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BGH: „Teilzeitrauchmodell auf Balkon“
BGH: „Teilzeitrauchmodell auf Balkon“
| 19.01.2015 von Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote
Der Bundesgerichtshof hat heute unter dem Aktenzeichen V ZR 110/14 ein „Teilzeitrauchmodell auf dem Balkon“ entschieden. Die Kläger wohnen in der ersten Etage, die Beklagten in der darunterliegenden Erdgeschosswohnung eines …
Interessante rechtliche Informationen zu Geschenkgutscheinen
Interessante rechtliche Informationen zu Geschenkgutscheinen
| 19.12.2014 von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Das Wochenende letzte Wochenende vor den Feiertagen steht vor der Türe. Für Berufstätige und Kurzentschlossene die Zeit, in der die letzten Geschenke eingekauft werden. Fehlt es an kreativen Ideen oder an der Zeit für die Auswahl eines …
Ergänzung Beitrag vom 16.10.2014 zu dem BGH-Urteil betreffend die Kreditgebühren
Ergänzung Beitrag vom 16.10.2014 zu dem BGH-Urteil betreffend die Kreditgebühren
| 24.11.2014 von Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote
Wie ich in meinem Beitrag vom 16.10.2014 mitteilte, können Verbraucher die Ihnen von dem jeweiligen Kreditinstitut für den Abschluss von Raten- und Autokrediten sowie Darlehen zur Immobilienfinanzierung in Rechnung gestellte …
Darf „Resturlaub“ auf das nächste Jahr übertragen werden?
Darf „Resturlaub“ auf das nächste Jahr übertragen werden?
| 19.11.2014 von MSH Rechtsanwälte GbR
Zum Ende des Jahres stellt sich oft die Frage, ob die restlichen Urlaubstage noch bis zum Ablauf des Jahres genommen werden müssen. Arbeitgeber begrüßen es grundsätzlich, wenn die Arbeitnehmer den ihnen zustehenden Erholungsurlaub auch in …
Grober Behandlungsfehler bei abstehenden Kronenrändern einer Brücke
Grober Behandlungsfehler bei abstehenden Kronenrändern einer Brücke
| 05.11.2014 von MSH Rechtsanwälte GbR
Abstehende Kronenränder entsprechen nicht dem ärztlichen Standard. Ein Zahnarzt, der seinen Patienten ohne ausdrücklichen Hinweis darauf entlässt, dass eine vom ihm eingegliederte Brücke nachbesserungsbedürftig ist, handelt grob …
Wieviel kostet eigentlich eine Scheidung?
Wieviel kostet eigentlich eine Scheidung?
| 27.10.2014 von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Bei einer Scheidung so wie auch sonst, wenn der Anwalt tätig wird, orientiert sich der Preis bzw. die Kosten am sogenannten Streitwert bzw. Gegenstandswert. Dieser Betrag X wird bei den Rechtsanwalts- sowie Gerichtsgebühren als Grundlage …
BGH erklärt Bearbeitungsgebühren für Privatkredite für unzulässig und bemängelt Widerrufsbelehrungen bei Immobilienkrediten
BGH erklärt Bearbeitungsgebühren für Privatkredite für unzulässig und bemängelt Widerrufsbelehrungen bei Immobilienkrediten
| 16.10.2014 von Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote
Sollte Ihr Kreditinstitut von Ihnen für den Abschluss von Raten- und Autokrediten sowie Darlehen zur Immobilienfinanzierung eine Bearbeitungsgebühr verlangt haben, können Sie diese zurückfordern. Der BGH vertritt die Auffassung, dass diese …
Schuldner zahlt nicht, was nun? Möglichkeiten der Forderungsdurchsetzung
Schuldner zahlt nicht, was nun? Möglichkeiten der Forderungsdurchsetzung
| 08.10.2017 von Rechtsanwalt Martin Walzer LL.M.
