351 Ergebnisse
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11.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Will ein Vertragsarzt über die Tätigkeit an seinem Praxissitz hinaus spezifische Untersuchungen oder Behandlungen außerhalb seiner Praxis erbringen, steht ihm diese Möglichkeit nach dem Gesetz grundsätzlich offen. Freilich bedarf es einer …
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10.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Über die Gründung einer überörtlichen Berufsausübungsgemeinschaft hinaus steht Vertragsärzten heute auch die Option zur Gründung einer Zweigpraxis offen. Für welche kooperationswilligen Vertragsärzte die Zweigpraxis der überörtlichen …
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09.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Neben der gemeinsamen Ausübung vertragsärztlicher Tätigkeit im Rahmen einer Berufsausübungsgemeinschaft können sich Vertragsärzte mit geringerer rechtlicher Bindung auch zu Organisationsgemeinschaften verbinden. Im Vordergrund stehen …
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08.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Mit der Möglichkeit, eine Teilberufsausübungsgemeinschaft zur Übernahme spezifischer, auf die Erbringung bestimmter Leistungen bezogener Behandlungsaufträge zu gründen, hat der Gesetzgeber den Weg eröffnet, die Kooperation zwischen Ärzten …
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07.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Während örtliche Berufsausübungsgemeinschaften zwischen Vertragsärzten bereits seit vielen Jahren praktiziert werden, standen überörtlichen Kooperationen in der Vergangenheit rechtliche Hindernisse im Weg. Das …
Ärztliche Kooperationsformen nach geltendem Recht - Teil 1: Die örtliche Berufsausübungsgemeinschaft
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06.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Gemeinsam mit anderen zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassenen Kollegen selbstständig tätig zu werden, ist für viele Ärzte eine reizvolle Alternative zum Klinikalltag. Die erfolgreiche Kooperation erfordert jedoch nicht nur hohe …
25.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Es dürfte allgemein bekannt sein, dass die fehlerhafte Abrechnung vertragsärztlicher Leistungen gegenüber den Kassenärztlichen Vereinigungen im Entdeckungsfall zu empfindlichen Rückforderungsbescheiden führen kann. Nicht ganz so bekannt …
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18.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Die Firma Manpower, eines der drei größten Zeitarbeitsunternehmen weltweit, hat ihrem Kunden (sogenannter Entleihbetrieb) einen Zeitarbeitnehmer für dieselbe Tätigkeit eines vergleichbaren Arbeitnehmers des Kunden damit verkauft, dass …
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23.08.2013
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Immer wieder stellt sich die Frage, wie ein GmbH-Gesellschafter sich schadlos halten kann, wenn „seine" GmbH einen Schaden erleidet und sein Vermögen dadurch an Wert verliert. Kann er direkt an sich Erstattung des Schadens verlangen, oder …
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20.06.2013
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Anleger in Publikumsgesellschaften werden immer wieder zur Rückzahlung erhaltener Ausschüttungen aufgefordert. Manchmal zu Unrecht! In einer im März 2013 ergangenen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) darauf hingewiesen, dass …
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21.05.2013
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Ein Handelsvertreter im Nebenberuf muss keine in AGB vereinbarte lange Kündigungsfrist hinnehmen. Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 21.03.2013 eine 12-monatige Kündigungsfrist für unwirksam erachtet ( VII ZR 224/12 ). Im …
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04.03.2013
von Rechtsanwalt LL.M. Versicherungsrecht Roland Kural LL.M. ArbeitsR
Versicherer (VR) und Handelsvertreter (HV) gemäß § 84 HGB hatten durch standardisierte und vorformulierte Vertragsbedingungen vereinbart, dass die aus der Vermittlung von Lebensversicherungen mit einer Provisionshaftungsdauer von fünf …
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11.05.2012
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Der für das Gesellschaftsrecht zuständige II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein auf eine bestimmte Dauer bestellter Geschäftsführer einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung, der nach Ablauf seines …
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25.06.2009
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, den 25.06.2009. Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) hat erneut ein positives Urteil zugunsten eines Gesellschafters der Falk-Beteiligungsgesellschaft 73 GmbH & Co. KG (genannt: "Falk-Fonds 73") erstritten. In zweiter Instanz …
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27.08.2008
von Rechtsanwalt Dierk Reinhardt LL.M. (USA)
A. Einführung: Das neue Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (kurz „ MoMiG ") wird das bisherige GmbH-Gesetz (neben weiteren Gesetzen wie z.B. das AktG, HGB und die InsO) grundlegend novellieren. Die …