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![Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M. (Kanzlei Matthias Baring)]()
Rechtstipp vom 19.02.2019Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M. (Kanzlei Matthias Baring) | Meinolphusstr. 10, 44789 BochumDer am 01.01.2018 in Kraft getretene § 166 SGB IX räumt der Schwerbehindertenvertretung (SBV) ein Initiativrecht zum Treffen einer Inklusionsvereinbarung ein. Auf Antrag der SBV wird hierüber verhande … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Yvonne Klein (Gippert & Klein Rechtsanwälte in Partnerschaft)]()
Rechtstipp vom 12.02.2019Rechtsanwältin Yvonne Klein (Gippert & Klein Rechtsanwälte in Partnerschaft) | Greifswalder Straße 5, 10405 BerlinVerschlimmerungsanträge im Behindertenrecht können zu einer bösen Überraschung und auch den Verlust des Schwerbehindertenausweises führen. Schwerbehinderte, (früher Schwerbeschädigte) die einen Antrag … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Beatrice Nickl (BN-Legal)]()
Rechtstipp vom 25.01.2019Rechtsanwältin Beatrice Nickl (BN-Legal) | Alte Bahnhofstr. 1a, 53173 BonnAls „behindert“ im Sinne des SGB IX gilt, wer in seinen körperlichen, geistigen oder seelischen Funktionen beeinträchtigt und dadurch an der gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft gehindert i … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Timo Sahm (Rechtsanwälte Hausen & Sahm)]()
Rechtstipp vom 15.01.2019Rechtsanwalt Timo Sahm (Rechtsanwälte Hausen & Sahm) | N4 1, 68161 MannheimEs ist ein verbreiteter und der Beratungspraxis immer wieder anzutreffender Irrtum, dass der Antrag auf Anerkennung der Schwerbehinderung (sog. „Verschlimmerungsantrag“) auch zugleich einen Antrag auf … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Bert Howald (Anwaltskanzlei Gaßmann & Seidel)]()
Rechtstipp vom 08.01.2019Rechtsanwalt Bert Howald (Anwaltskanzlei Gaßmann & Seidel) | Marienstr. 17, 70178 StuttgartWas hat das Bundesarbeitsgericht entschieden? Das Bundesarbeitsgericht hat eine wichtige Entscheidung zu der Frage getroffen, in welcher zeitlichen Abfolge die Beteiligung der Schwerbehindertenvertret … Weiterlesen -
![anwalt.de Juristische Redaktion]()
Rechtstipp vom 03.12.2018anwalt.de Juristische Redaktion | Rollnerstr. 8, 90408 NürnbergWer körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen hat, kann einen Grad der Behinderung (GdB) beantragen. Der GdB beträgt zwischen 20 und 100. Durch den GdB können Ansprüche auf besond … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Robert Kaiser (SPKW Sobczak & Partner Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte Fachanw)]()
Rechtstipp vom 21.11.2018Rechtsanwalt Robert Kaiser (SPKW Sobczak & Partner Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte Fachanw) | Bahnhofstr. 8, 15806 ZossenIst einem Mieter oder Wohnungseigentümer das Treppensteigen nicht mehr möglich und kein Fahrstuhl im Treppenhaus vorhanden ist, kann der Einbau eines Treppenliftes Abhilfe schaffen. Sollten der Vermie … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Sebastian Rudek (Kanzlei Sebastian Rudek)]()
Rechtstipp vom 09.11.2018Rechtsanwalt Sebastian Rudek (Kanzlei Sebastian Rudek) | Cranzweg 1, 38124 BraunschweigDas Wichtigste vorab Die fehlende Möglichkeit Schmerzen zu messen und der Umstand, dass die „GdB-Tabelle“ die „üblicherweise“ vorhandenen Schmerzen bereits einschließt, erschweren nachvollziehbare GdB … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Beatrice Nickl (BN-Legal)]()
