Ihre Suchergebnisse für "Oberlandesgericht"
-
![OLG Stuttgart hebt Verurteilung wegen Darknet-Drogenerwerb auf]()
Rechtsanwalt Christian SteffgenEin Jugendlicher wurde wegen Erwerbs von Marihuana über das Darknet vom AG Geislingen verurteilt. Das Amtsgericht stützte die Verurteilung des Angeklagten auf den Umstand, dass die Briefsendung an das … Weiterlesen -
![LIEB-internacional para hispanohablantes: La defensa penal en Alemania]()
Rechtsanwalt Jörg SteinheimerSoy abogado especialista en derecho penal. Defiendo a hispanohablantes en toda Alemania. ¿Qué es lo básico sobre el proceso penal para resumirselo en un artículo breve? I. Consideraciones generales En … Weiterlesen -
![Dieselskandal um Audi-Dieselmotor EA897: OLG Koblenz steht auf der Seite geschädigter Verbraucher]()
Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. HartungDie Audi AG hat eine weitere ganz herbe Niederlage im Diesel-Abgasskandal einstecken müssen. Das Oberlandesgericht Koblenz revidierte eine Entscheidung des Landgerichts Koblenz und sprach dem Halter e … Weiterlesen -
![Zwei Frauen - ein Kind]()
Rechtsanwältin Sabine Hermann„Im vorliegenden Fall hat das Oberlandesgericht Braunschweig eine interessante Entscheidung am 11. November 2020 getroffen, und zwar zum Umgangsrecht eines Kindes aus einer gleichgeschlechtlichen …“ Weiterlesen -
![IDO Vertragsstrafe und Rechtsmissbrauch]()
Rechtsanwältin Katrin Freihof„… und Oberlandesgerichten, welche die gesamte Geschäftstätigkeit des IDO als rechtsmissbräuchlich einschätzen. Das OLG Celle (Urteil vom 26.03.2020, Az 13 U 73/19), das OLG Rostock (Beschluss …“ Weiterlesen -
![OLG Köln: Wahlleistungsvereinbarung des Universitätsklinikums Bonn unwirksam]()
Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… Wahlleistungsvereinberung mit dem Krankenhaus abgeschlossen hat. Im Ergebnis wurden alle vorgelegten Wahlleistungsvereinbarungen von dem Oberlandesgericht als unwirksam angesehen. Die erste von dem Patienten …“ Weiterlesen -
![Das Coronavirus und seine rechtlichen Folgen]()
Theresa Fröh, anwalt.de-Redaktion„Aktuelle Rechtsnews zum Coronavirus Mittwoch, 20. Januar 2021 Bund und Länder haben sich geeinigt auf eine Lockdown-Verlängerung bis 14. Februar, eine Homeoffice-Verordnung und eine strengere …“ Weiterlesen -
![Trennung, Scheidung und Steuern - Brandenburgisches Oberlandesgericht (OLG, AZ: 15 UF 176/18)]()
Rechtsanwalt Orhan Uyar„… wären. So entschied das Brandenburgische Oberlandesgericht (OLG, AZ: 15 UF 176/18), wie die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht des Deutschen Anwaltsvereins (DAV) berichtet. Dies kann bei einem Streit um …“ Weiterlesen -
![Nachprüfungsverfahren in der Berufsfähigkeitsversicherung: Anspruch auf Erhalt ärztlicher Gutachten?]()
Nachprüfungsverfahren in der Berufsfähigkeitsversicherung: Anspruch auf Erhalt ärztlicher Gutachten?Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel„… Berufsunfähigkeitsleistungen verurteilt. 3. Praxistipp Das von uns zitierte Urteil ist zwar derzeit noch nicht rechtskräftig, sondern wird vom Oberlandesgericht Hamburg überprüft. Es zeigt jedoch anschaulich, dass dann …“ Weiterlesen -
![Dr. Stoll & Sauer sieht gestiegene Chancen im Fiat-Skandal / Rückruf für Verurteilung nicht nötig]()
Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„Das Oberlandesgericht Koblenz hat in einem Urteil zum Diesel-Abgasskandal der Audi AG eine bemerkenswerte Einschätzung zum Thema Rückrufe abgegeben (Az. 5 U 145/20). Demnach sieht das Gericht …“ Weiterlesen -
![Abgasskandal – Schadenersatz bei Audi A6 mit Abgasnorm Euro 5]()
Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius„… . der Oberlandesgerichte Koblenz und Naumburg, zeigen. Bemerkenswert ist dabei auch ein Urteil des Landgerichts Marburg vom 29. Oktober 2020 (Az.: 2 O 67/20). Es verurteilte die Audi AG bei einem A6 mit 3,0 …“ Weiterlesen -
![Wenn das Autopfand kein Pfand ist: Aufgepasst bei Sale-and-Rent-back-Verträgen von Pfando etc.]()
Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke„… die Sachen vor Gericht landen. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat am 05.06.2020 hier ein verbraucherfreundliches Urteil gefällt. Nach Ansicht des Oberlandesgerichtes ist hier auf die wirtschaftliche …“ Weiterlesen -
