11 Ergebnisse für Dienstvertrag
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01.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Mario Hoffmann
… zum Arbeitnehmer. Es handelt sich lediglich um einen Aspekt der vorzunehmenden Gesamtwürdigung bei der Abgrenzung von dienstvertraglicher Anstellung und Arbeitsverhältnis. Dabei bleiben die Anforderungen unverändert hoch: Nur …
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07.04.2022
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
… erfolgt oder im Rahmen einer selbstständigen Tätigkeit als Gesellschafter. Große Unsicherheiten bestehen auch im Bereich des Personaleinsatzes bei Werk- oder Dienstverträgen, insbesondere im Zusammenhang mit der Erbringung von IT …
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27.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Mario Hoffmann
Der BGH (II ZR 452/17) hat am 03.07.2018 entschieden, dass allein die Gesellschafterversammlung der GmbH zum Abschluss, zur Änderung und zur Beendigung des Dienstvertrags eines Geschäftsführers einer GmbH zuständig ist, sofern …
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08.03.2018
von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
… der bloßen Behandlung/Impfung während der Arbeitszeit, zustande kommen. Der Behandlungsvertrag als Unterfall des Dienstvertrages (seit dem Jahr 2013 durch das Patientenrechtegesetz in den §§ 630 a ff. geregelt) kommt in aller Regel zwischen …
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08.01.2015
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… der GmbH gestattet. Dennoch schloss der Geschäftsführer Dienstverträge für sich und in Stellvertretung für die Kommanditgesellschaft, um sein Gehalt zu erhöhen. Dies führte gegenüber der KG zu nicht gestatteten Insichgeschäften gemäß § 181 …
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13.12.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… zur Nachbesserung seiner ärztlichen Leistung gegeben werde. Im Übrigen rügte die Patientin im vorliegenden Fall Fehler in der tatsächlichen dienstvertraglichen Behandlung des Zahnarztes und nicht in der „werkvertraglichen" Erstellung …
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27.10.2011
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… Nach der Rechtsprechung gelten dann auch die kurzen dienstvertraglichen Kündigungsfristen nicht, sondern die Fristen für die Kündigung von Arbeitnehmern gemäß § 622 Abs. 2 BGB. In besonderen Ausnahmefällen kann auch das Kündigungsschutzgesetz …
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03.04.2009
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… grundsätzlich ein weiter Ermessensspielraum. 2. Variable Bestandteile dürfen im Dienstvertrag vereinbart werden - hierzu zählen auch an den Geschäftserfolg anknüpfende Sonderzahlungen. Ist eine solche Variable vereinbart, darf die Prämie nachträglich …
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16.06.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… sich aus einem Berufs- oder Gewerbeverbot ergeben für die Dauer des Verbotes. 6. Anstellungsvertrag des Geschäftsführers Der Anstellungsvertrag des Geschäftsführers ist, soweit eine entgeltliche Tätigkeit vereinbart ist, ein Dienstvertrag in Form …
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28.03.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Der Vorstand wird durch den Aufsichtsrat bestellt gemäß § 30 AktG. Es wird rechtlich strikt zwischen dem Anstellungsvertrag (i.d.R. Dienstvertrag) und der organschaftlichen Bestellung der Vorstandmitglieder unterschieden. Die organschaftliche …
26.07.2007
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… diesen Dienstvertrag unter Wahrung der vereinbarten Kündigungsfrist. Mit der Klage hat die Klägerin geltend gemacht, das zuvor bestehende Arbeitsverhältnis habe neben dem Geschäftsführerdienstverhältnis ruhend fortbestanden und sei nach Kündigung …