6 Ergebnisse für Unterlassungserklärung
Suche wird geladen …
|
18.07.2022
von Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.
… Die Rechtsanwaltskanzlei Frommer legal fordert in dem Abmahnschreiben dazu auf, eine Unterlassungserklärung abzugeben, Rechtsanwaltskosten zu erstatten und den Schaden des Rechtsinhabers auszugleichen. Der Schaden bei Urheberrechtsverletzungen …
|
05.05.2022
von Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.
… wird von Frau Michaela Maurer die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Mit einer solchen Erklärung kann eine bestehende Wiederholungsgefahr außergerichtlich ausgeräumt werden. Die Konsequenzen aus einem solchen Unterlassungsvertrag können …
|
16.05.2022
von Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.
… ist die Erläuterung, dass ein bestimmtes Verhalten oder Unterlassen gegen das Gesetz verstößt und die Aufforderung diesen Gesetzesverstoß zukünftig zu stellen. Der Adressat der Abmahnung wird dann dazu aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben …
|
15.08.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
… ein Abmahnungsschreiben erhält. Von der Anwaltskanzlei wird in der Regel die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung einer Geldsumme verlangt. Letztere setzt sich aus einer Strafzahlung sowie dem anwaltlichen Honorar zusammen. Verlangt …
|
21.11.2016
von Rechtsanwalt Frank Moser
Der BGH hat mit Urteil vom 12.05.2016 – I ZR 86/15 eine klarstellende Entscheidung getroffen, die einem Paukenschlag gleicht. Die Rechtsinhaberin eines Filmwerkes hatte nach erfolgter Abmahnung und Abgabe einer Unterlassungserklärung …
|
03.06.2015
von Rechtsanwalt Frank Moser
… lediglich eine Unterlassungserklärung ab. Er weigerte sich jedoch, die geltend gemachten Abmahnkosten zu bezahlen. Die Klägerinnen nehmen den Beklagten auf Erstattung von Abmahnkosten in Höhe von 3.454,60 € in Anspruch. Der Beklagte meint …