Rechtstipps von Rechtsanwalt Peter Scheffer 17
Bußgeld: Verkehrsunsicherer LKWNicht immer muss der Unternehmer ein Bußgeld in Kauf nehmen!Kraftfahrzeuge, und insbesondere LKW nebst Anhänger werden von der Polizei regelmäßig…
Kündigungsrecht: Sonderkündigungsschutz des schwerbehinderten Arbeitnehmers, auch ohne Kenntnis des ArbeitgebersHat der schwerbehinderte Arbeitnehmer im Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung…
Rassistische Beleidigungen und Äußerungen können zur fristlosen Kündigung führenDas Landesarbeitsgericht Köln musste über die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung nach rassistischen Äußerungen…
Während der derzeitigen Corona-Pandemie kommt es in vielen Unternehmen zu Auftragsrückgängen und Engpässen. Viele Unternehmen nutzen die Möglichkeit der Kurzarbeit; es gibt aber auch viele Firmen die…
Das Fahrverbot im StGB – NeuregelungZum 24.08.2017 wurde das Fahrverbot in § 44 StGB neu geregelt. Insbesondere die Absätze 1, 2 und 4 wurden geändert. Die geänderten Gesetzesteile lauten wie…
Versicherungsrecht – Haftung VersicherungsmaklerEin weiterer Fall, der zeigt, dass gerade Versicherungsmakler häufig „mit einem Bein“ in der Haftung stehen.Der Fall: Die Klägerin ist eine…
Sportunfall – Unfallversicherung nicht vergessen!Pro Jahr kommt es in Deutschland zu Millionen von Freizeitunfällen. Dabei wird häufig übersehen, dass in solchen Fällen Ansprüche aus der privaten…
Häufig müssen die Geschädigten eines Verkehrsunfalls mit Kürzungen durch den Versicherer rechnen; selbst dann, wenn der Geschädigte seinen Schaden durch ein von ihm eingeholtes…
Wenn ein Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate dauert und eine entsprechende Betriebsgröße vorliegt (in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmer), kann der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer nur dann eine…
Zum SachverhaltDer betroffene Fahrzeugführer wurde vom Amtsgericht wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung verurteilt. Es wurde ein Fahrverbot verhängt. Der Betroffene selbst macht im Verfahren…
