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OLG Urteil zum Aufenthaltsbestimmungsrecht: Mutter darf nicht mit Kindern ins Ausland ziehen
OLG Urteil zum Aufenthaltsbestimmungsrecht: Mutter darf nicht mit Kindern ins Ausland ziehen
| 18.01.2011 von GKS Rechtsanwälte
Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass ein Umzug zweier Kinder mit der vom Vater getrennt lebenden Mutter ins Ausland nicht dem Kindeswohl entspricht (Beschluss vom 15.11.2010 - Az.: 8 WF 240/10). Als …
Rechtsanwalt – Tipp zum Unterhaltsrecht : Neue Düsseldorfer Tabelle 2011: Neuregelung zum Selbstbehalt
Rechtsanwalt – Tipp zum Unterhaltsrecht : Neue Düsseldorfer Tabelle 2011: Neuregelung zum Selbstbehalt
| 18.11.2010 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Das OLG Düsseldorf wird aller Voraussicht nach am 30.11.2010 die Düsseldorfer Tabelle für 2011 wie üblich turnusmäßig anpassen: Eine Änderung kann wohl als sicher prognostiziert werden: Die Veränderung der Sätze zum Selbstbehalt. Das OLG …
Trennung & Scheidung: Das sollten Sie beachten!
Trennung & Scheidung: Das sollten Sie beachten!
| 08.09.2010 von Rechtsanwalt Nils Finkeldei
Wer sich entschlossen hat, sich von seinem Partner zu trennen, sollte nichts übereilen, sondern mit Ruhe und Bedacht vorgehen. Jeder Schnellschuss auf dem Weg zur Scheidung kann am Ende nachteilig sein und sogar bares Geld kosten. …
Unterhalt (Kindesunterhalt u. Trennungsunterhalt) nur begrenzt abänderbar
Unterhalt (Kindesunterhalt u. Trennungsunterhalt) nur begrenzt abänderbar
| 03.09.2010 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem aktuellsten Urteil zum Unterhalt klargestellt, dass Versäumnisurteile wegen Zahlung von Kindesunterhalt, Trennungsunterhalt oder nachehelichem Unterhalt nach Versäumung der Einspruchsfrist nur dann …
Unterhalt: OLG Frankfurt a.M. ändert Selbstbehalt
Unterhalt: OLG Frankfurt a.M. ändert Selbstbehalt
| 30.08.2010 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Kurz-Hinweis: Die Senate des OLG Frankfurt am Main haben beschlossen, zum 01.01.2011 die Sätze zum Selbstbehalt zu erhöhen. „ Für die Zeit ab 01.01.2011 sehen die Familiensenate des OLG Frankfurt am Main eine Erhöhung der im Wesentlichen …
Bundesverfassungsgericht stärkt Sorgerecht der Väter: Sofortige Geltendmachung möglich
Bundesverfassungsgericht stärkt Sorgerecht der Väter: Sofortige Geltendmachung möglich
| 13.08.2010 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat unlängst (Beschluss vom 21. Juli 2010 - 1 BvR 420/09 -) die bisherigen gesetzlichen Regelungen zum Sorgerecht nicht verheirateter Väter für verfassungswidrig erklärt. Das BVerfG folgte damit den …
Anspruch gegen die Großeltern auf Kindesunterhalt
Anspruch gegen die Großeltern auf Kindesunterhalt
