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Beendigung der verfestigten Lebensgemeinschaft nach § 1579 Nr. 2 BGB
Beendigung der verfestigten Lebensgemeinschaft nach § 1579 Nr. 2 BGB
| 20.02.2012 von Rechtsanwälte Dr. Nickl & Seufert Partnerschaft mbB
In der Praxis stellt sich wiederholt die Problematik, dass eine verfestigte Lebensgemeinschaft nach § 1579 Nr. 2 BGB entsprechend den Kriterien der BGH-Rechtsprechung vorgelegen hat (vgl. dazu BGH Urteil vom 05.10.2011, Aktenzeichen XII ZR …
Bewerbungen bei Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit ( BGH )
Bewerbungen bei Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit ( BGH )
| 12.12.2011 von Rechtsanwälte Dr. Nickl & Seufert Partnerschaft mbB
Nach einem Urteil des BGH vom 21.09.2011 - XII ZR 121 / 09, NJW 2011, 3577 ist die Anzahl der zum Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit vorgelegten Bewerbungen ein Indiz für die Arbeitsbemühungen, nicht aber das alleinige Merkmal. Entscheidend …
Überobligationmäßige Tätigkeit und Renteneinkünfte
Überobligationmäßige Tätigkeit und Renteneinkünfte
| 30.11.2011 von Rechtsanwälte Dr. Nickl & Seufert Partnerschaft mbB
Oftmals kommt es in Familiensachen vor, dass Rentner, die eine Unterhaltsverpflichtung haben, eine Zusatztätigkeit ausüben. Vielfach wird vertreten, dass dies keine unterhaltsrechtliche Auswirkung habe, obwohl hierzu obergerichtliche …
Freistellung von Darlehensverbindlichkeiten bei Ehewohnung
Freistellung von Darlehensverbindlichkeiten bei Ehewohnung
| 14.10.2011 von Rechtsanwälte Dr. Nickl & Seufert Partnerschaft mbB
1. Nach dem Scheitern der Ehe besteht ein Befreiungsanspruch jenes Ehepartners, der die Bankdarlehen für die Ehewohnung mitunterschrieben hat, gleichwohl nicht im Grundbuch eingetragen ist. Eine Wartezeit bis zur Rechtskraft der Scheidung …
Hypothetischer Unterhaltsanspruch der neuen Ehefrau ( BGH )
Hypothetischer Unterhaltsanspruch der neuen Ehefrau ( BGH )
| 12.01.2010 von Rechtsanwälte Dr. Nickl & Seufert Partnerschaft mbB
Beim neuen Ehegatten kommt es bei der Unterhaltbemessung nicht auf dessen Anspruch auf Familienunterhalt an, sondern auf den hypothetischen Unterhalts-anspruch im Falle einer Scheidung. Kommt ein Anspruch wegen Kinderbetreuung in Frage, so …