10.565 Ergebnisse für Ich-AG
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14.05.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
… als Anwalt und zugleich für Wohnzwecke, der Vermieter lediglich einen beachtenswerten bzw. anerkennenswerten Nachteil darlegen muss, der ihm bei Nichtbezug der Wohnung entsteht. Die Vorinstanzen, AG und LG, hatten dem Kläger die Räumung …
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14.05.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
Das AG Hanau hat in einem kuriosen Fall entschieden, dass die fristlose Kündigung einer Mieterin rechtmäßig war, nachdem sie ihre Vermieterin zweimal mit Wasser übergossen hatte. Dieses Verhalten wurde als Störung des Hausfriedens gewertet …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Lutz Tiedemann
… 14.2.2023 - IX R 3/22, AG 2023, 331). Damit dürfte klargestellt sein, dass es sich bei Bitcoin um digitale Vermögenswerte handelt, die einen Marktwert haben und selbstständig übertragbar sind. 2. Es ist jedoch ein Sachgründungsbericht …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichen uns wieder einige Abmahnungen von der Volkswagen AG und den Rechtsanwälten Lubberger Lehment wegen des Vorwurfes einer Markenrechtsverletzung. Wir vertreten seit einigen Jahren viele Mandanten die eine entsprechende …
13.05.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
… gerechtfertigt ist (Az. 14 S 11787/22). Das Gericht setzte sich damit über das Urteil des AG München vom 06.09.2022 (Az. 461 C 4815/22) hinweg, welches eine Erhöhung der Miete für den Tiefgaragenstellplatz abgelehnt hatte. Die Begründung …
13.05.2024
… durch seine Rechtsschutzversicherung übernommen, da die vom Arbeitgeber behaupteten kündigungsrelevanten Verstöße vor Vertragsabschluss der Rechtsschutzversicherung lagen (AG Dillenburg, Urteil v. 20.07.2010, Az.: 5 C 87/10). Problematisch …
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13.05.2024
von Rechtsanwalt Gabriel Fischer
… die Fortsetzung dieses Verhaltens angekündigt. Das zuständige AG Hanau bestätigte die fristlose Kündigung des Wohnraum-Mietverhältnisses und hielt sogar eine Abmahnung für entbehrlich. (Beschluss vom 19.2.2024 – 34 C 92/23 ) Die Mieterin hatte …
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12.05.2024
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
… Die kreditgebende Bank hatte nicht nur zwei Darlehen durch fristlose Kündigung gesamtfällig gestellt, sondern auch für jeden der gesamtschuldnerischen Kreditnehmer Negativmerkmale samt Saldo der SCHUFA Holding AG zu beiden Kreditengagements gemeldet …
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10.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Erneut vertrete ich einen Mandanten gegen Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal aus Hamburg im Auftrage der HSV Fussball AG . Der Vorwurf ist nicht neu. Wie bereits mehrfach aus anderen Abmahnfällen berichtet, rügt die Abmahnerin …
10.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurden erneut Schreiben vorgelegt, mit denen die Kanzlei ZIERHUT IP wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „KTM“ eine Abmahnung für die KTM AG ausspricht. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate …
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10.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… wird eine AG grundsätzlich von dessen Vorstand unter eigener Verantwortung geleitet ( § 76 AktG). Eine von der Wertung her meines Erachtens mit § 1365 BGB vergleichbare Regelung findet man für die Aktiengesellschaft in § 179a AktG …
10.05.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… Ersteinschätzung Ihrer Möglichkeiten an. Sprechen Sie uns an. Mehr Informationen: https://www.bruellmann.de/faelle/mercedes-benz-daimler-ag
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08.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… die Inhaber in einer Spezialgesellschaft die Musterfeststellungsklage gegen die Mercedes-Benz Group AG. Bereits gegen VW war Dr. Stoll & Sauer erfolgreich. Im JUVE-Handbuch 2019/2020 wird die Kanzlei für ihre Kompetenz beim Management von Massenverfahren als marktprägend erwähnt.
08.05.2024
von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
… und das Verhalten der Fahrerin nach dem Unfall vorbildlich war. Das AG sprach sich gegen ein Fahrverbot aus, da die bloße Gefährdung eines Fußgängers kein Fahrverbot rechtfertige. Das BayObLG wies die Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft …
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07.05.2024
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… zu sagen, so ist es auch Käufern von Rohgold bei der Swiss Gold Treuhand AG passiert. Das Verkaufsmodell benennen wir ganz deutlich als Betrugsmodell und sind sehr erfreut darüber, dass die Staatsanwaltschaft im Kanton Tessin nunmehr seit …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
… des Verfahrens und die notwendigen Auslagen des Betroffenen trägt die Staatskasse. (AG Dortmund, Urt. v. 11.04.2024 – 729 OWi-251 Js 287/24 -27/24) Noch ist das Urteil nicht rechtskräftig, doch lässt es die künftige Vorgehensweise der Gerichte …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt David Stader
Die Deutsche Kreditbank AG (DKB) hat kürzlich in einem Fall von Online-Banking-Missbrauch eine außergerichtliche Einigung erzielt. Nachdem ein Kunde Opfer von betrügerischen Aktivitäten wurde und einen Schaden in Höhe von 10.744,89 EUR …
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04.05.2024
von Rechtsanwalt Sergej Rogal
… zu erhöhen, eine Änderung, die allerdings noch nicht in das Straßenverkehrsgesetz aufgenommen wurde. Das Urteil des AG Dortmund Im vorliegenden Fall wurde der Angeklagte trotz einer THC-Konzentration, die den derzeitigen gesetzlichen Grenzwert …
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04.05.2024
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… wir klären auf. 1. Hintergrund: Die Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG MediaForWork ist ein Unternehmensbereich der Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG . Aber was genau macht dieses Unternehmen? Die Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
… die Musterfeststellungsklage gegen die Volkswagen AG, handelten für 260.000 Verbraucher einen 830-Millionen-Vergleich aus. Aktuell führen die Inhaber in einer Spezialgesellschaft die Musterfeststellungsklage gegen die Mercedes-Benz Group AG. Im JUVE Handbuch 2019/2020 wird die Kanzlei für ihre Kompetenz beim Management von Massenverfahren als marktprägend erwähnt.
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Uns liegt eine neue markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP vor. Abgemahnt wurde ein Händler von Motoradzubehör. Die KTM AG ist Inhaberin von vielen Marken, die die Buchstabenkombination „ KTM “ enthalten. Die Marken "KTM …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Goetz
Die Life Forestry Switzerland AG hat Vermögensanlagen in Deutschland ohne Verkaufsprospekt angeboten, was gegen das Vermögensanlagengesetz verstößt. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat dem Unternehmen wegen …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
… zu suchen. Die Kanzlei Bender & Pfitzmann bietet allen betroffenen Genossenschaftsmitgliedern die rechtzeitige Erstellung der Forderungsanmeldung und Vertretung in der kommenden Gläubigerversammlung an. Die Bekanntmachung des AG Stade …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Unicorn Energy AG wegen des Vorwurfs der Verletzung der Marke „EnergyTube“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung …