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Aktuelles BFH-Urteil zur Schätzungsbefugnis bei Altkassen
Aktuelles BFH-Urteil zur Schätzungsbefugnis bei Altkassen
| 08.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
1. Sachverhalt Ein Gastronom setzte in seinem Restaurant ein veraltetes Kassensystem ein, das nachweislich manipulierbar war, jedoch keine konkreten Beweise für eine tatsächliche Manipulation vorlagen. Während einer Betriebsprüfung stellte …
Ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen aus dem Ausland
Ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen aus dem Ausland
07.05.2024 von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Arbeitsgericht München, Urteil vom 14.11.2023 13 Ca 593/23 Kennen Sie das Problem? Ihre Arbeitnehmenden melden sich kurz vor Urlaubsende aus dem Ausland plötzlich krank. Wenn Sie die Krankmeldung bisher auch immer akzeptiert und die …
Haftung durch "Foul Balls" im Baseball: Ein komplexes Feld
Haftung durch "Foul Balls" im Baseball: Ein komplexes Feld
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Einleitung Die Frage der Haftung für Schäden bei Baseballspielen ist juristisch komplex und variiert je nach den spezifischen Umständen jedes Einzelfalles. Bezüglich der Problematik von Homeruns und über den Outfield-Zaun fliegenden Bällen, …
Wie kann der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer kündigen?
Wie kann der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer kündigen?
07.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Arbeitgeber in Deutschland kann einem Arbeitnehmer gemäß dem deutschen Arbeitsrecht kündigen, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Hier finden Sie einen Leitfaden, wie ein Arbeitgeber legal und fair einen Mitarbeiter kündigen …
Galeria & Co. – Was gilt für Kündigungen im Insolvenzverfahren?
Galeria & Co. – Was gilt für Kündigungen im Insolvenzverfahren?
| 06.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
​​​​​​​​​​ Mit der jüngsten Insolvenz von Galeria Kaufhof und anderen ähnlichen Fällen rückt das Thema der Kündigung im Insolvenzverfahren in den Fokus. In solchen Zeiten ist es für Arbeitnehmer wichtig, ihre Rechte zu verstehen. …
Online Banking: DKB Kunde erhält Erstattung nach Missbrauch
Online Banking: DKB Kunde erhält Erstattung nach Missbrauch
| 06.05.2024 von Rechtsanwalt David Stader
Die Deutsche Kreditbank AG (DKB) hat kürzlich in einem Fall von Online-Banking-Missbrauch eine außergerichtliche Einigung erzielt. Nachdem ein Kunde Opfer von betrügerischen Aktivitäten wurde und einen Schaden in Höhe von 10.744,89 EUR …
​FAQ zum Schutz von Bauwerken
​FAQ zum Schutz von Bauwerken
06.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Hier hat Dr. Bernd Lorenz die wichtigsten Fragen zum Schutz von Bauwerken für Sie zusammengestellt: 1. Sind Bauwerke urheberrechtlich geschützt? Bauwerke sind urheberrechtlich geschützt, wenn sie aus dem rein handwerklichen und …
Wann kann ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer kündigen?
Wann kann ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer kündigen?
| 06.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In Deutschland sind Kündigungen von Arbeitnehmern durch Arbeitgeber gesetzlich geregelt und müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllen, um rechtlich wirksam zu sein. Es gibt verschiedene Gründe, die einen Arbeitgeber dazu berechtigen, einem …
Haftung im Zusammenhang mit Baseballspielen: Der Homerun als Haftungsfalle?
Haftung im Zusammenhang mit Baseballspielen: Der Homerun als Haftungsfalle?
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Einleitung Im Kontext sportlicher Veranstaltungen stellt sich regelmäßig die Frage der Haftung für Schäden, die durch Spielaktivitäten verursacht werden. Besonders bei Spielen wie Baseball, bei denen Bälle oft das Spielfeld verlassen, ist …
Glücksspiel und Strafbarkeit: Rechtliche Grenzen und Risiken
Glücksspiel und Strafbarkeit: Rechtliche Grenzen und Risiken
| 05.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Glücksspiel fasziniert die Menschen seit Jahrhunderten. Die Aussicht auf schnellen Gewinn übt einen unbestreitbaren Reiz aus. Doch hinter dem Nervenkitzel verbergen sich Risiken, die nicht nur finanzieller Natur sind. In Deutschland ist die …
Wie läuft eine Kündigungsschutzklage ab?
Wie läuft eine Kündigungsschutzklage ab?
05.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In Deutschland ist der rechtliche Schutz von Arbeitnehmern vor ungerechtfertigten Kündigungen durch den Arbeitgeber gesetzlich verankert. Sollte ein Arbeitnehmer das Gefühl haben, dass seine Kündigung unberechtigt ist, hat er die …
FAQ zum Fotorecht
FAQ zum Fotorecht
05.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Der Aufsatz „Einwilligungserklärungen im Fotorecht“ von Dr. Bernd Lorenz ist im Jahr 2016 in der Zeitschrift „Kommunikation & Recht“ (K&R 2016, 450-456) erschienen. Hier hat Dr. Lorenz die wichtigsten Fragen zum Fotorecht für Sie …
FAQ zum Sicherheitseinbehalt für Gewährleistungsansprüche
FAQ zum Sicherheitseinbehalt für Gewährleistungsansprüche
04.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Dr. Bernd Lorenz hat sich bereits im Jahr 2009 in seinem Aufsatz „Gewährleistungsansprüche in der Insolvenz“ in der Zeitschrift für das gesamte Insolvenzrecht (ZInsO 2009, 66-71) mit Einwendungen befasst, die die Kunden eines insolventen …
Einsatz in Grün: Die FKS in Aktion gegen Schwarzarbeit auf der Baustelle
Einsatz in Grün: Die FKS in Aktion gegen Schwarzarbeit auf der Baustelle
| 05.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Einführung Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) der deutschen Zollverwaltung spielt eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung. Diese Institution ist gemäß dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz …
Wie viel Abfindung bekommt man bei einer Kündigung?
