5 Ergebnisse für Hinterlegung

… basierte Anwendung muss man sich wie ein Formular vorstellen. Zu hinterlegen waren dort die persönlichen Antragstellerdaten, sämtliche Daten zum Unternehmen und schließlich Umsätze und Betriebsausgaben für bestimmte Zeiträume (je …

… die Standortentsorgung. Noch mehr Vorsicht ist geboten, wenn Ihr Unternehmen zur Hinterlegung einer sog. Vollständigkeitserklärung verpflichtet ist, weil die sog. Mengenschwellen überschritten werden (vgl. § 11 Abs. 4 Satz 1 VerpackG). In diesem Rahmen …

… und gezielte Maßnahmen zur Wahrung der Interessen der betroffenen Personen nach § 22 Absatz 2 BDSG einzusetzen. Der Arbeitnehmer kann den Nachweis entweder beim Arbeitgeber hinterlegen oder muss den Nachweis im Betrieb mit sich führen …

… auf eine Corona-Infektion vorlegen. Um eine Kontaktnachverfolgung zu gewährleisten, müssen Kunden ihre Kontaktdaten hinterlegen. Die weiteren üblichen allgemeinen und besonderen Hygiene- und Infektionsschutzbestimmungen sind einzuhalten, §§ 3 und 4 der Verordnung. Verantwortliche Personen müssen ein Infektionsschutzkonzept erstellen, § 5 der Verordnung.

… RR 142/06, NStZ 07, 97,juris (zu § 86a StGB)) . Gebrauchen bedeutet demnach ein „Benutzen“, z. B. i.S.d. § 267 Abs. 1 StGB: vorlegen, übergeben, hinterlegen, der Wahrnehmung zugänglich machen etc. (BGH, Urteil vom 21.12.1988 – 2 StR 613/88 …