4.222 Ergebnisse für Deutsche Marke
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Die Anmeldung einer Marke hat eine große Bedeutung für Unternehmer und Unternehmen. Marken schützen Eine eingetragene Marke gewährleistet durch ein ausschließliches Recht an dem geschützten Zeichen die bestmögliche Sicherheit, dass Dritte …
14.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Reihe von Fragen aufwirft, über die sich Betroffene unbedingt Gedanken machen sollten, erläutere ich im nachfolgenden Beitrag: Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Marke „BPP“ verwiesen …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… mit den Marken versehen darf. Dies gilt auch für Ersatzteile. Die Nutzung der Marken ist hier nur im beschreibenden Sinne erlaubt und beschränkt sich auf das erforderliche Maß, um die Kunden über die Eignung des Ersatzteiles zu informieren …
13.05.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… dass sich ein deutscher Getränkehändler aus Brühl die Rechte an der Marke gesichert hatte, die zuvor von Nestlé nicht mehr genutzt wurden. Genau dieser begann sodann mit der Vermarktung und Ferrero klagte gegen die Nutzung. Das LG München I …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Herstellerin und Anbieterin von Kochmessern der Marke „Global“ und Inhaberin der Unions- und Wortmarke „Global“ (Nummer der Marke: 001093467 ), geschützt unter anderem für Klasse 8 Messer/Küchenmesser. Abgemahnt wird die Verletzung …
10.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… aussprechen. Insoweit wird ausgeführt: „Unsere Mandantin musste jüngst zur Kenntnis nehmen, dass Sie über die Internetseite … u.a. Motorradzubehörteile im deutschen Geschäftsverkehr anbieten und dabei die Marke „KTM“ verwenden. Unsere Mandantin …
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09.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
… FinanzBoerse abzuwickeln. Es gibt mehrere Gründe gegen eine Investition über FinanzBoerse: Erstens gibt die Firma FinanzBoerse keine Betreibergesellschaft an, die hinter der Marke steht. Normalerweise werden solche Handelsplattformen …
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08.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… die bereits für Marken wie VW, Mercedes, BMW, Opel und Audi gilt, auch auf Wohnmobile mit Fiat-Motoren zutrifft. Die Kammer erklärte die Timer-Funktion in der Motorsteuerung des Multijets für unzulässig, da sie eine prüfstandsbezogene …
07.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung der Time Gate GmbH über die Kanzlei LHR Rechtsanwälte - Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „SAM“ zur Prüfung vorgelegt …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Eine Markenanmeldung ist kein Hexenwerk. Und doch kann man einiges falsch machen. Hier sind unsere Favoriten: 1. Fehlende Recherche: Vor der Anmeldung einer Marke ist es wichtig, zu recherchieren, ob es bereits existierende Marken gibt …
06.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Anmeldung einer Marke ist ein entscheidender Schritt für Unternehmen, um ihre Markenidentität rechtlich zu schützen und sich von Mitbewerbern abzugrenzen. Dieser Artikel bietet einen Überblick über die wesentlichen Aspekte …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… mit folgenden Daten: Name inkl. Rechtsform Sofern genutzt, Handelsname oder eingetragene Marke Postanschrift und ggf. zentrale Kontaktstelle Soweit vorhanden, Internetadresse und E-Mail-Adresse Achtung! Gemäß Artikel 44 ist auch derjenige …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… widersprüchliche Angaben zur Marke des angebotenen Messers Zu der weiteren mir vorliegenden Abmahnung: In der weiteren mir vorliegenden Abmahnung geht es um die Bewerbung von Küchenmessern mit der Aussage, dass die Messer über „dauerhaft scharfe …
06.05.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… Beauty Germany GmbH ist Teil des Coty-Konzerns, einem bekannten Unternehmen für Parfums und Kosmetikprodukte. Zu den bekannten Marken des Konzerns gehören unter anderem Hugo Boss, Chloé, Calvin Klein, Burberry, Gucci und Roberto Cavalli …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… ist die Verletzung der Marke „SAM“ durch Nennung innerhalb einer Artikelüberschrift eines Online-Angebotes für ein Bekleidungsstück. Die Nutzung erfolge markenmäßig, so dass eine Zustimmung der Time Gate GmbH erforderlich sei, welche …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Uns liegt eine neue markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP vor. Abgemahnt wurde ein Händler von Motoradzubehör. Die KTM AG ist Inhaberin von vielen Marken, die die Buchstabenkombination „ KTM “ enthalten. Die Marken "KTM …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Klaus Hornung
Wann wird aus einer Modellbezeichnung eine (Zweit-)Marke mit der Folge, dass die Modellbezeichnung die Markenrechte Dritter verletzen kann? Eine Fallkonstellation, die uns in den letzten Jahren zunehmend beschäftigt …
03.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Zusammenarbeit zwischen Content-Creatoren und Unternehmen mit ihren Marken führt oft zu komplexen Verträgen, in denen Exklusivität, Nutzungsrechte und Vergütung zentrale Elemente sind. Für Creatoren ist es entscheidend, die Bedingungen …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Christian Normann
… der Umstände des Einzelfalls der Billigkeit - als Tatbestandsmerkmal - entsprechen muss, ist der Rohausgleich ggf. um weitere berücksichtigungsfähige Sondereffekte (z.B. bei einer Sogwirkung der Marke oder einer verdienten Kapitalrente …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Wir helfen Ihnen, wenn ein Mitbewerber Ihre Marke, Ihr Zeichen oder eine ihr zum Verwechseln ähnliche Bezeichnung nutzt. Als Kanzlei für den gewerblichen Rechtsschutz zählen Markenverletzungen zu unserem Tagesgeschäft. Profitieren …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… an Spieltagen der Nationalmannschaft Werbung mit Nationen: z.B. "Bei deutschen Toren purzeln die Preise" Unzulässige Werbemaßnahmen Vermieden werden sollten Werbemaßnahmen, die: Offizielle UEFA-Marken oder Logos verwenden Den Eindruck …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Unicorn Energy AG wegen des Vorwurfs der Verletzung der Marke „EnergyTube“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung …
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02.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… in München, bleiben ergebnislos, obwohl dort zahlreiche Anwälte praktizieren. Zu den Kerntätigkeiten unserer Kanzlei Wir beraten unsere Mandanten im Markenrecht , unterstützen bei der Markenanmeldung ( Marke schützen lassen , Logo schützen lassen …
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01.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… geht's! Überblick über Weko Media LLC Mit Sitz im abgelegenen Albuquerque, New Mexico, scheint die Wahl des Standorts auf den ersten Blick unlogisch für ein Unternehmen, das ein Branchenbuch für deutsche Gewerbetreibende und Freiberufler …