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Verteilungsverfahren, Widerspruch, Widerspruchsklage nach § 878 ZPO, Bereicherungsklage
Verteilungsverfahren, Widerspruch, Widerspruchsklage nach § 878 ZPO, Bereicherungsklage
| 11.12.2015 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Zusammenfassung des Wesentlichen: Mit Hilfe des Widerspruches, der Widerspruchsklage nach § 878 ZPO und einer sich möglicherweise anschließenden Bereicherungsklage kann der Schuldner eines Zwangsversteigerungsverfahrens (und auch ein …
Widerrufsrecht bei Verbraucherkreditverträgen - Ewiges Widerrufsrecht wird zeitlich
Widerrufsrecht bei Verbraucherkreditverträgen - Ewiges Widerrufsrecht wird zeitlich
| 29.11.2015 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Zusammenfassung des Wesentlichen: Das Widerrufsrecht ist bei Verbraucherkrediten nach geltendem Recht zeitlich nicht befristet, wenn eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung erfolgt ist. Die Bundesregierung plant, dies in Bezug auf Neu- und …
Bausparverträge: Kündigung durch Bausparkassen
Bausparverträge: Kündigung durch Bausparkassen
| 27.11.2015 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Aktuelle Lage Im Jahr 2014 gab es in Deutschland etwa 30 Millionen Bausparverträge. Bausparverträge, die vor ca. 20 Jahren geschlossen wurden, garantieren Zinsen um die drei Prozent. Das ist mit heutigen – sicheren – Geldanlageformen wegen …
Bearbeitungsentgelte bei Verbraucherkreditverträgen: Verhinderung der Verjährung zum 31.12.2015
Bearbeitungsentgelte bei Verbraucherkreditverträgen: Verhinderung der Verjährung zum 31.12.2015
| 21.11.2015 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Bearbeitungsentgelte (Darlehensbearbeitungsgebühren), die von der Bank im Rahmen allgemeiner Geschäftsbedingungen eines Verbraucherkreditvertrages im Jahre 2012 vereinnahmt wurden, verjähren am 31.12.2015. Bearbeitungsentgelte, die vor dem …
Targobank: Anspruch auf Rückzahlung des Individualbeitrages
Targobank: Anspruch auf Rückzahlung des Individualbeitrages
| 12.11.2015 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der von der Targobank vereinnahmte einmalige, unabhängige Individualbeitrag ist nach unserer Auffassung unwirksam. Diese Auffassung wurde in mehreren gerichtlichen Entscheidungen, die wir bisher erstritten haben, bestätigt. Zunächst begann …
Umweltbank AG: Bearbeitungsentgelt muss an Kreditnehmer zurück bezahlt werden (AG Nürnberg)
Umweltbank AG: Bearbeitungsentgelt muss an Kreditnehmer zurück bezahlt werden (AG Nürnberg)
| 22.07.2015 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Das AG Nürnberg hat soeben am 17.07.2015 in einem von uns geführten Prozess entschieden, dass die Umweltbank AG verpflichtet ist, das Bearbeitungsentgelt an unseren Mandanten zurück zu bezahlen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der …
UniCredit Bank AG: Bearbeitungsentgelt ist auch bei Darlehen sui generis zurückzubezahlen (AG München)
UniCredit Bank AG: Bearbeitungsentgelt ist auch bei Darlehen sui generis zurückzubezahlen (AG München)
| 17.07.2015 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Nach einem von uns erstrittenen Urteil des AG München vom 29.06.2015, 231 C 29622/14 (nicht rechtskräftig) wurde die UniCreditBank AG zur Rückzahlung eines Bearbeitungsentgeltes wegen eines Darlehen „sui generis“ verurteilt. Das …
Targobank: Einmaliger laufzeitunabhängiger Individualbeitrag unzulässig (LG Düsseldorf vom 08.07.2015)
Targobank: Einmaliger laufzeitunabhängiger Individualbeitrag unzulässig (LG Düsseldorf vom 08.07.2015)
| 08.07.2015 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Die Erhebung eines einmaligen laufzeitunabhängigen Individualbeitrages ist der Targobank seit dem 08.07.2015 untersagt. Nachdem der Targobank durch die von uns vertretene Schutzgemeinschaft für Bankkunden e.V. die Erhebung eines …
Achtung Frist! Rückforderung von Bearbeitungsentgelten für Verbraucherdarlehensverträge
Achtung Frist! Rückforderung von Bearbeitungsentgelten für Verbraucherdarlehensverträge
| 30.10.2014 von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
Der Bundesgerichtshof hat am 13.05.2014 entschieden, dass Klauseln in AGB von Banken unwirksam sind, wonach ein Bearbeitungsentgelt für Privatkredite fällig wird. Gezahlte Bearbeitungsentgelte können somit von den Banken zurückgefordert …
Recht für Jedermann: Neues Mietrecht - was ändert sich für Mieter und Vermieter?
Recht für Jedermann: Neues Mietrecht - was ändert sich für Mieter und Vermieter?
| 18.09.2014 von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
von Rechtsanwalt Andreas Krau Am 01.05.2013 ist das Mietrechtsänderungsgesetz in Kraft getreten. Damit kommt es zu wichtigen Veränderungen für Mieter und Vermieter. Schwerpunkte der Änderung sind vor allem die energetische …