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BGH: Korrekte Widerrufsbelehrung wird durch Zusatz nicht automatisch fehlerhaft
BGH: Korrekte Widerrufsbelehrung wird durch Zusatz nicht automatisch fehlerhaft
| 01.12.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen der Bank haben vielen Verbrauchern den Widerruf ihres Darlehens ermöglicht. Allerdings wird eine an sich ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung nicht schon dadurch fehlerhaft, wenn an anderer Stelle des …
BGH zur Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehen
BGH zur Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehen
| 29.11.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
So einfach ist es nicht mit dem sog. „ewigen Widerrufsrecht“ bei Verbraucherdarlehen. Das Widerrufsrecht könne durchaus verwirkt sein, stellte der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 10. Oktober 2017 fest (Az.: XI ZR 393/16). Von den …
EuGH: Verbraucher muss über Risiken bei Fremdwährungsdarlehen aufgeklärt werden
EuGH: Verbraucher muss über Risiken bei Fremdwährungsdarlehen aufgeklärt werden
| 21.11.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Europäische Gerichtshof hat die Verbraucherrechte bei Fremdwährungsdarlehen gestärkt. Der EuGH entschied, dass die Verbraucher über das Risiko von Wechselkursverlusten umfassend informiert werden müssen (Az.: C-186/16). „Wurden die …
Emissionsprospekt nicht übergeben? BGH zur Beweislast
Emissionsprospekt nicht übergeben? BGH zur Beweislast
| 18.11.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Emissionsprospekte dienen dazu, den Anleger über alle wesentlichen Umstände für seine Anlageentscheidung aufzuklären. Dazu gehören auch die Informationen zu den bestehenden Risiken der Geldanlage. Bei Schadensersatzklagen der Anleger geht …
BGH: Prospekt des Dachfonds muss nicht über die genauen Kosten der Zielfonds aufklären
BGH: Prospekt des Dachfonds muss nicht über die genauen Kosten der Zielfonds aufklären
| 16.11.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Dachfonds investieren in mehrere Zielfonds. Dabei ist es nicht erforderlich, dass im Emissionsprospekt des Dachfonds die Höhe der anfallenden Kosten der jeweiligen Zielfonds genau angegeben ist. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom …
BGH: Anleger muss über hohe Vertriebsprovisionen einschließlich Agio aufgeklärt werden
BGH: Anleger muss über hohe Vertriebsprovisionen einschließlich Agio aufgeklärt werden
| 15.11.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Überschreiten die Vertriebsprovisionen 15 Prozent der Anlagesumme, müssen Anlageberater und Anlagevermittler den Anleger unaufgefordert über die Höhe der Provisionen aufklären. Dabei ist nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs …
Unrentable Lebensversicherung? – Widerspruch prüfen und Geld zurückholen
Unrentable Lebensversicherung? – Widerspruch prüfen und Geld zurückholen
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die Lebensversicherung hat bei vielen Verbrauchern ihren Stellenwert als wichtiger Baustein der Altersvorsorge verloren. Nach Medienberichten scheinen sich inzwischen auch verschiedene große Versicherungskonzerne vom Geschäft mit den …
Abgasskandal: Schadensersatzklagen der Porsche- und VW-Aktionäre – Zuständigkeit der Gerichte
Abgasskandal: Schadensersatzklagen der Porsche- und VW-Aktionäre – Zuständigkeit der Gerichte
| 13.11.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Abgasskandal hat VW-Aktionäre empfindlich getroffen. Ebenso Porsche-Aktionäre. Und natürlich auch die Anleger, die sowohl in Volkswagen- als auch in Porsche-Aktien investiert haben. „Die betroffenen Anleger können Ansprüche auf …
Rückenwind für den Widerrufsjoker: Aufsichtsbehörde nicht genannt – Widerruf möglich
Rückenwind für den Widerrufsjoker: Aufsichtsbehörde nicht genannt – Widerruf möglich
