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Kita-Satzung der Landeshauptstadt Potsdam rechtmäßig!
Kita-Satzung der Landeshauptstadt Potsdam rechtmäßig!
| 02.06.2017 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
Die Rechtmäßigkeit der Kita-Satzung (bzw. Elternbeitragsverordnung) der Landeshauptstadt Potsdam ist in der Vergangenheit von den Leistungserbringern, d. h. den Kindertagesstätten immer wieder angezweifelt worden. Dabei ging es insbesondere …
Berechnung des Rentenbeitrages bei Selbstständigen
Berechnung des Rentenbeitrages bei Selbstständigen
| 26.09.2016 von Rechtsanwältin Friederike Ernst
Selbstständige zahlen für ihre Rentenversicherung normalerweise den einheitlichen Regelbeitrag. Der Regelbeitrag für Selbstständige beträgt derzeit monatlich: in den alten Bundesländer 543,24 EUR und in den neuen Bundesländern 471,24 EUR. …
Fibromyalgie – ein schwaches Argument im Sozialrecht?
Fibromyalgie – ein schwaches Argument im Sozialrecht?
| 24.07.2009 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
In den letzten Jahren hat eine Reihe von neuen Krankheitsbildern Eingang in die Medizin und gleichzeitig enorme Aufmerksamkeit in den Medien gefunden. Patienten, Selbsthilfegruppen und einige Ärzte haben die neuen Krankheitsbezeichnungen …