| 09.08.2010 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Das Oberlandesgericht Köln hatte über die Erfolgsaussichten einer Klage auf Kindesunterhalt gegen den Großvater zu entscheiden. Gemäß § 1606 Abs. 2 BGB haften die Großeltern für den Kindesunterhalt der Enkel, wenn die Eltern nicht …
Das Sorgerecht lediger Väter - Elterliche Sorge für ledige Väter
Das Sorgerecht lediger Väter - Elterliche Sorge für ledige Väter
| 05.08.2010 von Pilz Rechtsanwälte
Am 03.08.2010 hat das Bundesverfassungsgericht ein Urteil zum Sorgerecht lediger Väter gesprochen. Es hat - nachdem bereits zuvor der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eine ähnliche Entscheidung veröffentlicht hatte - nun den …
Bundesverfassungsgericht kippt alleiniges Sorgerecht nichtverheirateter Mütter
Bundesverfassungsgericht kippt alleiniges Sorgerecht nichtverheirateter Mütter
| 05.08.2010 von GKS Rechtsanwälte
In einem Beschluss vom 21. Juli 2010 (Aktenzeichen 1 BvR 420/09) hat das höchste deutsche Verfassungsgericht damit den Vorrang des mütterlichen Sorgerechts gekippt und mit einem Verweis auf das Elternrecht beider Elternteile die Rechte …
Zuweisung der Ehewohnung bei unerträglicher Wohnsituation
Zuweisung der Ehewohnung bei unerträglicher Wohnsituation
| 23.07.2010 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Das Oberlandesgericht Brandenburg entschied am 10.06.2010 über eine Zuweisung der Ehewohnung an einen der getrennt lebenden Ehegatten. Gemäß § 1361b Abs. 1 BGB kann ein Ehegatte die Zuweisung der Ehewohnung an sich beantragen, soweit dies …
Fiktives Einkommen: Bundesverfassungsgericht bestätigt eingeschlagenen Kurs
Fiktives Einkommen: Bundesverfassungsgericht bestätigt eingeschlagenen Kurs
| 23.06.2010 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Das Bundesverfassungsgericht hat erneut - diesmal in einer Einzelfallentscheidung - entschieden, dass die Zurechnung fiktiver Einkünfte bzw. eines fiktiven Einkommens in Unterhaltsfragen nur rechtmäßig sei, wenn die angenommene und bloß …
Bundesverfassungsgericht: Ansetzung von fiktivem Einkommen in Unterhaltsfragen begrenzt
Bundesverfassungsgericht: Ansetzung von fiktivem Einkommen in Unterhaltsfragen begrenzt
| 31.05.2010 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Das Bundesverfassungsgericht hat jüngst (Beschluss vom 29.10.2009) unterstrichen, dass bei der Ansetzung eines fiktiven Einkommens nicht - wie von unteren Gerichten oftmals unternommen - pauschal ein fiktives Einkommen angesetzt werden …
Das Trennungsjahr und die sogenannte Härtefallscheidung
Das Trennungsjahr und die sogenannte Härtefallscheidung
| 22.02.2018 von Pilz Rechtsanwälte
Immer wieder werde ich mit der Frage konfrontiert, warum die Scheidung nicht sofort nach der Trennung eingereicht werden kann. Die Ehe wäre doch zerrüttet und keiner der Eheleute möchte noch länger mit dem anderen verheiratet sein. …
Die Vorteile der „Online-Scheidung“ : Keine!
Die Vorteile der „Online-Scheidung“ : Keine!