Rechtstipp vom 30.10.2018Rechtsanwältin Beatrice Nickl (BN-Legal) | Alte Bahnhofstr. 1a, 53173 BonnNach § 2 Abs. 1 S. 1 SGB IX haben Menschen mit Behinderungen körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen, die sie in Wechselwirkung mit einstellungs- und umweltbedingten Barrieren a … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Maike Bohn (Kanzlei Maike Bohn)]()
Rechtstipp vom 10.10.2018Rechtsanwältin Maike Bohn (Kanzlei Maike Bohn) | Kieler Straße 2, 22769 HamburgSG Hamburg, Urteil vom 06.08.2018, S 21 KR 731/15 Die 21. Kammer des Sozialgerichts Hamburg hat eine gesetzliche Krankenversicherung verurteilt, ihrem Versicherungsnehmer mit inkompletter Querschnitts … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Felix Kirk (Rechtsanwalt Felix Kirk)]()
Rechtstipp vom 05.10.2018Rechtsanwalt Felix Kirk (Rechtsanwalt Felix Kirk) | Joliot-Curie-Allee 41, 18047 RostockMenschen mit einem Grad der Behinderung von 50 gelten nach dem SGB IX als schwerbehindert. Laut Statistischem Bundesamt sind ca. 1,2 Mio. Arbeitnehmer schwerbehindert. Schwerbehinderte Arbeitnehmer ge … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Felix Kirk (Rechtsanwalt Felix Kirk)]()
Rechtstipp vom 04.10.2018Rechtsanwalt Felix Kirk (Rechtsanwalt Felix Kirk) | Joliot-Curie-Allee 41, 18047 RostockNachdem das Versorgungsamt den Widerspruch nicht abgeholfen hat, besteht die Möglichkeit, gegen den Widerspruchsbescheid binnen einer Frist von einem Monat Klage vor dem zuständigen Sozialgericht zu e … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Felix Kirk (Rechtsanwalt Felix Kirk)]()
Rechtstipp vom 02.10.2018Rechtsanwalt Felix Kirk (Rechtsanwalt Felix Kirk) | Joliot-Curie-Allee 41, 18047 RostockSollte das Versorgungsamt Ihren Antrag auf Feststellung oder Erhöhung des GdB abgelehnt haben, haben Sie die Möglichkeit, innerhalb eines Monats schriftlich Widerspruch gegen die Entscheidung einzuleg … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Stephanie Bröring (Müller & Dr. Paul Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 23.08.2018Rechtsanwältin Stephanie Bröring (Müller & Dr. Paul Rechtsanwälte) | Strengerstraße 4-6, 33330 GüterslohGesetzlich Krankenversicherte, die unter einer Gehstörung leiden, haben einen Anspruch auf Kostenübernahme eines elektronischen Fußhebersystems gegenüber ihrer Krankenkasse. LSG Baden-Württemberg Urte … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Stephanie Bröring (Müller & Dr. Paul Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 28.07.2018Rechtsanwältin Stephanie Bröring (Müller & Dr. Paul Rechtsanwälte) | Strengerstraße 4-6, 33330 GüterslohHörbehinderten steht Anspruch auf Kostenübernahme eines Telefonklingelsenders gegen Krankenversicherung zu – LSG Baden-Württemberg Urteil vom 16.5.2018, L 5 KR 1365/16. Das Landessozialgericht Baden-W … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Stephanie Bröring (Müller & Dr. Paul Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 23.06.2018Rechtsanwältin Stephanie Bröring (Müller & Dr. Paul Rechtsanwälte) | Strengerstraße 4-6, 33330 GüterslohWas ist der Grad der Behinderung? Der Grad der Behinderung (GdB) gibt die Schwere einer Behinderung an. Er zeigt an, wie stark ein Mensch durch seine Behinderung beeinträchtigt ist. Er ist also ein Ma … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Antje Wigger (Kanzlei Antje Wigger)]()
