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Bei coronabedingter Betriebsschließung kein Versicherungsschutz
Bei coronabedingter Betriebsschließung kein Versicherungsschutz
| 05.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Wirtschaft in Deutschland sind immer noch deutlich spürbar. Viele Gewerbetreibende – Fitnessstudios, Handwerksbetriebe, Zahnarzt- und Arztpraxen sowie viele andere Unternehmen – befinden sich durch …
Berufsunfähigkeitsrente aus dem Versorgungswerk
Berufsunfähigkeitsrente aus dem Versorgungswerk
| 05.11.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Rente wegen Berufsunfähigkeit aus dem Versorgungswerk Wer einen kammerfähigen freien Beruf ausübt, ist Pflichtmitglied in einer berufsständischen Versorgungseinrichtung. Hierunter fallen Ärzte, Apotheker, Zahnärzte, Tierärzte, Notare, …
Türkischer Personalausweis („Nüfüs“) darf von der Ausländerbehörde nicht weggenommen werden
Türkischer Personalausweis („Nüfüs“) darf von der Ausländerbehörde nicht weggenommen werden
| 24.10.2019 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Mit Beschluss vom 18. April 2019 unter dem Aktenzeichen 8 L 456/19 hat das VG Aachen entschieden, dass auch bei einem ausreisepflichtigen Ausländer der türkische Personalausweis („Nüfüs“) gem. § 50 Abs. 5 AufenthG nicht in Verwahrung …
Kindergartenplatz – Anspruch / Qualität / Plätze vorhanden? / Antrag / Ablehnung des Antrages etc.
Kindergartenplatz – Anspruch / Qualität / Plätze vorhanden? / Antrag / Ablehnung des Antrages etc.
| 04.09.2017 von Rechtsanwältin Christin Böse
Die Betreuung eines Kindes stellt für Eltern nicht selten eine Herausforderung dar, wenn die Kinder in einer Kinderbetreuungseinrichtung (Kinderkrippe, Kita oder Hort) betreut werden sollen. Eltern müssen sich in diesem Zusammenhang oft die …
Beantragung eines Passes bei gemeinsamer Sorge
Beantragung eines Passes bei gemeinsamer Sorge
| 17.08.2016 von Rechtsanwältin Silke Rottmann
Es gibt immer wieder Schwierigkeiten bei geschiedenen oder getrennten Paaren, wenn es darum geht, einen Pass für das gemeinsame Kind zu beantragen. Manchem fällt es schwer, hier die Zustimmung zu erteilen, oder mitzuwirken. Oftmals wird …
Fahrtenbuchauflage für Motorrad bei nicht aufklärbarer Identität des Fahrers rechtmäßig
Fahrtenbuchauflage für Motorrad bei nicht aufklärbarer Identität des Fahrers rechtmäßig
13.11.2015 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Verwaltungsgericht Neustadt, Beschluss vom 04.11.2015 – 3 L 967/15.NW Erweiterung der Fahrtenbuchauflage für alle weiteren genutzten Fahrzeuge bedarf der vorherigen Verhältnismäßigkeitsprüfung Wurde mit einem Motorrad die zulässige …
Lärmschutz - zentraler Bereich des Immissionsschutzrechts
Lärmschutz - zentraler Bereich des Immissionsschutzrechts
| 28.06.2011 von Schneider & Schneider Rechtsanwälte | Fachanwälte
Wer kennt es nicht, das ständige Rauschen einer dichtbefahrenen Straße, das Rattern eines Güterzuges, das landende Flugzeug oder auch der Presslufthammer einer Baustelle. Dies alles sind Lärmquellen, mit denen ein jeder fast täglich …
Verkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis auch bei rechtswidriger Blutentnahme möglich!
Verkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis auch bei rechtswidriger Blutentnahme möglich!
| 30.09.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Eine Entziehung der Fahrerlaubnis durch die Fahrerlaubnisbehörde kommt grundsätzlich auch in Betracht, wenn ihr eine möglicherweise rechtswidrig erfolgte Blutentnahme zugrunde liegt. Zu diesem Ergebnis ist das Verwaltungsgericht Berlin in …