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Schrottimmobilien in Immobilienfonds: BFH zu steuerlichen Folgen bei Rückabwicklung
Schrottimmobilien in Immobilienfonds: BFH zu steuerlichen Folgen bei Rückabwicklung
04.02.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Gute Nachrichten für Anleger, die ihre Beteiligung an verlustreichen geschlossenen Immobilienfonds rückabgewickelt haben, kommen vom Bundesfinanzhof. Die Zahlungen, die die Anleger im Zuge der Rückabwicklung erhalten haben, sind demnach nur …
Insolvenz der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft – Forderungen bis 7. März anmelden
Insolvenz der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft – Forderungen bis 7. März anmelden
| 01.02.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Nachdem das reguläre Insolvenzverfahren über die Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft Anfang des Jahres eröffnet wurde, können die Anleger nun ihre Forderungen bis zum 7. März beim Insolvenzverwalter anmelden. „Die Anleger sollten ihre …
HCI MS Hammonia Berolina insolvent – Schadensersatz vor Eintritt der Verjährung geltend machen
HCI MS Hammonia Berolina insolvent – Schadensersatz vor Eintritt der Verjährung geltend machen
| 31.01.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die inzwischen seit knapp neun Jahren währende Krise der Containerschifffahrt hat ein weiteres Opfer gefordert. Der Schiffsfonds HCI MS Hammonia Berolina ist insolvent. Das Amtsgericht Reinbek hat das Insolvenzverfahren am 20. Januar 2017 …
KTG Energie: Nur geringe Insolvenzquote – Schadensersatzansprüche der Anleger
KTG Energie: Nur geringe Insolvenzquote – Schadensersatzansprüche der Anleger
| 30.01.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die unverbindliche Insolvenzquote liegt für die Gläubiger der KTG Energie AG laut Insolvenzplan gerade mal bei 2,94 Prozent. „Wenn die Anleger nicht riesige Verluste auftürmen möchten, sollten sie parallel zum Insolvenzverfahren unbedingt …
Nebulöse Vorgänge rund um die Autark Group
Nebulöse Vorgänge rund um die Autark Group
| 23.01.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Anleger der Autark Group AG dürften mehr als verunsichert sein. Sie hatten der Autark-Gruppe Nachrangdarlehen gewährt. Teilweise zahlen die Anleger das Geld in Raten ein. Doch derzeit ranken sich einige Ungereimtheiten rund um die Gruppe. …
Bankmediation – neutrale Streitschlichtung zwischen Bank und Kunden
Bankmediation – neutrale Streitschlichtung zwischen Bank und Kunden
| 17.01.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Das Verhältnis zwischen Banken und ihren Kunden sollte eigentlich von Vertrauen geprägt sein. Schließlich geht es um nichts weniger als um Geld. „Aus verschiedenen Gründen hat dieses Vertrauensverhältnis in der vergangenen Zeit aber stark …
Lebensversicherung: Geld durch Widerspruch zurückholen
Lebensversicherung: Geld durch Widerspruch zurückholen
| 11.01.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Lebensversicherungen und Rentenversicherungen galten über Jahrzehnte als wichtiger Baustein für die private Altersvorsorge. Allerdings: Ein großer Teil der Policen erlebten gar nicht das Ende der vereinbarten Laufzeit, da die Versicherungen …
Gesetz soll Immobilienverzehr fördern
Gesetz soll Immobilienverzehr fördern
| 23.12.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Das Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz ist auf dem Weg. Der Bundestag hat am 21. Dezember 2016 den vorliegenden Gesetzentwurf beschlossen. Damit soll die Vergabe von Immobilienkrediten erleichtert werden. Im Zentrum der „neuen …
Schiffsfonds: Kein Ende der Krise in Sicht – Möglichkeiten der Anleger
Schiffsfonds: Kein Ende der Krise in Sicht – Möglichkeiten der Anleger
| 22.12.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Kaum eine andere Kapitalanlageform hat Anlegern in den vergangenen Jahren so hohe Verluste beschert wie Schiffsfonds. Seit mittlerweile acht Jahren steckt die Handelsschifffahrt in einer tiefen Krise und nach wie vor ist kein Land in Sicht. …
BGH entscheidet zur Kündigung von Bausparverträgen
BGH entscheidet zur Kündigung von Bausparverträgen
| 21.12.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die Kündigungen von Bausparverträgen landen endgültig vor dem BGH. Am 21. Februar 2017 muss der Bundesgerichtshof in zwei Fällen entscheiden, ob die Bausparkassen die Bauverträge wirksam gekündigt haben. „Es wird höchste Zeit, dass der BGH …
Urteil rechtskräftig: Klausel zu Individualgebühr bei Verbraucherdarlehen unzulässig
Urteil rechtskräftig: Klausel zu Individualgebühr bei Verbraucherdarlehen unzulässig
| 20.12.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
„Egal, welchen Namen die Banken dem Kind auch geben – unzulässige Kreditbearbeitungsgebühren bleiben unzulässige Kreditbearbeitungsgebühren“, sagt Rechtsanwalt Markus Jansen , Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht bei der Kanzlei AJT …
BGH: Mit dem Hauptschuldner verliert auch der Bürge die Einrede der Verjährung
BGH: Mit dem Hauptschuldner verliert auch der Bürge die Einrede der Verjährung