| 10.11.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Immobiliendarlehen, die nach dem 10. Juni 2010 geschlossen wurden, lassen sich noch immer widerrufen, wenn die Bank eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung verwendet hat. Gute Chancen bestehen u. a. bei Immobiliendarlehen der Sparkassen. Hier …
Riskante Mittelstandsanleihen – Möglichkeiten der geschädigten Anleger
Riskante Mittelstandsanleihen – Möglichkeiten der geschädigten Anleger
| 09.11.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Mittelstandsanleihen sind für Anleger häufig ein riskantes Geschäft. Das haben zuletzt die Anleger der Air Berlin-Anleihen oder der Rickmers-Anleihe schmerzlich erfahren. In der Vergangenheit gibt es zahlreiche Beispiele für …
Widerruf von Immobiliendarlehen – Verbraucher erhalten Vorfälligkeitsentschädigung zurück
Widerruf von Immobiliendarlehen – Verbraucher erhalten Vorfälligkeitsentschädigung zurück
| 09.08.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Viele Verbraucher haben ihre Immobiliendarlehen fristgerecht widerrufen, doch die Banken und Sparkassen stellen sich quer und erkennen den Widerruf nicht an. „Die Argumente der Banken sind aber oft nicht haltbar und erhalten spätestens im …
BGH: Anbieter muss sich Falschberatung durch Vermittler nur in engen Grenzen zurechnen lassen
BGH: Anbieter muss sich Falschberatung durch Vermittler nur in engen Grenzen zurechnen lassen
| 05.08.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Lag eine Anlageberatung oder nur eine Anlagevermittlung vor? Diese Frage ist wichtig, wenn es um Schadensersatzansprüche aufgrund verletzter Aufklärungspflichten geht. Der BGH stellte mit Urteil vom 5. April 2017 fest, dass sich der …
Fahrverbote bleiben nach Diesel-Gipfel ein Thema – Widerruf des Autokredits
Fahrverbote bleiben nach Diesel-Gipfel ein Thema – Widerruf des Autokredits
| 04.08.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Gewinner des Diesel-Gipfels sind vor allem die Autobauer. Sie kommen mit einem Software-Update bei Diesel-Fahrzeugen der Schadstoffklassen Euro 5 und Euro 6 davon. Verlierer sind die Umwelt und die Verbraucher. Die Umwelt, weil Experten …
BGH: Pauschale Gebühr für jede SMS-TAN unzulässig
BGH: Pauschale Gebühr für jede SMS-TAN unzulässig
| 25.07.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Online-Banking ist heute weitverbreitet. Viele Bankkunden nutzen dabei das „SMS-TAN-Verfahren“. Die Bank darf für das Versenden der SMS keine pauschalen Gebühren verlangen. Entsprechende Klauseln in den Verträgen seien unwirksam, entschied …
Abgasskandal noch viel größer? Mögliche Absprachen durch Auto-Kartell
Abgasskandal noch viel größer? Mögliche Absprachen durch Auto-Kartell
| 23.07.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Haben sich die deutschen Autobauer VW, BMW und Daimler schon seit rund 20 Jahren zu Technik, Zulieferern, Kosten und auch zur Abgasreinigung bei Diesel-Motoren abgesprochen? Ein Bericht des Magazins „Der Spiegel“ legt das nah. „Unglaublich. …
ALNO AG insolvent – Gelder der Anleihe-Anleger in Gefahr
ALNO AG insolvent – Gelder der Anleihe-Anleger in Gefahr
| 13.07.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die schon seit Jahren dauernde Krise der ALNO AG endet nun in der Pleite. Wie das Unternehmen am 11. Juli 2017 mitteilte, werde wegen Zahlungsunfähigkeit beim zuständigen Amtsgericht Hechingen ein Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung …
Unternehmerdarlehen: Insolvenzverwalter müssen unrechtmäßige Bearbeitungsgebühren zurückfordern
Unternehmerdarlehen: Insolvenzverwalter müssen unrechtmäßige Bearbeitungsgebühren zurückfordern
| 07.07.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Nicht nur Unternehmer, auch Insolvenzverwalter sollten sich die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Rückforderung unberechtigter Bearbeitungsgebühren bei Gewerbedarlehen gründlich anschauen. Denn zu Unrecht erhobene Gebühren …
Wer kann nach dem BGH-Urteil Bearbeitungsgebühren zurückfordern?
