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Kündigung von Bausparverträgen
Kündigung von Bausparverträgen
| 05.08.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der anhaltende Niedrigzins verursacht derzeit tausende Kündigungen von Bausparverträgen durch die Bausparkassen. Warum die Finanzdienstleister vielen ihrer langjährigen Kunden die Verträge kündigen und ob Sie sich als Bausparer dagegen …
Bonus- und Scalasparverträge der Sparkassen
Bonus- und Scalasparverträge der Sparkassen
| 14.07.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Bonus- und Scalasparverträge der Sparkassen Viele Kunden der Sparkassen zahlen monatlich einen festgesetzten Betrag in Bonussparprogramme (Scala Sparvertrag u.ä.) ein. Dabei handelt es sich teilweise um Anlageformen mit einer langen …
Löschen von Negativeinträgen bei der SCHUFA
Löschen von Negativeinträgen bei der SCHUFA
| 08.07.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die SCHUFA (Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung) ist die führende Auskunftei in Deutschland. Sie hält viele kreditrelevante Informationen für Kreditgeber und Kreditnehmer bereit und leistet damit einen wesentlichen Beitrag für …
Bausparvertrag gekündigt?
Bausparvertrag gekündigt?
| 02.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Kündigung von nicht voll besparten Bausparverträgen rechtmäßig? Allein die Bausparkasse Wüstenrot hat angekündigt, demnächst 50.000 Bausparverträge wegen gesunkener Kapitalmarktzinsen zu kündigen. Damit befindet sie sich in bester …
Widerruf von Baufinanzierungen
Widerruf von Baufinanzierungen
| 13.04.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Baufinanzierungsdarlehen aus den Jahren 2002-2011 sind häufig zu aus heutiger Sicht hohen Zinsen abgeschlossen worden und mit fehlerhaften Widerrufsbelehrungen versehen, die zudem gesetzeswidrig sind, wie aus einigen Gerichtsurteilen zu …
Kündigung von Bausparverträgen durch Bausparkasse unzulässig
Kündigung von Bausparverträgen durch Bausparkasse unzulässig
| 11.03.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Zahlreiche Sparer sind von der neuesten Kündigungswelle von Bausparverträgen durch die Sparkassen betroffen. Doch die Kündigungen sind oft nicht rechtens. Die Entscheidung des OLG Stuttgart vom 14.11.2011 – 9 U 151/11 – liefert die …
Arbeitsrecht: Kündigungsschutzklage nicht verpassen!
Arbeitsrecht: Kündigungsschutzklage nicht verpassen!
| 23.09.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die arbeitgeberseitige Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung, mit der der Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer zum Ausdruck bringt, dass er das Arbeitsverhältnis mit Zukunftswirkung …
Schwarzarbeit am Bau: Keine Vergütungsansprüche des Unternehmers bei „Ohne-Rechnung-Abrede“
Schwarzarbeit am Bau: Keine Vergütungsansprüche des Unternehmers bei „Ohne-Rechnung-Abrede“
28.07.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der BGH hat in einem jüngeren Urteil entschieden, dass dem Unternehmer für den Fall, wo ein Verstoß gegen das SchwarzArbG (Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung) vorliegt, für erbrachte Bauleistungen kein …
Arbeitsverhältnis einfach gekündigt - Rechte von Arbeitnehmer auf Weiterbeschäftigung/Abfindung u.a.
Arbeitsverhältnis einfach gekündigt - Rechte von Arbeitnehmer auf Weiterbeschäftigung/Abfindung u.a.
| 09.05.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Wenn der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis kündigt, wissen Arbeitnehmer oft nicht, wie sie sich dagegen wehren können. Doch die einseitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber muss und sollte nicht einfach hingenommen …
Zeitarbeitnehmer siegt gegen Manpower
Zeitarbeitnehmer siegt gegen Manpower
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Die Firma Manpower, eines der drei größten Zeitarbeitsunternehmen weltweit, hat ihrem Kunden (sogenannter Entleihbetrieb) einen Zeitarbeitnehmer für dieselbe Tätigkeit eines vergleichbaren Arbeitnehmers des Kunden damit verkauft, dass …
OLG Köln: Ein Ehegatte haftet nicht generell für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing
OLG Köln: Ein Ehegatte haftet nicht generell für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing
| 01.10.2012 von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Das OLG Köln hatte sich in seiner Entscheidung vom 16.05.2012 mit der Frage zu befassen, wann der Inhaber eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing haftet, die von seinem Ehepartner begangen wurden, der den …
BGH zu Schenkkreisen: Geld muss zurück gezahlt werden!
BGH zu Schenkkreisen: Geld muss zurück gezahlt werden!
| 20.07.2010 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Schenkkreise (auch Herzkreis, Tafelrunde, Zukunftsprojekt Deutschland, Spiel des Lebens oder Sterntaler genannt) haben in den letzten Jahren in Europa eine große Popularität erfahren. Es war vor allem die Hoffnung auf einen ordentlichen …
Bundesregierung plant erbrechtliche Gleichstellung aller nichtehelichen Kinder
Bundesregierung plant erbrechtliche Gleichstellung aller nichtehelichen Kinder
| 03.02.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Erbrecht Michael Henn, Vizepräsident und geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Deutschen Anwalts-, Notar- und Steuerberatervereinigung für Erb- und Familienrecht e. V. (DANSEF) mit Sitz in …
Finanzielle Auswirkung der widerruflichen Freistellung nach Kündigung
Finanzielle Auswirkung der widerruflichen Freistellung nach Kündigung
| 10.11.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Zunächst muss zwischen Abgeltung des Urlaubsanspruchs und des Freizeitausgleichanspruchs unterscheiden werden. Zur Erfüllung des Urlaubsanspruchs kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer unter Anrechnung auf Urlaubsansprüche von der Arbeit …
Neues Gesetz verbessert Rechte von Bahnkunden
Neues Gesetz verbessert Rechte von Bahnkunden
| 19.05.2009 von HSV Rechtsanwälte
Letzte Woche (15.05.2009) stimmte der Bundesrat für Neuregelungen zur Stärkung der Rechte von Bahnkunden, nachdem der Bundestag bereits darüber entschieden hatte. Bahnreisende im Nah- und Fernverkehr werden künftig bei größeren Verspätungen …
Advent, Advent, der Christbaum brennt – muss die Versicherung zahlen? Haftung nach neuem VVG
Advent, Advent, der Christbaum brennt – muss die Versicherung zahlen? Haftung nach neuem VVG
| 22.12.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Jedes Jahr endet die besinnliche Weihnachtszeit für ca. 30.000 Haushalte in der BRD schlimmstenfalls in einer Feuerbrunst. Wer die Kerzen am Weihnachtsbaum unsachgemäß befestigt und den Weihnachtsbaum dann noch unbeaufsichtigt lässt, läuft …
Die Veranstaltung von Poker-Events - legal oder illegal?
Die Veranstaltung von Poker-Events - legal oder illegal?
| 11.12.2007 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Laufe des vergangenen Jahres hat sich das Interesse am Poker zu einem regelrechten Hype verwandelt. Ob im Internet, privat oder auch bei Stefan Raab, Pokern ist in aller Munde. Die Risiken, die von der Veranstaltung eines …