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Genehmigungsbedürftige Rechtsgeschäfte in Familienunternehmen
Genehmigungsbedürftige Rechtsgeschäfte in Familienunternehmen
28.01.2023 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Seit 01.01.2023 gilt das Gesetz zur Reform des Vormundschafts-und Betreuungsrechts. Für Familienunternehmen von besonderer Bedeutung ist dabei § 1852 BGB nF, der über den ebenfalls neugefassten §§ 1643 Abs. 1 BGB nF auch auf Rechtsgeschäfte …
Aufteilung des Gewinns einer GbR- Außengesellschaft von Ehegatten bei Trennung
Aufteilung des Gewinns einer GbR- Außengesellschaft von Ehegatten bei Trennung
| 16.10.2022 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Im Rahmen eines möglicherweise geltend zu machenden Gesamtschuldnerausgleichsanspruchs zwischen Ehegatten, ist zunächst grundsätzlich zu unterscheiden, ob gesamtschuldnerische Ausgleichsansprüche vor oder nach dem Scheitern der Ehe geltend …
Handlungsbedarf für GmbHs, GmbH & Co. KGs, PartG etc-Eintragungen in das Transparenzregister
Handlungsbedarf für GmbHs, GmbH & Co. KGs, PartG etc-Eintragungen in das Transparenzregister
| 27.05.2022 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Mit dem Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz vom 25.06.2021 (BGBl. I 2021, 2083) hat der Gesetzgeber das deutsche Transparenzregister zum Vollregister werden lassen. Diese Umstellung zum Vollregister erfolgte mit Wirkung zum …
Güterstandsschaukel - Die Vorteile und Risiken
Güterstandsschaukel - Die Vorteile und Risiken
| 29.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Zwischen Ehegatten besteht die Möglichkeit, schenkungsweise pro 10 Jahre Vermögen in Höhe von 500.000,00 € schenkungssteuerfrei an den jeweils anderen Ehegatten zu übertragen. Bei sehr vermögenden Ehegatten dürfte der …
Pool- und Stimmbindungsvereinbarungen
Pool- und Stimmbindungsvereinbarungen
| 24.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
1. Inhalt Der Inhalt von Pool- und Stimmbindungsverträgen ist gesetzlich nicht vorgegeben und außerordentlich vielfältig. Worum geht es: In Stimmbindungs- und Poolverträgen verpflichten sich die Gesellschafter in der Regel, bei Beschlüssen …
Plausibilität (Überprüfung) einer Unternehmensbewertungsplanung
Plausibilität (Überprüfung) einer Unternehmensbewertungsplanung
| 22.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
1. Bestimmung Charakteristika Teilplanungszeitraum Bei der Unternehmensbewertung wird aufgrund der gängigen Bewertungsverfahren von einer unendlichen Unternehmenslaufzeit ausgegangen (sog.) „ewige Rente“ oder (engl.) „terminal value“. …
Aktualisierung der Gesellschafterliste ohne Änderung der Gesellschafter- geht das?
Aktualisierung der Gesellschafterliste ohne Änderung der Gesellschafter- geht das?
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Das OLG Düsseldorf hatte sich mit Beschluss vom 17.04.2020, 3 Wx 57/20 mit folgendem Sachverhalt auseinanderzusetzen. Ein GmbH-Geschäftsführer beabsichtigte die ursprüngliche Gesellschafterliste von 1999, welche in Papierform den …
Wann ist eine im Handelsregister veröffentlichte Gesellschafterliste ausnahmsweise unbeachtlich?
Wann ist eine im Handelsregister veröffentlichte Gesellschafterliste ausnahmsweise unbeachtlich?
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Gemäß § 16 Abs. 1 Satz 1 GmbHG ist für die Frage der Wirksamkeit eines Gesellschafterbeschlusses grundsätzlich von dem Gesellschafterbestand auszugehen, wie er sich aus der zum Handelsregister aufgenommenen Gesellschafterliste ergibt. Das …
Die Teilung von GmbH-Geschäftsanteilen
Die Teilung von GmbH-Geschäftsanteilen
| 24.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 4 GmbHG werden die Zahl- sowie die Nennbeträge der Geschäftsanteile bei Gründung der Gesellschaft in der Satzung festgelegt. Die Aufteilung der Geschäftsanteile kann später durch Teilung, Zusammenlegung oder Einziehung …
Wettbewerbsverbot für den Franchisenehmer im Franchisevertrag
Wettbewerbsverbot für den Franchisenehmer im Franchisevertrag
| 07.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
Wettbewerbsverbot für den Franchisenehmer im Franchisevertrag – echte Berufsausübungsschranke oder Verstoß gegen das Transparenzgebot? In einem kürzlich vom Landgericht Berlin entschiedenen Fall stritten die Parteien um ein vertragliches …