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Verbraucherdarlehen - Darlehenswiderruf wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung
Verbraucherdarlehen - Darlehenswiderruf wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung
14.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Zahlreiche Kreditnehmer haben in der Vergangenheit teure Baudarlehen aufgenommen und würden deshalb von den aktuell sehr günstigen Zinsniveaus für Immobilienkredite deutlich profitieren. Um jedoch eine teure Baufinanzierung durch eine …
BGH: Umfang des Rückzahlungsanspruchs nach Widerruf von Lebens- und Rentenversicherungen
BGH: Umfang des Rückzahlungsanspruchs nach Widerruf von Lebens- und Rentenversicherungen
| 13.08.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Der BGH hat sich mit seinen Urteilen vom 29. Juli 2015 (IV ZR 384/14 und IV ZR 448/14) erstmals zu der Frage geäußert, welche Beträge ein Versicherungsnehmer einer Lebens- bzw. Rentenversicherung von dem Versicherer zurückverlangen kann, …
HDI-Versicherung: LG Köln untersagt Verwendung von 43 Klauseln in bestimmten Riester-Verträgen
HDI-Versicherung: LG Köln untersagt Verwendung von 43 Klauseln in bestimmten Riester-Verträgen
| 25.07.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit einem Teil-Anerkenntnisurteil hat das Landgericht Köln kürzlich der HDI Lebensversicherung AG untersagt, insgesamt 43 Klauseln in staatlich geförderten Verträgen fondsgebundene Riester-Rentenversicherung der Gerling Lebensversicherung …
Weiter rechtsmissbräuchliche Kündigungen von Bausparverträgen
Weiter rechtsmissbräuchliche Kündigungen von Bausparverträgen
| 15.05.2015 von Hünlein Rechtsanwälte
Die Kündigungswellen der Bausparkassen halten an. Nachdem in den vergangenen Monaten LBS und BHW mehr als 150.000 Bausparverträge gekündigt haben, hat nunmehr auch Schwäbisch Hall angekündigt, in den nächsten Wochen über 50.000 so genannte …
BNY Mellon Fonds NordIX-Renten-Plus: Rücknahmeaussetzung der Fondsanteile
BNY Mellon Fonds NordIX-Renten-Plus: Rücknahmeaussetzung der Fondsanteile
| 21.01.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Meldung vom 16.01.2014 teilte die BNY Mellon Service Kapitalanlage- Gesellschaft mbH mit, dass bis auf weiteres die Rücknahme und Ausgabe von Anteilen an dem offenen Rentenfonds NordIX-Renten-Plus-Fonds (ISIN DE000A0YEJ1 / WKN A0YAEJ) …
Kündigung des Bausparvertrags nicht immer berechtigt - Überprüfung sinnvoll
Kündigung des Bausparvertrags nicht immer berechtigt - Überprüfung sinnvoll
| 15.01.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Landesbausparkassen setzen in Anbetracht der Niedrigzinsphase ihr Verhalten fort, hoch verzinste Bausparverträge zu kündigen. Entsprechend hat die LBS Bayern laut Presseberichten bereits 26.000 Kündigungen von Bausparverträgen erklärt. Die …
Vergleich nach Kreditwiderruf mit Sparkasse: keine Vorfälligkeitsentschädigung
Vergleich nach Kreditwiderruf mit Sparkasse: keine Vorfälligkeitsentschädigung
| 14.01.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Ein von der Kanzlei Ares Rechtsanwälte vertretener Darlehensnehmer hatte seinen Darlehensvertrag widerrufen, eine hessische Sparkasse forderte jedoch eine fünfstellige Vorfälligkeitsentschädigung und weigerte sich, eine …
Kreditwiderruf wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung auch bei KfW-Darlehen möglich?
Kreditwiderruf wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung auch bei KfW-Darlehen möglich?
| 27.08.2021 von Rechtsanwalt Simon Bender
Dem Grunde nach kann ein Verbraucher den Widerruf eines KfW-Darlehens erklären, wenn die verwendete Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist. Doch es gibt Ausnahmen... Bei vielen Verbrauchern besteht aufgrund des niedrigen Zinsniveaus der Wunsch …
BGH: Verjährungsbeginn von Bearbeitungsentgelten für Privatkredite
BGH: Verjährungsbeginn von Bearbeitungsentgelten für Privatkredite
| 20.11.2014 von Rechtsanwalt Christian Schilling
BGH, Urteil vom 28. Oktober 2014 - XI ZR 348/13 und Urteil vom 28. Oktober 2014 - XI ZR 17/14. Ausgangslage: Bearbeitungsentgelte in Banken-AGB sind unwirksam Der Bundesgerichtshof hatte in zwei Urteilen vom 13.5.2014 beschlossen, dass …
LG Dortmund zu Kreditbearbeitungsgebühren: Auch für Verträge vor 2004 ist Rückforderung möglich
LG Dortmund zu Kreditbearbeitungsgebühren: Auch für Verträge vor 2004 ist Rückforderung möglich
| 18.11.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Wie das LG Dortmund mit Beschluss vom 27. September 2013 (Az. 3 S 6/13) festgestellt hat, kommt es für die Verjährung der Rückforderung von zu Unrecht erhobenen Kreditbearbeitungsgebühren bei Darlehensverträgen nicht auf den Zeitpunkt des …
Widerruf von Verbraucherdarlehen: Einwand der Verwirkung
Widerruf von Verbraucherdarlehen: Einwand der Verwirkung
| 13.10.2014 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Der scheinbar endlos mögliche Widerruf von Verbraucherdarlehen, bei denen die kreditgebenden Banken falsche Widerrufsbelehrungen verwendet haben, ist derzeit in aller Munde. Die Rede ist vielfach vom möglichen ,,Endlos-Widerruf“ oder dem …
Kaufrecht: BGH senkt Anforderungen an den Rücktritt bei Sachmängeln
