtungsbezogene Impfpflicht bleibt vorerst!
|
11.02.2022
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… vor einer Infektion auch mit der Omikronvariante des Virus bewirken. Würde die einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht nun vorläufig außer Vollzug gesetzt, ginge dies aber mit einer geringeren Impfquote in den in § 20a Abs. 1 Satz 1 IfSG …
|
04.03.2022
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… bzw. des Virus führt. Einer Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen Corona fehlt somit das Merkmal der Geeignetheit zur endgültigen Beendigung der Pandemie. Die Nachteile der Impfung für die Betroffenen dürfte die Vorteile …
|
18.07.2021
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… Sofern das Urlaubsziel als Virus- und/oder Hochinzidenzgebiet eingestuft wird, so sind diese Voraussetzungen grds. erfüllt, da die Corona-Pandemie als unvermeidbare, außergewöhnliche Umstände durch zahlreiche Gerichtsurteile als Umstände iSd …
|
17.08.2020
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… zu stellen, so das Gericht. Es reiche eine gewisse Wahrscheinlichkeit für eine gesundheitsgefährdende Ausbreitung des Virus aus und diese bestand Anfang März bereits für ganz Italien. Das Amtsgericht entschied, dass der Reiseveranstalter …
|
15.08.2020
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… BGB die Kündigung des Reisevertrages aussprechen, wenn ein Reisemangel vorliegt und die Reise erheblich beeinträchtigt wird. Bei den Auswirkungen des Corona-Virus handelt es sich nach dem sog. Erwägungsgrund 31 der EU-Pauschalreiserichtlinie …
|
29.06.2020
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… Sofern keine Epidemien wie im Fall des Corona-Virus bestehen, kann der Reiseveranstalter für die Stornierung ein Entgelt, quasi als Entschädigung verlangen. § 651h Abs. 3 BGB bestimmt, dass der Reiseveranstalter keinen Anspruch …
|
30.03.2020
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
… sind sie geschützt. Erforderlich ist allerdings, dass der Mieter belegt, dass der Verzug durch den Corona-Virus entstanden ist. Außerdem bleibt die Pflicht des Mieters zur Zahlung der Miete bestehen. Man erhält nur länger Zeit …