15 Ergebnisse für Zuständigkeit
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Matthias Hänke
… eine Einrichtung, die für die Altersfreigabe von Filmen zuständig ist. Die FSK bewertet Filme und legt fest, ab welchem Alter sie für das Kinopublikum freigegeben sind. Die FSK veröffentlicht Altersfreigaben in Form von Alterskennzeichen hochstufend …
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06.02.2024
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
… der sozialrechtlichen Anerkennung psychischer Erkrankungen Kernproblem ist häufig die Anerkennung der Schwere und Auswirkungen psychischer Erkrankungen durch die zuständigen Behörden. Im Gegensatz zu körperlichen Erkrankungen …
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10.06.2021
von Rechtsanwalt Florian Wittkop
… das die Staatsanwaltschaften entlasten soll. Im Gegensatz zu einer Anklage beim zuständigen Gericht folgt bei einem Strafbefehl eine rechtskräftige Verurteilung, ohne dass eine Hauptverhandlung stattfindet, wenn nicht innerhalb von 2 Wochen ab Zustellung gegen …
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27.03.2021
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
… an Covid 19 erkrankt, sollte dies unbedingt der zuständigen Berufsgenossenschaft oder Unfallkasse melden. Wenn eine Gesundheitsschädigung durch eine Berufskrankheit oder einen Arbeitsunfall bedingt ist, können Betroffene in der Regel über …
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14.07.2022
von Rechtsanwalt Neels Lamschus
… die zuständigen Stellen der Markt- und Verwendungsaufsichtsbehörden und begann mit eigenen Versuchen, deren Ergebnisse noch ausstehen. Was bedeutet dies für aktuelle Bußgeldverfahren? Im Moment ist noch unklar, wie die Bußgeldstellen bzw …
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14.07.2022
von Rechtsanwalt Neels Lamschus
… und den vorherigen Zustand wiederherzustellen. Nicht ersetzt werden jedoch Aufwendungen für die Beseitigung der mangelhaften Werkleistung.
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14.07.2022
von Rechtsanwalt Neels Lamschus
… und er erwartet, dass der Vertrag bei Kenntnis des Käufers über den Mangel nicht zustande gekommen wäre. Hat der Verkäufer nach einem Feuchtigkeitsschaden beispielsweise eine Wand vor dem Verkauf so tapeziert, dass der Käufer …
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12.11.2020
von Rechtsanwalt Marcus Kretschmer
… als wirksam erklärt gilt. Nach diesen 3 Wochen ist ein Vorgehen gegen die Kündigung so gut wie unmöglich. Der Rechtsanwalt hat folglich den Sachverhalt zu prüfen und sodann Kündigungsschutzklage vor dem zuständigen Arbeitsgericht zu erheben …
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09.06.2015
von Rechtsanwalt Florian Wittkop
… zwischen beiden Elternteilen auf einen Elternteil übertragen werden, wenn dies zu einer Belastung des Kindes führt und dieser Zustand künftig weiter zu erwarten ist. Irrelevant hingegen ist, wer für diese gestörte Kommunikation bzw …
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09.06.2015
von Rechtsanwalt Daniel Kühn
… ist nicht möglich, wenn der Arbeitgeber jahrelang vorbehaltlos freiwillig die Leistung gewährt hat. Merksatz : Wenn eine betriebliche Übung erst einmal zustande gekommen ist, wird sie Gegenstand des Arbeitsvertrages.
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02.06.2015
von Rechtsanwalt Daniel Kühn
… Vereinbarung von Arbeitgeber und Arbeitnehmer bestehen (Aufhebungsvertrag). Kommt ein solcher nicht zustande, wird die Beendigung durch die einseitig von einem Vertragsteil erklärte ordentliche Kündigung bewirkt, die an bestimmte Fristen gebunden …
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06.11.2014
von Rechtsanwalt Florian Wittkop
Häufig stehen Mandanten vor dem Problem, dass ein bestehender Unterhaltstitel aufgrund nachträglicher Veränderung abgeändert werden muss. Zur Abänderung von Unterhaltstiteln stellt das FamFG § 238 und § 239 zur Verfügung. Die Zuständigkeit …
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24.02.2014
von Rechtsanwalt Florian Wittkop
… ist durchaus nachvollziehbar. Nicht immer ist jedoch das Einbehalten der Mietkaution rechtmäßig, sodass in diesem Bereich die Streitigkeit meist nur durch das Anrufen des zuständigen Gerichts in den Griff zu bekommen ist. Benötigen …
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07.02.2013
von Rechtsanwältin Alexandra Klimatos
… Kosten würden auch dann entstehen, wenn letztendlich kein Vertrag zustande kommen würde. Allerdings gibt es bisher hierzu noch keine höchstrichterliche Rechtsprechung, so dass es nach wie vor im Ermessen der betreffenden Banken liegt …
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31.08.2017
von Rechtsanwalt Holger Brandl
… die Regierungspräsidien zuständig. Lassen Sie sich bei Zweifeln in jedem Fall die Anerkennungsurkunde zeigen! Die Rechtsform oder das Auftreten des Anbieters - und sei es noch so eindrucksvoll und professionell - ersetzt nicht die notwendige …