Viele Unternehmen und Betriebe in Deutschland beklagen die anhaltend schlechte Zahlungsmoral ihrer Kunden und sonstiger Zahlungsschuldner. Häufig wird selbst auf mehrere Mahnschreiben nicht bezahlt oder es werden lediglich Teilbeträge …
Jugendamt haftet für Fehler bei Unterhaltsberechnung
Jugendamt haftet für Fehler bei Unterhaltsberechnung
| 02.07.2014 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Wenn das Jugendamt als Beistand den Unterhalt für Kinder berechnet, haftet es für Fehler bei der Berechnung und Durchsetzung dieses Unterhaltes wie ein Rechtsanwalt. Der BGH hatte einen Fall zu entscheiden, in dem die Kinder das Jugendamt …
Videoüberwachung muss genau bestimmt sein
Videoüberwachung muss genau bestimmt sein
| 13.01.2014 von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom Mai 2013 (Az.: V ZR 220/12) entschieden, dass der Einbau einer Videoanlage zur Überwachung einer Wohnungseigentümeranlage zulässig ist, wenn Umfang und Bedingung der Überwachung festgelegt sind. …
Die Sorge um das Kind
Die Sorge um das Kind
| 20.12.2012 von Rechtsanwältin Charlott Nicole Maas
Was Väter eines nichtehelichen Kindes tun können, um das gemeinsame Sorgerecht herbeizuführen Seit über zwei Jahren rangeln Parteien, Fraktionen und Politiker nun schon um ein neues Sorgerecht und es stellt sich die Frage, ob eine …
OLG Düsseldorf zur Möglichkeit einer einstweiligen Verfügung bei negativer Bewertung auf ebay
OLG Düsseldorf zur Möglichkeit einer einstweiligen Verfügung bei negativer Bewertung auf ebay
| 05.04.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Ein Käufer hatte von einem gewerblichen Verkäufer bei ebay einen Monitor gekauft und bezahlt. Nach Erhalt des Monitors hatte der Käufer von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch gemacht und den Monitor zurückgesandt. …
Finanzielle Auswirkung der widerruflichen Freistellung nach Kündigung
Finanzielle Auswirkung der widerruflichen Freistellung nach Kündigung
| 10.11.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Zunächst muss zwischen Abgeltung des Urlaubsanspruchs und des Freizeitausgleichanspruchs unterscheiden werden. Zur Erfüllung des Urlaubsanspruchs kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer unter Anrechnung auf Urlaubsansprüche von der Arbeit …
Advent, Advent, der Christbaum brennt – muss die Versicherung zahlen? Haftung nach neuem VVG
Advent, Advent, der Christbaum brennt – muss die Versicherung zahlen? Haftung nach neuem VVG
| 22.12.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Jedes Jahr endet die besinnliche Weihnachtszeit für ca. 30.000 Haushalte in der BRD schlimmstenfalls in einer Feuerbrunst. Wer die Kerzen am Weihnachtsbaum unsachgemäß befestigt und den Weihnachtsbaum dann noch unbeaufsichtigt lässt, läuft …
Erfolgshonorare für Anwälte sind zukünftig zulässig
Erfolgshonorare für Anwälte sind zukünftig zulässig
| 07.01.2008 von Rechtsanwalt Max Postulka
Was in vielen Staaten längst üblich ist, wird nun endlich auch in Deutschland möglich. Anwälte können zukünftig mit ihren Mandanten in Einzelfällen wirksam Erfolgshonorare vereinbaren, wenn der Mandant ohne diese Möglichkeit von einer …
Die Veranstaltung von Poker-Events - legal oder illegal?
Die Veranstaltung von Poker-Events - legal oder illegal?
| 11.12.2007 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Laufe des vergangenen Jahres hat sich das Interesse am Poker zu einem regelrechten Hype verwandelt. Ob im Internet, privat oder auch bei Stefan Raab, Pokern ist in aller Munde. Die Risiken, die von der Veranstaltung eines …