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Überstunden abzeichnen lassen
Überstunden abzeichnen lassen
| 21.03.2016 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Mindestens einmal in der Woche kommt ein Mandant zu mir mit einem altbekannten Problem: Er möchte, dass seine Überstunden bezahlt werden. Damit hat der Mandant die Türe zu einem großen Problem geöffnet. Denn das Begehren, nun endlich die …
Freistellung unter Anrechnung des Urlaubs
Freistellung unter Anrechnung des Urlaubs
| 21.07.2015 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis, dann ist es durchaus üblich, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer bis zum Ablauf der Kündigungsfrist unter Anrechnung des restlichen Urlaubsanspruchs von der Arbeitsleistung freistellt. Die …
Mindestlohn ab 01.01.2015 - Darauf müssen sich Arbeitgeber einstellen
Mindestlohn ab 01.01.2015 - Darauf müssen sich Arbeitgeber einstellen
| 06.10.2014 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Zum 01.01.2015 wird erstmals ein bundesweiter gesetzlicher Mindestlohn von EUR 8,50 brutto je Arbeitsstunde eingeführt. Das Mindestlohngesetz (MiLoG) ist Teil des Tarifautonomiegesetzes. Der gesetzliche Mindestlohn setzt eine feste Grenze, …
Rückzahlung eines Arbeitgeberdarlehns bei Kündigung durch den Arbeitnehmer
Rückzahlung eines Arbeitgeberdarlehns bei Kündigung durch den Arbeitnehmer
| 16.07.2014 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Fall Der Arbeitgeber gewährt einem Arbeitnehmer ein Darlehen in Höhe von EUR 50.000,--. Hierauf leistet der Arbeitnehmer monatliche Rückzahlungsbeträge in Höhe von EUR 350,--, die direkt vom Lohn abgezogen werden. Im Darlehensvertrag ist …
Wann habe ich Anspruch auf Bezahlung von Überstunden?
Wann habe ich Anspruch auf Bezahlung von Überstunden?
| 12.02.2014 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Grundsätzlich ist im Arbeitsvertrag geregelt, wie viele Stunden gearbeitet werden soll und wie hoch die Vergütung dafür ist. Nicht selten steht im Arbeitsvertrag auch, dass Überstunden mit der Vergütung pauschal abgegolten sind, also nicht …
Die Pauschalabgeltung von Überstunden bei Leistung höherer Dienste
Die Pauschalabgeltung von Überstunden bei Leistung höherer Dienste
| 20.11.2013 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in einer neueren Entscheidung grundsätzlich zur Vergütung von Überstunden geäußert (vgl. BAG, Urteil vom 17.08.2011, Az.: 5 AZR 406/10). Anlass war der Fall eines angestellten Rechtsanwalts, der über …
Der Urlaubsabgeltungsanspruch
Der Urlaubsabgeltungsanspruch
| 19.11.2013 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
A. Was ist Urlaubsabgeltung? Wenn das Arbeitsverhältnis endet, ist es nicht mehr möglich, bezahlten Jahresurlaub zu nehmen. Deswegen sieht die Regelung des Art. 7 Abs. 2 der Arbeitszeitrichtlinie für diesen Fall einen Anspruch vor, der den …
Kündigung wegen Kirchenaustritt ist wirksam
Kündigung wegen Kirchenaustritt ist wirksam
| 18.11.2013 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einer neuen Entscheidung vom 25.04.2013 festgestellt, dass die katholische Kirche berechtigt ist, einen Mitarbeiter zu kündigen, der zuvor aus der Kirche ausgetreten war. Sachverhalt Der Mitarbeiter war …
Ist die Minderleistung ein Grund zur Kündigung?
Ist die Minderleistung ein Grund zur Kündigung?