Wer kann nach dem BGH-Urteil Bearbeitungsgebühren zurückfordern?
| 05.07.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
„Das ist ein Erdrutsch-Urteil“ – Rechtsanwalt Markus Jansen , Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht und Partner bei AJT , geht von Rückerstattungsforderungen in Milliardenhöhe aus, nachdem der BGH am 4. Juli 2017 die Weichen für eine …
BGH: Unzulässige Bearbeitungsgebühren bei Gewerbedarlehen – Unternehmer können Geld zurückfordern
BGH: Unzulässige Bearbeitungsgebühren bei Gewerbedarlehen – Unternehmer können Geld zurückfordern
| 04.07.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Banken dürfen auch bei der Vergabe von Gewerbedarlehen keine vorformulierten Klauseln zur Erhebung von Bearbeitungsgebühren verwenden. Derartige Klauseln sind unwirksam, entschied der BGH mit Urteilen vom 4. Juli 2017 (Az.: XI ZR 562/15 und …
Schadensersatzansprüche gegen Treuhandkommanditisten
Schadensersatzansprüche gegen Treuhandkommanditisten
28.06.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Werden im Emissionsprospekt eines Fonds Fehler festgestellt, stehen die Anleger nicht wegen Prospektfehlern in der Haftung. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Der BGH stellte mit Urteil vom 9. Mai 2017 fest, dass bei einer …
Widerruf Autokredit: Geld zurück durch den Widerrufsjoker
Widerruf Autokredit: Geld zurück durch den Widerrufsjoker
| 24.06.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Widerrufsjoker ist durch den Widerruf von Immobiliendarlehen oder den Widerspruch von Lebensversicherungen hinlänglich bekannt und kann dem Verbraucher finanzielle Vorteile bringen. Ebenso können auch Autokredite widerrufen werden, wenn …
Hoher Schaden durch falsche Berechnung von Zinsen und Kreditgebühren
Hoher Schaden durch falsche Berechnung von Zinsen und Kreditgebühren
| 22.06.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Kunden vertrauen in der Regel ihrer Bank. Allgemein gelten Banken doch als seriöse Partner. Blindes Vertrauen kann aber teuer werden. Denn bei der Berechnung von Kreditzinsen nehmen es die Geldinstitute nicht immer allzu genau. Und so kann …
Anordnung der Zwangsversteigerung aus dinglichen Zinsen. BGH räumt Schuldnern mehr Luft ein
Anordnung der Zwangsversteigerung aus dinglichen Zinsen. BGH räumt Schuldnern mehr Luft ein
| 13.06.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Droht die Zwangsversteigerung der Immobilie, haben die Schuldner nach einer aktuellen Entscheidung des BGH eine etwas längere Frist, die Versteigerung doch noch abzuwenden. Mit Beschluss vom 30. März 2017 entschied der Bundesgerichtshof, …
Kombinierte Finanzierung aus Darlehen und Versicherung: Verjährung von Schadensersatzansprüchen
Kombinierte Finanzierung aus Darlehen und Versicherung: Verjährung von Schadensersatzansprüchen
| 11.06.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Ein Darlehen mit dem Abschluss einer Lebensversicherung zu kombinieren, ist keine unübliche Finanzierungsvariante. Allerdings können dem Darlehensnehmer dadurch wirtschaftliche Nachteile entstehen. Über diese Nachteile muss er aufgeklärt …