Wie viel Abfindung bekommt man bei einer Kündigung?
04.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Eine Abfindung bei einer Kündigung des Arbeitsvertrages durch den Arbeitgeber in Deutschland ist gesetzlich nicht vorgeschrieben . Die Höhe der Abfindung hängt daher von verschiedenen Faktoren ab, wie zum Beispiel der Dauer der …
Urteil: Sparkasse Aachen zur Hälfte für Schaden aus Online-Banking-Betrug haftbar gemacht
Urteil: Sparkasse Aachen zur Hälfte für Schaden aus Online-Banking-Betrug haftbar gemacht
| 03.05.2024 von Rechtsanwalt David Stader
Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Aachen hat bedeutende Konsequenzen für die Sparkasse Aachen. In einem Fall von Online-Banking-Betrug wurde die Bank dazu verurteilt, die Hälfte des entstandenen Schadens in Höhe von 107.700 Euro zu …
Die Einsichtnahme in die Mitgliederliste des Vereins
Die Einsichtnahme in die Mitgliederliste des Vereins
03.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
In seinem Aufsatz „Die Einsichtnahme in die Mitgliederliste des Vereins“ in der Zeitschrift für das Recht der Non Profit Organisationen (npoR 2021, 127-131) befasst sich Dr. Bernd Lorenz mit der Frage, wer und zu welchen Zwecken die …
Anwalt Zierhut mahnt für KTM AG ab
Anwalt Zierhut mahnt für KTM AG ab
| 03.05.2024 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Uns liegt eine neue markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP vor. Abgemahnt wurde ein Händler von Motoradzubehör. Die KTM AG ist Inhaberin von vielen Marken, die die Buchstabenkombination „ KTM “ enthalten. Die Marken "KTM" sind …
Wann hat man einen Anspruch auf eine Abfindung
Wann hat man einen Anspruch auf eine Abfindung
| 03.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In Deutschland haben Arbeitnehmer unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf eine Abfindung , wenn ihr Arbeitsvertrag durch den Arbeitgeber gekündigt wird. Eine Abfindung dient dabei in der Regel dazu, den finanziellen Verlust …
Berechnung Ausgleichsanspruch Handelsvertreter nach § 89b HGB
Berechnung Ausgleichsanspruch Handelsvertreter nach § 89b HGB
02.05.2024 von Rechtsanwalt Christian Normann
Durch den Ausgleichsanspruch soll der Handelsvertreter eine Gegenleistung für Vorteile des Unternehmers erhalten, für die die Bemühungen des Handelsvertreters ursächlich waren. Da dem Unternehmer auch nach Beendigung des …
Fallstricke bei Kassensystemen (Teil 1) - neue Schätzungsbefugnis durch das Finanzamt aufgrund BMF-Schreibens 2024
Fallstricke bei Kassensystemen (Teil 1) - neue Schätzungsbefugnis durch das Finanzamt aufgrund BMF-Schreibens 2024
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Das neueste BMF-Schreiben zu § 158 AO (BMF, Schreiben v. 11.3.2024, IV D 2 - S 0333/23/10001 :001) konkretisiert die Anforderungen an die formelle Ordnungsmäßigkeit der Buchführung und betont dabei die Bedeutung digitaler Schnittstellen zur …
Bei welcher Kündigung bekommt man keine Abfindung?
Bei welcher Kündigung bekommt man keine Abfindung?
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In Deutschland besteht grundsätzlich keine gesetzliche Pflicht für Arbeitgeber , eine Abfindung zu zahlen , wenn sie einem Arbeitnehmer kündigen. Der Anspruch auf eine Abfindung kann jedoch in bestimmten Fällen durch Tarifverträge, …
Digital Operational Resilience Act (DORA-Verordnung): Harmonisierung und Herausforderungen
Digital Operational Resilience Act (DORA-Verordnung): Harmonisierung und Herausforderungen
01.05.2024 von Rechtsanwalt Roman Pusep
Die DORA-Verordnung der EU zielt darauf ab, die IT-Sicherheit im Finanzsektor zu verbessern und die operative Resilienz bei Betriebsausfällen, insbesondere durch Cyberangriffe, zu stärken. Sie führt neue Verpflichtungen für Banken und …
Plattformen-Steuertransparenzgesetz - Transparenzpflichten für Online-Verkäufer ab 1.4.2024 #steuerhinterziehung #amazon
Plattformen-Steuertransparenzgesetz - Transparenzpflichten für Online-Verkäufer ab 1.4.2024 #steuerhinterziehung #amazon
| 05.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
1. Inhalt und Regelung des Plattformen-Steuertransparenzgesetzes Das Plattformen-Steuertransparenzgesetz (PStTG), das die EU-Richtlinie DAC7 in deutsches Recht umsetzt, bringt eine erhebliche Änderung für den Online-Handel. Seit Januar 2023 …