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17.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Was ist die BaFin? Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ist die Finanzaufsichtsbehörde in Deutschland und hat auch die Aufgabe, Kryptobörsen zu überwachen. In diesem Artikel werden wir genauer betrachten, was die …
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16.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Trotz der vielen Vorteile von Smart Contracts gibt es jedoch auch rechtliche Probleme, die mit ihrer Verwendung verbunden sind. Im Folgenden werden einige der wichtigsten rechtlichen Probleme im Zusammenhang mit Smart Contracts in …
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14.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Gerade in der Welt der Kryptowährungen gibt es noch viele offene Fragen und kaum gesetzliche Regelungen. Eine dieser Fragen betrifft die Übertragung von Kryptowährungen im Zivilrecht. Wenn Sie als Kläger eine Übertragung von Kryptowährungen …
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12.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Dezentrale Netzwerke, insbesondere die Blockchain-Technologie, haben in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen und finden Anwendung in verschiedenen Branchen. Die Technologie bietet viele Vorteile, einschließlich Sicherheit, …
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10.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Kryptowährungen wie Bitcoin und andere digitale Vermögenswerte haben in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen und sind zu einem wichtigen Instrument für den Handel und die Investition geworden. Das Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH) vom …
23.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die Strafverteidigung im IT-Recht gewinnt in Zeiten der Digitalisierung immer mehr an Bedeutung. Immer häufiger kommt es zu Straftaten im Zusammenhang mit der Informationstechnologie, wie beispielsweise Cyberangriffen, Datenmissbrauch oder …
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20.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Als eine der am schnellsten wachsenden Branchen der Welt ist die Informationstechnologie (IT) eine treibende Kraft hinter Innovationen und Fortschritt. Mit diesem Fortschritt kommen jedoch auch Herausforderungen und ethische Fragen auf, die …
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14.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Geheimhaltungsvereinbarungen (auch als Non-Disclosure Agreements, kurz NDAs, bezeichnet) sind Verträge, die dazu dienen, vertrauliche Informationen zwischen den Vertragsparteien zu schützen. In diesem Artikel sollen die rechtlichen Aspekte …
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12.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Derzeit werden Abmahnungen ausgesprochen oder sind bereits unterwegs. (Unzulässig?) Abgemahnt wird der angebliche oder tatsächliche Verstoß gegen die DSGVO (EU-Datenschutzgrundverordnung). Gerne hilft Ihnen Fachanwalt IT-Recht und …
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20.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen worden oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung des Titel-Containers „Bravo The Hits 2018“. Gerne hilft Ihnen Fachanwalt für IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen. …
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14.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die letzten Wochen und Monate waren geprägt durch das Thema Datenschutz und der Angst vor Sanktionen und Abmahnungen. Wie ist im Falle einer Abmahnung vorzugehen? Ist eine Abmahnung gestützt auf die Vorschriften der DS-GVO überhaupt …
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09.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die Ablaufprozesse im Zusammenhang zwischen dem Datenschutz, insbesondere vor dem Hintergrund der am 25.05.2018 in Kraft tretenden DS-GVO, und der Informationspflicht der Betroffenen über ihre Rechte werden in vielen Unternehmen neu …
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18.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Schleichende Gefahr, die viele Unternehmen noch nicht einmal wahrgenommen haben: die Sanktionslisten-Prüfung zur Terrorbekämpfung. Obgleich bereits jetzt anwendbares Recht müssen die Unternehmen im Rahmen der Geltung der DS-GVO ihre …
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16.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Der Zusammenhang zwischen dem Datenschutz, insbesondere vor dem Hintergrund der am 25.05.2018 in Kraft tretenden DS-GVO, und dem BEM (dem beruflichen Eingliederungsmanagement) wird in den Ablaufprozessen vielen Unternehmen und deren …
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16.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Am 25.05.2018 tritt die DS-GVO in Kraft. Jede verarbeitende Stelle wird ein Datenschutzkonzept bereithalten müssen, d. h. sie wird ein Gesamtkonzept zur Einhaltung des Datenschutzes vorhalten müssen: „Rechenschaftspflicht“. Dieses …
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11.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die DS-GVO führt das Instrument der sogenannten Datenschutz-Folgeabschätzung ein. Nachfolgend soll erläutert werden, was sich hinter diesem Instrument der Datenschutz-Folgeabschätzung verbirgt, Ratschläge zu Handlungsbedarf für Unternehmen …
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09.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Am 25.05.2018 tritt die DS GVO in Kraft. Die Ablaufprozesse in Unternehmen im Rahmen der Bewerbungsprozesse werden sich anpassen müssen und tiefgreifende Änderungen erfahren. Unabhängig von der arbeitsrechtlichen Problemstellung (vgl. z.B. …
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06.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Rechtsverteidigung bei Abmahnungen – hier wegen Veräußerung von Merchandising-Produkten der SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH. Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir Mandate wegen Abmahnungen aufgrund vermeintlich illegaler …
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21.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Internetnutzer, im Besonderen Betreiber einer eigener Homepage erhalten immer wieder Abmahnungen, in denen Ihnen vorgeworfen wird, Bilder ohne Erlaubnis (bzw. Lizenz) des Berechtigten eingestellt und genutzt zu haben. Gerne hilft Ihnen …
07.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Immer wieder sind Mandanten staunt, dass es das „alte Bankgeheimnis“ in der Ihnen bekannten Form nicht mehr gibt. Doch nunmehr weicht es tatsächlich immer mehr auf. Gerne berät Sie Fachanwalt Dr. Schmelzer im Einzelfall. Was war passiert? …
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12.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die nächsten Abmahnungen sind ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung der Serie „Arrow“. Abmahnungswelle – Verteidigung gegen Abmahnung der Serie „Arrow“. Gerne hilft Ihnen Fachanwalt Dr. Schmelzer. …
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10.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Vor einigen Jahren begannen die urheberrechtlichen Abmahnwellen wegen des sog. „Filesharings“. Unter Filesharing wird regelmäßig das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Benutzung eines …
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07.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Ausgangspunkt vieler Abmahnungen ist die Ermittlung der sog. IP-Adresse. Vereinfacht lässt sich die IP-Adresse wie folgt erklären: Eine IP-Adresse ist eine auf dem auf dem Internetprotokoll basierende Adresse in Computernetzen. Sie wird den …
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22.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir Mandate mit Abmahnungen wegen vermeintlich illegalen Weiterveräußerung von Tickets der Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA zur Kenntnis gebracht. Die Abmahnung wurde von der Kanzlei Becker & …