![Schadenersatz im Abgasskandal – EuGH stärkt Rechte der Verbraucher – C-693/18]()
Rechtsanwalt Dr. Dr. Christian Lorbach„… , Ansbach, Weiden, Amberg, Regensburg, Ingolstadt, München, der Oberlandesgerichte in Bamberg, Nürnberg und München und natürlich auch des Bundesgerichtshofs. Rechtsanwalt Dr. Dr. Lorbach bietet Ihnen …“ Weiterlesen -
![Der Erbe trägt das Risiko einer Überzahlung des Pflichtteils]()
Rechtsanwalt Ömer Savas„Das Oberlandesgericht Koblenz hat in einem Beschluss erneut die Risikoverteilung bei ungewissen Forderungen bestätigt. Das Risiko einer Überzahlung des Pflichtteilsberechtigten trägt der Erbe …“ Weiterlesen -
![Verstoß gegen EU-Richtlinie bei Grundpreisangabe]()
Rechtsanwalt Moritz Braun„… und den Widerspruch abgewiesen. Dagegen legte die Beklagte am 15. November 2019 beim Oberlandesgericht Berufung ein. Die Beklagte ist der Auffassung, die Vorgabe in § 2 Absatz 1 PAngV müsse …“ Weiterlesen -
![Prämiensparverträge der Sparkassen - rechtswidrige Zinsklauseln & Chancen für Verbraucher]()
Rechtsanwalt Tobias Hahn„… von verschiedenen Gerichten grundsätzlich geteilt, so z.B. vom Oberlandesgericht Dresden. Auch die BaFin hat die Sparkassen bereits aufgefordert, auf die Kunden zuzugehen und interessengerechte Lösungen …“ Weiterlesen -
![LG Hamburg: Haspa hat überhöhte Bearbeitungsgebühren verlangt]()
Rechtsanwalt Christian Rugen„… von 200,00 EUR in Rechnung gestellt wurden. „Das Landgericht hat sich der Rechtsprechung des Hanseatischen Oberlandesgerichts (Urteil vom 26.08.2020, Az. 13 U 36/19) angeschlossen, nach der eine Bank …“ Weiterlesen -
![Strafbares Kfz-Rennen - wie schnell, mit welchem Vorsatz und was passiert mit dem Auto?]()
Rechtsanwalt Daniel Nowack„… kann eingezogen werden, muss aber nicht Grundsätzlich kann nach § 315f StGB das Tatfahrzeug eingezogen werden. Das Oberlandesgericht Hamm weist (Beschluss vom 18.08.2020 - 2 Ws 107-109/20) jedoch darauf hin …“ Weiterlesen -
![Betrug durch gefälschte Banküberweisungen – Geld zurück]()
Rechtsanwältin Angelika Jackwerth„… . Auch nach Ansicht des Oberlandesgerichts ist die Bank verpflichtet, den Betrag zu erstatten. Die Bank wendet ein, Herr Müller habe die Zahlung telefonisch gegenüber der Bank autorisiert. Das mochte …“ Weiterlesen -
![Schadensersatz bei 3,0 Liter Dieselmodellen des VW Konzerns]()
Rechtsanwalt Sebastian Koch„… einer Aufheizstrategie) begründen nach zutreffender Auffassung diverser Land- und Oberlandesgerichte einen Schadenersatz nach § 826 BGB gegen die AUDI AG als Hersteller der so manipulierten Motoren, so zuletzt …“ Weiterlesen -
![Unfall mit Neuwagen - so bekommen Sie ein neues Ersatzfahrzeug]()
Rechtsanwalt Daniel Nowack„… ) kein Ersatzfahrzeug angeschafft hatte. Nur aus finanziellen Gründen sei das bisher unterblieben, so der Kläger. Auf die Berufung der Beklagten hat das Oberlandesgericht das Urteil abgeändert. Danach …“ Weiterlesen -
![BGH schlägt EuGH: Gewährleistungsfrist auf ein Jahr verkürzbar.]()
Rechtsanwalt Dominik Weiser„… . Bereits im letzten Jahr sind zwei außerordentlich verkäuferfreundliche Entscheidungen der beiden Pfälzischen Oberlandesgerichte ergangen, die Sie hier finden: OLG Zweibrücken, Urt. v. 19.3.2020 – 4 …“ Weiterlesen -
![IDO e.V.: Haben Sie eine einstweilige Verfügung erhalten? Ich berate Sie.]()
Rechtsanwältin Elisabeth Vogt„… im Übrigen zahlreiche Anhaltspunkte dafür, dass das Vorgehen des Vereins rechtsmissbräuchlichen Charakter hat. So hat beispielsweise das Oberlandesgericht Rostock in einem hier in der Kanzlei …“ Weiterlesen -
![Späte Verjährung im Abgasskandal: OLG Köln verurteilt VW zu Schadensersatz]()
Rechtsanwalt Johannes von Rüden„Die Volkswagen AG muss unter Umständen noch Schadenersatz leisten, wenn das manipulierte Fahrzeug erst nach der Bekanntgabe des Abgasskandals gekauft wurde. Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat …“ Weiterlesen -
![Geld zurück – Wenn Banken Vorfälligkeit zu Unrecht kassieren]()
Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar„… wurden, als auch für Autofinanzierungsverträge. Richter urteilen zugunsten von Kreditnehmern Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hatte mit einem Urteil vom 1. Juli 2020 (17 U 810/19) zu zwei …“ Weiterlesen
