10 Ergebnisse für WEG
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12.12.2018
von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
… bereits selbst mit Rauchwarnmeldern ausgestattet hatten, welche nunmehr durch in der ganzen WEG einheitliche Rauchwarnmelder ersetzt werden sollten. Der BGH stellt klar, dass die Wohnungseigentümergemeinschaft für einen solchen Beschluss …
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06.08.2020
von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
… und in unterschiedlicher Höhe die Miete bezahlen. Auch wenn insgesamt kein Mietrückstand aufläuft, der eine Kündigung wegen Zahlungsverzugs gem. § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB rechtfertigen würde, ist der Vermieter nicht völlig schutzlos …
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11.05.2020
von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
… Ansprüche sind von der kurzen Verjährung erfasst? Auf Vermieterseite sind alle Ansprüche wegen Veränderungen oder Verschlechterungen der Mietsache erfasst. Dazu gehören insbesondere Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen durch den Mieter …
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13.03.2019
von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
… bezeichneten Mietschulden „nach aktuellem Stand“ nicht der Fall (LG Berlin, Beschluss v. 13.10.2017, Az.: 66 S 90/17). Kündigung wegen verspäteter Mietzahlung des Jobcenters Nach der ständigen Rechtsprechung des BGH ist das Jobcenter kein …
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01.06.2019
von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
… z. B. mit der Zahlung des Kaufpreises auf den Käufer übergehen. Das berechtigt den Käufer aber noch nicht , den Mietvertrag wegen Eigenbedarfs zu kündigen. Eigentümer der Wohnung wird der Käufer erst mit der Eintragung im Grundbuch. Erst …
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10.05.2019
von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
… endgültig sein muss, (Beschluss vom 11.04.2006, Az.: 04.10.2010, Az.: 4 UF 154/10) . Dagegen steht die Auffassung des OLG München (Urteil v. 29.04.2004, Az.: 6 U 5683/03) , welches selbst nach Rechtskraft der Scheidung einen solchen Anspruch verneint. Rechtsanwalt Heinrich von Knorre Fachanwalt für Miet- und WEG-Recht
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12.10.2018
von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
… mit seiner Räumungsklage wegen einer Katzenklappe war hingegen ein Vermieter in Erfurt (AG Erfurt, Urteil v. 9.07.1999, 223 C 1095/98) . Anders als im Berliner Fall hatte der Mieter die Katzenklappe innerhalb der Wohnung an einer Zimmertür …
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12.10.2018
von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
Beim Hauskauf wird viel besprochen. Oftmals findet dann nicht alles davon seinen Weg in den notariellen Kaufvertrag. Hatte der Verkäufer im Vorfeld die Wohnfläche angegeben, nahm die Rechtsprechung (vgl. BGH Urt. v. 08.01.2004, Az.: VII ZR …
Keine Zahlungsansprüche von SMS Klingeltonanbieter bei Inanspruchnahme durch (minderjährige) Dritten
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11.08.2008
von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
… auch mit einem Nichtanschlussinhaber Verträge zu schließen, berücksichtigt werden. Erfolgt dies nicht, kann man wegen fehlenden schutzwürdigen Interesses einen Vertragsschluss nicht bejahen und eine Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers nur verneinen.
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14.06.2007
von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
… Preiserhöhungen bleibt daher nach wie vor, diesen zu widersprechen und den gerichtlichen Weg der Billigkeitskontrolle gem. §315 BGB einzuschreiten. Gasanbieter werden auf diese Weise gezwungen, die tatsächlichen kalkulatorischen Gründe für …