9 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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13.02.2024
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Aktuell verschickt der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. mit Sitz in Fürstenfeldbruck Schreiben mit teils erhebliche Vertragsstrafeforderungen. Grundlage sind meist lange zurückliegende Unterlassungserklärungen, die …
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15.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
… eine Vertragsstrafe. Im weiteren Verlauf sollte der konsultierte Anwalt die Kommunikation mit dem Verursacher übernehmen und die erforderlichen rechtlichen Schritte einleiten, falls dieser nicht kooperiert. Dies kann die Einleitung …
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20.06.2022
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… dass jede Art von Geschäftsgeheimnis, also auch die bloße Idee geschützt ist und bei Verstoß empfindliche Vertragsstrafen drohen. b) Nach dem Schutzbereich des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) ist die Entschlüsselung …
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17.11.2021
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… oder Dienstleistungen auf Social Media und erhalten hierfür meist fixe Vergütungen pro Post, oder Provisionen pro über ihren Link generiertem Umsatz. Wenn Content nicht geliefert wird, drohen vielmals satte Vertragsstrafen. Schnelles Handeln …
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17.06.2019
von Rechtsanwältin Inés Jakob
… mit einer Vertragsstrafe kann eine wirksame Kundenschutzklausel vor „Kundenklau“ schützen oder zumindest den finanziellen Schaden etwas kompensieren. Allerdings stellt die Rechtsprechung hohe Anforderungen an die Wirksamkeit einer solchen …
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20.03.2019
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… diesen geht man typischerweise zunächst außergerichtlich über Abmahnungen vor. Hierin macht der Rechteinhaber unter anderem den durch eine Vertragsstrafe abgesicherten Unterlassungsanspruch geltend. Außerdem kann Schadensersatz drohen. Die Höhe …
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26.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… duldet. Im Übrigen, dies sei noch erwähnt, muss im Falle eines Verstoßes gegen eine vom Geschäftsführer und der GmbH abgegebene Unterlassungserklärung die fällige Vertragsstrafe nur einmal gezahlt werden. III. Strategien …
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07.04.2016
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… Unterlassungserklärung, ohne die Summe der Vertragsstrafe zu überprüfen. Ebenfalls sollte überprüft werden, ob der Gegenstandswert bei Berechnung der geforderten Rechtsanwaltskosten den üblichen Maßstäben entspricht. Als Schadensersatz kann neben …
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09.12.2014
von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
… sind u.a. der entgangene Gewinn des Absenders sowie die Vertragsstrafen. In der Praxis wird immer wieder versucht, diese Positionen gegen die Frachtführer durchzusetzen. Leider gelingt es den Fordernden allzu häufig – nicht selten aufgrund …