| 16.12.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Verliert der Hauptschuldner die Einrede der Verjährung, kann auch der Bürge die Verjährung der Forderungen nicht mehr geltend machen. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 14. Juni 2016 entschieden (Az.: XI ZR 242/15) und damit seine …
BGH: Rückforderung von Ausschüttungen bei stillen Gesellschaften
BGH: Rückforderung von Ausschüttungen bei stillen Gesellschaften
| 15.12.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Ähnlich wie die Kommanditisten eines geschlossenen Fonds können auch stille Gesellschafter zur Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen verpflichtet sein. Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20. September 2016 hervor …
BGH: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei Darlehen vom August 2010
BGH: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei Darlehen vom August 2010
| 24.11.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Widerruf von Immobiliendarlehen ist noch lange nicht vom Tisch. Denn auch nach dem 10. Juni 2010 weisen die verwendeten Widerrufsbelehrungen bei Immobiliendarlehen noch Fehler auf, die den Widerruf noch Jahre nach Abschluss ermöglichen. …
EuGH: Kreditvertrag muss wesentliche Informationen enthalten
EuGH: Kreditvertrag muss wesentliche Informationen enthalten
| 18.11.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Ein Rechtsstreit über einen Kreditvertrag über die relativ bescheidene Summe von 700 Euro landete schließlich vor dem EuGH (Az.: C-42/15) . „Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs hat aber durchaus Tragweite für Kreditgeschäfte …
OLG Karlsruhe: Bausparkasse kann Bausparvertrag nicht kündigen
OLG Karlsruhe: Bausparkasse kann Bausparvertrag nicht kündigen
| 16.11.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die Rechtsprechung in Sachen Kündigung von Bausparverträgen dreht sich langsam aber sicher Richtung Bausparer. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 8. November 2016 die Kündigung eines zuteilungsreifen, aber noch nicht voll …
Laurèl GmbH stellt Insolvenzantrag
Laurèl GmbH stellt Insolvenzantrag
| 14.11.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die Laurèl GmbH wird unverzüglich Insolvenzantrag stellen, teilt das Unternehmen am 14. November mit. Grund: Der Einstieg eines Investors ist geplatzt. Der strategische Investor habe mitgeteilt, dass er für ein Investment außerhalb der …
Unwirksame Klausel zu Individualbeitrag bei Verbraucherdarlehen
Unwirksame Klausel zu Individualbeitrag bei Verbraucherdarlehen
| 11.11.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
So ganz überraschend kommt es für Rechtsanwalt Markus Jansen nicht, dass die am 22. November geplante BGH-Verhandlung zur Zulässigkeit von Individualbeiträgen bei Verbraucherdarlehen geplatzt ist. „Der BGH hat schon mehrfach Klauseln zu …
BGH kippt Gebühren für Bauspardarlehen
BGH kippt Gebühren für Bauspardarlehen
| 08.11.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Bundesgerichtshof hat aktuell die Erhebung von Gebühren bei Bauspardarlehen gekippt. Mit Urteil vom 8. November entschied der BGH, dass vorformulierte Bestimmungen über die Erhebung einer Darlehensgebühr bei Bausparverträgen unwirksam …
Kontoüberziehung: BGH macht Banken Strich durch die Rechnung
Kontoüberziehung: BGH macht Banken Strich durch die Rechnung
| 27.10.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Für geduldete Kontoüberziehungen dürfen die Banken kein pauschales Mindestentgelt erheben. Entsprechende Klauseln in den AGB hat der BGH in zwei Urteilen für unwirksam erklärt (Az.: XI ZR 9/15 und XI ZR 387/15) . In zwei ähnlich gelagerten …
BGH: „Der Verbraucher ist entweder ordnungsgemäß belehrt oder nicht!“ – XI ZR 564/15
BGH: „Der Verbraucher ist entweder ordnungsgemäß belehrt oder nicht!“ – XI ZR 564/15
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der vom Bundesgerichtshof unter dem Aktenzeichen XI ZR 564/15 veröffentlichte Beschluss ist nur auf den ersten Blick eine Einzelfallentscheidung. Bei intensiverem Studium der seit einigen Tagen vorliegenden Entscheidung des XI Zivilsenats …
Das nennt man deutlich: BGH zur Zulässigkeit von Änderungen der Musterwiderrufsbelehrung
Das nennt man deutlich: BGH zur Zulässigkeit von Änderungen der Musterwiderrufsbelehrung
| 06.10.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Unter dem Aktenzeichen XI ZR 564/15 verbirgt sich einiger Zündstoff. Das Urteil des BGH vom 12. Juli 2016 ist eines der wenigen Verfahren zu konkreten Inhalten fehlerhafter Widerrufsbelehrungen, das es bis zum Bundesgerichtshof geschafft …
BGH klärt Wirksamkeit von Widerrufen
BGH klärt Wirksamkeit von Widerrufen
| 04.10.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Tausende haben bis zum 21. Juni 2016 so genannte „Altverträge“ widerrufen und damit die Rückabwicklung eines Immobiliendarlehens gefordert, das zwischen November 2002 und dem 10. Juni 2010 auf Basis vermeintlich fehlerhafter …
KTG Energie: Nach Insolvenz drohen den Anlegern Verluste
KTG Energie: Nach Insolvenz drohen den Anlegern Verluste
| 28.09.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
In Folge der Insolvenz der KTG Agrar SE geriet auch die Tochter KTG Energie AG ins Taumeln. Tatsächlich sind die wirtschaftlichen Schwierigkeiten wohl größer als zunächst angenommen. Wie das Unternehmen mitgeteilt hat, hat es am 27. …