Rechtstipp vom 19.06.2018Rechtsanwältin Antje Wigger (Kanzlei Antje Wigger) | Kopenhagener Straße 1, 23966 WismarDie Bundesregierung hat in der letzten Legislaturperiode aufgrund der UN-Behindertenrechtskonvention das neue Bundesteilhabegesetz beschlossen, welches grundlegende Änderungen im Recht der Menschen mi … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Beatrice Nickl (BN-Legal)]()
Rechtstipp vom 12.06.2018Rechtsanwältin Beatrice Nickl (BN-Legal) | Alte Bahnhofstr. 1a, 53173 BonnI) Blinden – Hilfe 1) Grundsatz Die Blindenhilfe ist ein Teil der Sozialhilfe für als „blind“ anerkannte Menschen. Dabei bedeutet Blindheit das Fehlen des Augenlichts oder eine Sehschärfe auf beiden A … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Jörg Holzmeier (Kanzlei Holzmeier)]()
Rechtstipp vom 29.05.2018Rechtsanwalt Jörg Holzmeier (Kanzlei Holzmeier) | Katernberger Straße 146 - 152, 45327 EssenModerne Hörgeräte im sozialgerichtlichen Eilverfahren ( Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ) LSG Berlin-Brandenburg: die Beweislast für Festbetragsgeräte tragen die Krankenkassen Das Land … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Marianne Schörnig (Kanzlei Marianne Schörnig)]()
Rechtstipp vom 23.05.2018Rechtsanwältin Marianne Schörnig (Kanzlei Marianne Schörnig) | Aplerbecker Str. 6, 40472 DüsseldorfDie Feststellung der Schwerbehinderung bringt einige rechtliche Vorteile. Durch Ablauf einer Heilungsbewährung z. B., durch eine Neufeststellung des Grad der Behinderung kann sie aber plötzlich entfal … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Moritz Sandkühler (Kanzlei Moritz Sandkühler)]()
Rechtstipp vom 22.05.2018Rechtsanwalt Moritz Sandkühler (Kanzlei Moritz Sandkühler) | Welserstr. 10-12, 10777 BerlinGenauso wie die fehlende Anhörung des Betriebsrats vor Kündigung eines Mitarbeiters zur Unwirksamkeit der Kündigung führt (§ 102 BetrVG), führt auch die unterbliebene Anhörung der SBV bei einer rechtz … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Moritz Sandkühler (Kanzlei Moritz Sandkühler)]()
Rechtstipp vom 11.05.2018Rechtsanwalt Moritz Sandkühler (Kanzlei Moritz Sandkühler) | Welserstr. 10-12, 10777 BerlinDurch das Bundesteilhabegesetz wurde mit dem neuen § 32 SGB IX zum 1. Januar 2018 ein neues Beratungsangebot, nämlich eine ergänzende unabhängige Teilhabeberatung eingeführt: Alle Bürger mit einer (dr … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Moritz Sandkühler (Kanzlei Moritz Sandkühler)]()
Rechtstipp vom 08.05.2018Rechtsanwalt Moritz Sandkühler (Kanzlei Moritz Sandkühler) | Welserstr. 10-12, 10777 BerlinErbringt das Sozialamt nach dem SGB XII Leistungen an behinderte Kinder, wird es versuchen, bei den Eltern Rückgriff zu nehmen. Hier ist dann (neben Fragen der Verjährung und sog. Verwirkung oder auch … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Stephanie Bröring (Müller & Dr. Paul Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 21.04.2018Rechtsanwältin Stephanie Bröring (Müller & Dr. Paul Rechtsanwälte) | Strengerstraße 4-6, 33330 GüterslohSchwerbehinderte sind nicht unkündbar, aber durch ein formales Verfahren vor Ausspruch einer Kündigung besonders geschützt. Der besondere Kündigungsschutz gilt für Schwerbehinderte und ihnen gleichges … Weiterlesen -
![Dr. Nagel & Collegin; Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Mediatoren]()
Rechtstipp vom 12.04.2018Dr. Nagel & Collegin; Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Mediatoren | Talstr. 74, 68259 MannheimBefindet sich der Arbeitgeber in einem Arbeitsverhältnis in Annahmeverzug, muss er in aller Regel dem Arbeitnehmer die vereinbarte Vergütung zahlen, obwohl dieser nicht gearbeitet hat. Wenn Arbeitnehm … Weiterlesen
