14 Ergebnisse für WEG
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15.06.2015
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Zur ordnungsgemäßen Verwaltung einer WEG gehört auch die sog. Instandhaltungsrücklage. Der Gesetzgeber hat zwar den Begriff „Instandhaltungsrückstellung“ vorgesehen, in der Praxis hat sich jedoch der Begriff „Instandhaltungsrücklage …
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10.06.2015
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
… Anspruch anerkannt. Auf Antrag der Kläger hat der Bundesgerichtshof die Beklagte sodann im Wege des Anerkenntnisurteils zur Zahlung verurteilt.
30.04.2015
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Am 29. April 2015 (Az.: VIII ZR 197/14) fällte der BGH ein Grundsatzurteil zu der Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Mietminderung wegen sog. Umweltmängeln möglich ist. Vorliegend ging es um Lärmbelästigung durch Kinder …
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06.03.2015
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Was ist eigentlich eine WEG? In den vergangenen beiden Tagen haben wir Ihnen Urteile zum WEG-Recht vorgestellt. Doch was ist eigentlich eine WEG? – Dieser Begriff ist grundsätzlich doppelt belegt. Zum einen steht er als Abkürzung für …
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04.03.2015
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
… Nr. 1 WEG. Die Kläger werden durch den Wechsel des Bodenbelags nicht im Sinne dieser Norm nachteilig betroffen. Es sind grundsätzlich die Schallschutzwerte einzuhalten, die sich aus der zur Zeit der Errichtung des Gebäudes geltenden …
26.02.2015
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
… wird. Ist es dem Arbeitnehmer nicht möglich, den Urlaub wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu nehmen, so ist er abzugelten. Der Abgeltungsanspruch konnte bisher im Falle einer Kündigung durch einen Vermerk in der Freistellungserklärung erfüllt werden …
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07.11.2014
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
… eine Besichtigung der Wohnung in Anwesenheit des Mieters und mit dessen Zustimmung erfolgen. Wird eine Wohnungsbesichtigung ohne Zustimmung des Mieters durchgeführt, übt der Vermieter verbotene Eigenmacht aus und macht sich zudem wegen Hausfriedensbruch …
22.10.2014
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
… vereinbart, doch der Schuhhersteller gewährt seinen Mitarbeitern nach dem 58. Geburtstag zwei weitere Urlaubstage im Jahr. Die unter 58jährigen Mitarbeiten hatten sich durch diese Regelung wegen ihres Alters diskriminiert gefühlt. Doch die obersten …
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16.10.2014
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
… aufgrund von Streiks informieren. Passagiere, die wegen eines Streiks auf dem Flughafen festsitzen, müssen von der Airline betreut werden. Der Umfang der Betreuung richtet sich nach der Dauer der Verspätung sowie nach der Flugstrecke. Gemäß …
13.10.2014
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
… Regelungen suchen, die ihren Bedürfnissen und Interessen dienen. Ziel ist es, dass die Konfliktparteien im Wege eines strukturierten Prozesses nach entsprechenden Verhandlungen gemeinsam Lösungen erarbeiten, die letztlich …
08.10.2014
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
… in einer Gemeinschaftszelle, in welcher geraucht wurde, rechtswidrig sei und verwies hierbei auf das nordrhein-westfälische Nichtraucherschutzgesetz. Die JVA sei verpflichtet, diese Vorschrift bei der Belegung von Gemeinschaftszellen von Amts wegen …
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02.10.2014
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
… und Beschuldigte) kann die Auskunft auf solche Fragen verweigern, deren Beantwortung ihm selbst oder einen im § 52 Abs. 1 StPO bezeichneten Angehörigen die Gefahr zuziehen würde, wegen einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit verfolgt zu werden …
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29.09.2014
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
… lange für den Umgangsberechtigten „wertvoll“, wie sich auch alle an die Regelung halten – vollstreckbar ist sie wegen der mangelnden Konkretisierung jedenfalls nicht, so das OLG Saarbrücken in seiner Entscheidung vom 19. April 2013 zum Az. 6 WF 65/13.
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26.09.2014
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
… vor dem Sozialgericht Heilbronn. Zur Begründung führt er aus, ihm sei der Führerschein aufgrund eines „Fehlurteils“ entzogen worden, er habe den Alkohol nur aufgrund von „Unwohlseins“ und „Schmerzen“ konsumiert. Wegen seines Rheumas müsse er aber dringend …