Kaufrecht: BGH senkt Anforderungen an den Rücktritt bei Sachmängeln
30.05.2014 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Rücktritt nun möglich, wenn die Beseitigungskosten für einen Sachmangel über 5 % des Kaufpreises betragen. Die hier besprochene Entscheidung des BGH vom 28.05.2014 beschäftigt sich mit dem Rücktritt vom Kaufvertrag wegen Sachmängeln. Im …
EU-Verbraucherschutzrichtlinie 2014: Stichtag für Versandhandel und Online-Shops ist der 13.6.2014
EU-Verbraucherschutzrichtlinie 2014: Stichtag für Versandhandel und Online-Shops ist der 13.6.2014
| 20.05.2014 von Rechtsanwalt Christian Weber
Am 13.6.2014 treten durch das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie zahlreiche Änderungen in den Bereichen des Widerrufsrechts und der Informationspflichten in Kraft. Das Gesetz enthält unter anderem Neuregelungen zum …
Bearbeitungsgebühr von Banken für Darlehensverträge
Bearbeitungsgebühr von Banken für Darlehensverträge
02.05.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Mit Abschluss eines Darlehensvertrages berechnen viele Banken sowie Sparkassen ihren Kunden eine Bearbeitungsgebühr. Jedoch können sich Kunden diese Gebühr erstatten lassen, denn nach vielen Urteilen von Oberlandesgerichten sind diese …
Geschäfte unter Freunden: Darlehen, Aufträge und mündliche Vereinbarungen „auf Vertrauen“
Geschäfte unter Freunden: Darlehen, Aufträge und mündliche Vereinbarungen „auf Vertrauen“
| 16.04.2014 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Unter Freunden ist man schnell geneigt, einen Vertrauensvorschuss zu gewähren. Mündlich vereinbarte und gewährte Darlehen, Unterstützung bei Selbständigkeit und geschäftlichen Vorhaben mit der Vereinbarung „die Vergütung/das Vertragliche …
9 Dinge, auf die ein Unternehmer bei der Auswahl seines Anwaltes achten sollte
9 Dinge, auf die ein Unternehmer bei der Auswahl seines Anwaltes achten sollte
| 21.02.2014 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
1. Die Chemie muss stimmen. Wenn Sie mit dem Anwalt nicht so reden können, dass Sie ihn verstehen und er Sie, dann hilft der beste Anwalt nichts. Er muss nicht Ihr Freund werden, aber es ist wichtig, dass Sie sich beide verstehen, erst so …
Wie leistet man sich sinnvoll eine eigene Rechtsabteilung?
Wie leistet man sich sinnvoll eine eigene Rechtsabteilung?
| 28.01.2014 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Die überwiegende Anzahl der kleinen und mittelständischen Unternehmen hat punktuellen Beratungsbedarf, d. h. sie greifen in der Regel nur dann auf rechtliche Beratung zurück, in dem es aus ihrer Sicht die Umstände erfordern. Eine eigene, …
Händler pleite! Was passiert mit meiner Anzahlung?
Händler pleite! Was passiert mit meiner Anzahlung?
| 05.08.2013 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Nach langem Sparen konnte endlich die ersehnte neue Küche angeschafft werden. Im Möbelhaus ist man sich mit dem freundlichen Verkäufer schnell über den Preis von 10.000 EUR einig. Allerdings verlangt das Möbelhaus - es machte einen guten …
Interim Manager - eine Führungskraft auf Zeit
Interim Manager - eine Führungskraft auf Zeit
| 09.07.2013 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Als Interim Manager werden externe Führungskräfte auf Zeit bezeichnet. Sie werden bei einzelfallbezogenen Projekten, wie Börsengängen, Unternehmenstransaktionen, Produkteinführungen, Sanierungen und Restrukturierungen von Unternehmen in der …
Coach - ein Berufsbild ohne gesetzliche Norm?
Coach - ein Berufsbild ohne gesetzliche Norm?
| 26.06.2012 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Zur Frage der richtigen Berufsbezeichnung und der zulässigen Tätigkeit Die breite Verwendung des Begriffes „Coach" begründet sich darin, dass er in Deutschland nicht gesetzlich geschützt ist und keine gesetzlichen Anforderungen an die …
Auch bei Obliegenheitsverletzung muss die Versicherung unter Umständen alles zahlen
Auch bei Obliegenheitsverletzung muss die Versicherung unter Umständen alles zahlen
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Krämer
In Versicherungsverträgen sind regelmäßig sog. Obliegenheiten vereinbart . Das sind Verhaltensweisen, die der Versicherer vom Versicherungsnehmer erwartet. Dazu gehört etwa, dass er nicht betrunken Auto fährt, den Fahrzeugschlüssel während …
Was Sie bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwischen Unternehmern (B2B) wissen sollten!
Was Sie bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwischen Unternehmern (B2B) wissen sollten!
| 18.05.2012 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Gewerbliche Geschäftspartner können durch sogenannte Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) die vertraglichen Bedingungen regeln. Grundsätzlich werden AGB einer strengen Wirksamkeitskontrolle unterworfen, um private Verbraucher zu schützen. …
Schenkung von Spanienimmobilien
Schenkung von Spanienimmobilien
| 20.01.2010 von Löber Steinmetz & García
Wenn ein Verkauf spanischer Immobilien wegen gefallener Immobilienpreise die individuelle Schmerzgrenze treffen oder überschreiten würde, gehen die Überlegungen häufig in eine ganz andere Richtung: Nicht ein Verkauf kommt in Betracht, …