9 Ergebnisse für Patentamt
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01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Patentamts wurde zudem entschieden, dass die Patentierungsmöglichkeiten und Voraussetzungen von Computer gestützten Simulationen die gleichen sind wie diejenigen von computerimplementierten Erfindungen. Dies heißt also, dass die etablierte …
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… sowie dem europäischen Patentamt EPA unterscheiden sich ganz wesentlich. Während generell das deutsche Patent- und Markenamt bei der Erteilung von computerimplementierten Erfindungen zurückhaltend ist, haben sich beim europäischen Patentamt …
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19.02.2018
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… Meine Masche einerseits und Die neue Masche andererseits (OLG Hamburg, Urteil vom 01.12.1988 – 3 U 188/88). Anders als Marken können Werktitel nicht beim Marken- und Patentamt angemeldet werden. Der Schutz eines Werktitels entsteht im Zeitpunkt …
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27.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… von einem Jahr. Wie entsteht das Patent? Patentanmeldung und Inhalt Deutsche Patente entstehen in der Regel durch Anmeldung beim Deutschen Patentamt – http://iprecht.de/Anwalt/Rechtsgebiete/Patent/Patentrecht/Patentanmeldung/patentanmeldung.html …
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19.10.2011
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… ein, welches das ursprüngliche Logo erstellt hatte. Es sollten hier insbesondere Kosten für die erneute Logoerstellung, die Umstellung der Werbematerialien sowie sonstige entstandene Kosten (neue Briefbögen, T-Shirts, Gebühren des Patentamtes …
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20.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… identische und ähnliche Marken mit Bezug zu Deutschland einbezogen. Überwacht werden dabei das deutsche Markenregister beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) in München, das europäische Markenregister beim Harmonisierungsamt für …
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18.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Marken mit Schutz in Deutschland, werden im deutschen Markenregister beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) in München eingetragen. Eine DE-Marke gilt zunächst für 10 Jahre und kann danach unbegrenzt jeweils um weitere 10 Jahre …
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17.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Die Recherchen erfolgen dabei im deutschen Markenregister beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) in München, dem europäischen Markenregister beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante sowie bei internationalen …
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20.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Änderung der Klassifizierungspraxis für Markenanmeldungen ab dem 01.01.2011 birgt hohe Risiken für rechtlich nicht oder schlecht beratene Anmelder. Bei Markenanmeldungen, die ab dem 01.01.2011 beim Deutschen Marken und Patentamt (DPMA …