| 22.01.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
„ Scheidungsantrag online ausfüllen in nur 10 bis 15 Minuten... . " oder „ Scheidung: Schnell und preiswert ": Immer häufiger wird im Internet die Möglichkeit einer so genannten „ Online-Scheidung " angeboten. Hierbei wird der Eindruck …
Mehr Freiheiten beim Versorgungsausgleich
Mehr Freiheiten beim Versorgungsausgleich
| 27.10.2009 von GKS Rechtsanwälte
Neue Rechtslage vereinfacht den Verzicht und beschleunigt Scheidungsverfahren Die Reform des Versorgungsausgleichs sei „ein weiterer Baustein für ein modernes Familienrecht" erklärte Bundesjustizministerin Zypries anlässlich des neuen …
Nachscheidungsunterhalt nach der Reform
Nachscheidungsunterhalt nach der Reform
| 01.10.2009 von Rechtsanwalt Stephan Rupprecht
Nach der Scheidung gilt nach der Unterhaltsrechtsreform wieder mehr denn je der Grundsatz, dass jeder der geschiedenen Eheleute für sich allein zu sorgen hat. Durch die vielen bestehenden Ausnahmen war dieser Grundsatz jedoch weitgehend …
Zugewinnausgleich nach der Reform
Zugewinnausgleich nach der Reform
| 30.09.2009 von Rechtsanwalt Stephan Rupprecht
Kommt es zur Scheidung, so ist auf Antrag der während der Ehe erzielte "Zugewinn" auszugleichen. Grundidee dieses Zugewinnausgleichs ist, dass bei klassischer Rollenverteilung (einer arbeitet, der andere „hütet" die Kinder) diese beiden …
Auskunftsanspruch gegen den Unterhaltsschuldner
Auskunftsanspruch gegen den Unterhaltsschuldner
| 15.09.2009 von Pilz Rechtsanwälte
Alle zwei Jahre wird die Düsseldorfer Tabelle durch das Oberlandesgericht Düsseldorf neu gefasst. Diese Tabelle ist für die Bestimmung des Kindesunterhaltes maßgebliche. Zuletzt geschah dies zum 01.07.2007. Aufgrund der allgemeinen …
Kindesunterhalt
Kindesunterhalt
| 14.09.2009 von Pilz Rechtsanwälte
Das Unterhaltsrecht ist eine äußerst komplexe Materie, die sich nicht in wenigen Worten beschreiben lässt. In vielen Fachbüchern widmen sich oft mehrere hundert Seiten diesem Thema. Daher müssen wir es an dieser Stelle bei der Darstellung …
Steuerklassenwechsel bei Ehepaaren kann mehr Geld bedeuten
Steuerklassenwechsel bei Ehepaaren kann mehr Geld bedeuten
| 17.03.2009 von GKS Rechtsanwälte
Für Ehepaare kann es interessant sein, von der einmal im Jahr bestehenden Möglichkeit Gebrauch zu machen, sich in verschiedene Steuerklassen eintragen zu lassen - um „unterm Strich" mehr Geld zur Verfügung zu haben. In einem erst kürzlich …
Wann ist ein Ehevertrag sittenwidrig?
Wann ist ein Ehevertrag sittenwidrig?
| 06.02.2009 von GKS Rechtsanwälte
Die Frage der Sittenwidrigkeit Schon seit der deutschen Kaiserzeit geht die deutsche Rechtsprechung davon aus, dass ein Rechtsgeschäft - und damit auch ein Ehevertrag - sittenwidrig ist, wenn er gegen das „Anstandsgefühl aller billig und …
Die neue Düsseldorfer Tabelle ist da – unterm Strich mehr Geld für die Kinder!
Die neue Düsseldorfer Tabelle ist da – unterm Strich mehr Geld für die Kinder!
| 07.01.2009 von GKS Rechtsanwälte
Der Begriff „Unterhaltszahlung" ist mit dem Stichwort „Düsseldorfer Tabelle" untrennbar verbunden, denn die Düsseldorfer Tabelle ist bundesweit die Richtschnur für die Berechnung der Unterhaltsätze von Trennungskindern. Um die Tabelle immer …
Online Scheidung, Scheidungskosten senken, bequem von zu Hause
Online Scheidung, Scheidungskosten senken, bequem von zu Hause
| 19.11.2008 von Rechtsanwalt Dr. Lars Christian Barnewitz
Online Scheidung, Kosten senken, bequem von zu Hause, bei Fragen Anwalt anrufen Sie wollen sich scheiden lassen und Kosten sparen? Anwälte, wie die Anwaltskanzlei Barnewitz können Ihnen durch eine "Online-Scheidung helfen". Zeitschriften …
Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und/oder Betreuungsverfügung
Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und/oder Betreuungsverfügung
| 23.10.2008 von Rechtsanwältin Charlott Nicole Maas
Was man zur Vorsorge alles veranlassen kann….. Viele Menschen stellen sich die Frage, was eigentlich rechtlich geschieht, wenn sie ihre eigene Willens- und Einsichtsfähigkeit einmal verlieren und ins Krankenhaus oder in ein Pflegeheim …