| 15.11.2013 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in letzter Zeit mit der Frage zu befassen, ob der Arbeitgeber berechtigt ist, das Arbeitsverhältnis mit einem Arbeitnehmer zu kündigen, weil dieser wesentlich weniger leistete als vergleichbare …
Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag
Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag
| 17.09.2013 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
1. Grundsätzliches Der Aufhebungsvertrag beendet das Arbeitsverhältnis einvernehmlich. Für den Arbeitgeber hat dies den Vorteil, dass er sich schnell und unkompliziert von einem Arbeitnehmer trennen kann. Beteiligungsrechte des Betriebsrats …
Prozesskostenhilfe im Arbeitsrecht
Prozesskostenhilfe im Arbeitsrecht
| 27.05.2013 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Grundsatz Im Verfahren erster Instanz vor dem Arbeitsgericht trägt grundsätzlich jede Partei ihre eigenen Anwaltskosten selbst. Dies gilt unabhängig vom Ausgang des Rechtsstreits. Ist jedoch eine Partei nach ihren persönlichen und …
Arbeitgeber kann Krankmeldung schon für den ersten Tag verlangen
Arbeitgeber kann Krankmeldung schon für den ersten Tag verlangen
| 24.05.2013 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Arbeitgeber kann Krankmeldung schon für den ersten Tag verlangen Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt hat heute (14.11.2012) entschieden, dass der Arbeitgeber bereits für den ersten Tag der Erkrankung eine ärztliche …
Kündigung eines minderjährigen Auszubildenden
Kündigung eines minderjährigen Auszubildenden
| 23.05.2013 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
A. Kündigungserklärung Die Kündigung während des Ausbildungsverhältnisses hat schriftlich zu erfolgen (§ 22 Abs. 3 BBiG). Nach Ablauf der Probezeit sind auch die Kündigungsgründe mitzuteilen. Kündigungsgründe, die nicht in der …
Meine Firma schickt mich ins Ausland - worauf ist zu achten? Inhalt eines Entsendevertrages
Meine Firma schickt mich ins Ausland - worauf ist zu achten? Inhalt eines Entsendevertrages
| 29.07.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Die Entsendung von Arbeitnehmern ins Ausland ist für viele Unternehmen aufgrund der fortschreitenden Globalisierung alltäglich geworden. Von einer Entsendung spricht man immer dann, wenn ein Unternehmen einen Arbeitnehmer/Arbeitnehmerin für …
Unwirksame Arbeitsvertragsklauseln
Unwirksame Arbeitsvertragsklauseln
| 28.07.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
A. Inhaltskontrolle Seit dem 01.01.2002 werden Arbeitsverträge auch der Inhaltskontrolle nach den Regeln des AGB-Gesetzes unterzogen. Dies bedeutet im Klartext: Vorformulierte Arbeitsverträge werden wie allgemeine Geschäftsbedingungen …
Aktuelles Thema: Kurzarbeit
Aktuelles Thema: Kurzarbeit
| 22.07.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Die Bundesagentur für Arbeit fördert wegen der Folgen der Finanzkrise verstärkt die Kurzarbeit. Dies kommt sowohl dem Arbeitgeber als auch dem Arbeitnehmer zugute. Die Arbeitgeber verringern ihre Arbeitskosten und die Arbeitnehmer behalten …
Die Kündigung im Kleinbetrieb
Die Kündigung im Kleinbetrieb
| 21.07.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Wenn der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis kündigt, so stellt sich für den Arbeitnehmer sofort die Frage, ob er etwas dagegen unternehmen kann. Zunächst kommt es entscheidend darauf an, ob das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) überhaupt …
Die Freistellung des Arbeitnehmers
Die Freistellung des Arbeitnehmers
| 20.07.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Einleitung Soll das Arbeitsverhältnis gekündigt werden, egal ob durch Kündigung oder einen Aufhebungsvertrag, wird der Arbeitnehmer oftmals freigestellt. Dies bedeutet, er braucht nicht mehr zur Arbeit erscheinen und behält dennoch seinen …
Die Entsendung von Arbeitnehmern ins Ausland
Die Entsendung von Arbeitnehmern ins Ausland
| 19.07.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Die Entsendung von Arbeitnehmern ins Ausland (sog. Expatriates) ist für viele Unternehmen aufgrund der fortschreitenden Globalisierung alltäglich geworden. Von einer Entsendung spricht man immer dann, wenn ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer …
Die Beschäftigung von ausländischen Arbeitnehmern in Deutschland
Die Beschäftigung von ausländischen Arbeitnehmern in Deutschland
| 16.07.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Problem In der Praxis kommt es vor, dass ausländische Arbeitnehmer von ihren ausländischen Arbeitgebern als billige Arbeitskräfte in deutschen Unternehmen beschäftigt werden. Es gelten für diese ausländischen Arbeitnehmer grundsätzlich die …
Keine Verpflichtung zu überdurchschnittlicher Leistung - Entfernung der Abmahnung aus Personalakte
Keine Verpflichtung zu überdurchschnittlicher Leistung - Entfernung der Abmahnung aus Personalakte
| 15.07.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte kürzlich über einen interessanten Fall zu entscheiden: Sachverhalt Der Arbeitgeber hatte dem Arbeitnehmer eine Abmahnung wegen angeblicher Minderleistung erteilt. Der Arbeitnehmer war Agenturleiter eines …
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot
| 14.07.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Mit der rechtlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses endet auch die Pflicht des Arbeitnehmers, dem Arbeitgeber keinen Wettbewerb zu machen. Von nun an ist jeder Arbeitnehmer frei, zu seinem früheren Arbeitgeber in Konkurrenz zu treten. …
Der Urlaubsanspruch
Der Urlaubsanspruch
| 13.07.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Mindesturlaub Der gesetzliche Mindesturlaub beträgt jährlich mindestens 24 Werktage. Schwerbehinderte haben zusätzlich 5 Arbeitstage Urlaub. Tarifvertraglich ist oft ein höherer Urlaubsanspruch geregelt. Wichtig ist zu wissen, dass das …
Basiswissen zum Urlaubsanspruch - Die 10 wichtigsten Urlaubsregeln
Basiswissen zum Urlaubsanspruch - Die 10 wichtigsten Urlaubsregeln
| 12.07.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Immer wieder gibt es Streitigkeiten rund um den Urlaubsanspruch. Das muss nicht so sein, wenn Arbeitnehmer und Arbeitgeber wissen, welche Rechte und Pflichten sie haben. Die nachfolgenden Grundkenntnisse sind Basiswissen in jedem …