12 Ergebnisse für Unterhalt
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21.03.2024
von Rechtsanwalt, Fachanwalt InsR Stefan Wolfgang Schuppa
… den Lebensunterhal t für sich selbst und seine Familie benötigt. Dabei sei zu berücksichtigen, so das Gericht , wann der Arbeitnehmer voraussichtlich wieder genügend Einkommen erhalte, um den Unterhalt daraus zu bestreiten. Hier war …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… vorgesehen sei. Der Hund könne auch nicht mit dem Diensthund eines Polizisten verglichen werden. Ein solcher Diensthund stehe im Eigentum des Dienstherrn, der für den Unterhalt aufkomme und die Privatnutzung untersage. Ein „Schulhund“ könne …
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12.04.2023
von Rechtsanwalt Tobias Bastian
… und nicht nur von diesem einen Lehrer genutzt würde, müsse die Stadt dennoch einen Teil der Schuld übernehmen: 17.000 Euro. Das Land müsse den Rest, 43.000 Euro, tragen. Die Stadt sei verpflichtet, für den Unterhalt des Schulgebäudes aufzukommen …
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01.02.2023
von Rechtsanwalt Jens Koehn
… Sie waren einem absoluten Herrscher verpflichtet, der sich im Gegenzug für deren unbedingte Treue verpflichtete, für ihren lebenslangen Unterhalt zu sorgen. Soviel umspannendes Brauchtum wirkt bis heute nach. Dies merkt früher oder später …
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07.08.2022
von Rechtsanwalt Jan General
… mit dem Sozialstaatlichkeitsprinzip und Art. 6 Grundgesetz sollen Richter und Beamte nicht an ihrer Lebensführung einbüßen, während sie ihre Familien unterhalten. „Familienbezogene“ Besoldung hat mit drittem und jedem weiteren Kind um 15 …
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15.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… der Fürsorgepflicht, welche über die Beendigung des Amtsverhältnisses hinaus wirkt. 4. Besoldung, Versorgung (Alimentation) Der Dienstherr ist gegenüber dem Beamten zur Gewährung von Unterhalt (Alimentation) verpflichtet, damit sich dieser mit voller …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Verheiratete gilt auch für Verwitwete und Geschiedene Umzüge mit im Haushalt lebenden Angehörigen, denen gegenüber man zum Unterhalt verpflichtet ist, z. B. Alleinerziehende mit Kind Umzüge mit im Haushalt lebenden Personen, auf die man …
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16.10.2017
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… sind nicht selten Millionäre (Quelle: BGH-Richter Thomas Fischer, Recht und Richter, Zeit.de, August 2016). Vom Gehalt eines Richters am Amts- oder Landgericht könne in Deutschland niemand mehr eine Familie unterhalten, ein Eigenheim …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Informationspflichten. Es genügt, eine Website zu unterhalten oder Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zu verwenden. Verbraucher sollen auf diese Weise von der Möglichkeit einer außergerichtlichen Streitbeilegung erfahren. Im Falle eines Streits …
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28.09.2015
von anwalt.de-Redaktion
… Unterhalt bezahlte der Freistaat Bayern und beanspruchte dafür den Nutzen des Tieres als Drogenspürhund allein für sich. Aus diesem Grund sah das Gericht auch nicht den joggenden Diensthundeführer als Halter des Tieres an, sondern …
Die Berufsunfähigkeit eines Beamten unter besonderer Berücksichtigung der sogenannten Beamtenklausel
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07.05.2010
von Rechtsanwalt Uwe Klatt
Beamte, die eine Berufsunfähigkeitsversicherung unterhalten, finden in ihren Versicherungsbedingungen häufig eine Sonderregelung, die sie für den Fall der Dienstunfähigkeit privilegiert. Hat der entsprechende Beamte eine solche sog …
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31.03.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… sein Vermögen verfügen und deshalb nicht mehr für Unterhalt und Ausbildung seines Kindes aufkommen kann. (VG Karlsruhe, Az.: 10 K 1092/06) So ein Zirkus: Polizei auf Tigerjagd Ein Tiger war aus dem Circus Barelli entwischt. Mehr als 30 …