60 Ergebnisse für Kündigung

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Eigenbedarf und vertraglicher Bestandsschutz
Eigenbedarf und vertraglicher Bestandsschutz
| 13.10.2022 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Kündigung wegen Kinderlärm. Lärm von Kindern ist privilegiert. Das aber ist kein absoluter Kündigungsausschluss. Der Fall: In einem Berliner Mehrfamilienhaus ging es hoch her. Eine der Mietparteien hatte mehrere Kinder und die waren laut …
VOB Setzung von Einzelfristen
VOB Setzung von Einzelfristen
04.10.2022 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
VOB Setzung von Einzelfristen. Säumnis einseitiger Einzelfristen kann außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Der Fall: Ein Trockenbauer hatte einen Auftrag nach VOB erhalten. Er sollte zu einem bestimmten Termin anfangen …
Mängelbeseitigungsvorschuss bei VOB vor Abnahme
Mängelbeseitigungsvorschuss bei VOB vor Abnahme
26.09.2022 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Mängelbeseitigungsvorschuss bei VOB vor Abnahme. In aller Regel nur bei Kündigung des Vertrages, aber... Der Fall: Der Eigentümer einer größeren Anlage wollte sanieren und erteilte hierfür verschiedene Aufträge. So für „die Erneuerung …
Begründungszwang bei Kündigung Bauvertrag aus wichtigem Grund.
Begründungszwang bei Kündigung Bauvertrag aus wichtigem Grund.
| 21.09.2022 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Begründungszwang bei Kündigung Bauvertrag aus wichtigem Grund. Grund kann im Prozess nachgeschoben werden. Der Fall: Ein Bauherr beauftragte einen Fliesenleger auf der Baustelle zu arbeiten. Der Fliesenleger sollte darüber hinaus …
Nachzahlung von Miete nach der Kündigung.
Nachzahlung von Miete nach der Kündigung.
| 10.08.2022 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Nachzahlung von Miete nach erfolgter Kündigung. Unterschiedliche Wirkung auf ordentliche und außerordentliche Kündigung. Der Fall: Eine Mieterin in Berlin geriet wohl in finanzielle Schwierigkeiten. Sie zahlte die Miete für Juli 2002 …
Kündigung Untermiete wegen drohender Kündigung durch Vermieter
Kündigung Untermiete wegen drohender Kündigung durch Vermieter
| 22.07.2022 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Kündigung Untermiete wegen drohender Kündigung durch Vermieter. Verlust des Hauptmietvertrages allein reicht nicht. Der Fall: Der heutige Fall spielte sich zwischen drei Parteien ab. Einer Vermieterin, zwei Hauptmietern …
Eigenbedarfskündigung zur Unterbringung einer Pflegekraft
Eigenbedarfskündigung zur Unterbringung einer Pflegekraft
| 09.03.2023 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
… sollte ein professionelle Pflegekraft einziehen. Daher kündigte er dem Mieter und begründete diese Kündigung mit Eigenbedarf. Das bürgerliche Gesetzbuch lässt Kündigungen durch den Vermieter zu, wenn der die Wohnung für sich selbst, für Familienangehörige …
Werklohnberechnung bei Kündigung durch Besteller.
Werklohnberechnung bei Kündigung durch Besteller.
15.11.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Werklohnberechnung bei Kündigung durch Besteller. Die Beweislast für die ersparten Aufwendungen liegt beim Besteller. Der Fall: Ein Bauherr wollte ein bestehendes Gebäude abbrechen lassen und neu bauen. Er hatte Bedarf an Erdbauarbeiten …
Ladenfläche in WEG kein Begegnungs- und Gebetsraum.
Ladenfläche in WEG kein Begegnungs- und Gebetsraum.
28.10.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
… der die notfalls gerichtliche Durchsetzung eines Anspruchs auf Kündigung des Mietvertrages durch die Eigentümer des Ladenlokals vorsah. Die aber wollten auf die Einnahmen nicht verzichten und weigerten sich. Sie waren der Meinung …
Wegfall des Eigenbedarfs nach Kündigung.
Wegfall des Eigenbedarfs nach Kündigung.
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Der Fall: Die Vermieterin war in unserem Fall eine Gesellschaft. Einer der Gesellschafter wandte sich an die Gesellschaft. Er sagte seine Tochter würde eine Wohnung benötigen und er möchte ihr eine der Wohnung zur Verfügung stellen, die der …
Vermieterkündigung bei verstorbenem Mieter und unbekannten Erben.
Vermieterkündigung bei verstorbenem Mieter und unbekannten Erben.
| 03.10.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
… Miete mehr. Die normale Reaktion eines Vermieters, der keine Zahlungen mehr erhält, ist die Kündigung des Mietvertrages. Das wollte unser Vermieter hier auch machen. Er hatte aber das Problem, dass eine Kündigung nur wirksam …
Miete für Ersatzwohnung bei Unbewohnbarkeit der Hauptwohnung
Miete für Ersatzwohnung bei Unbewohnbarkeit der Hauptwohnung
| 15.08.2023 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
… die Räumungsklage ab. Der Vermieter wollte die Mieter aber weiterhin loswerden und legte Berufung ein. Zuständig war hier für das Landgericht Berlin, wo die Sache unter dem Aktenzeichen 67 S 336/20 geführt wurde. Der Vermieter hatte die Kündigung
Abmahnpflicht vor fristloser Mieterkündigung wegen Mängeln
Abmahnpflicht vor fristloser Mieterkündigung wegen Mängeln
25.08.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
… der Mieterin dann die Geduld aus. Nach dem Vorfall vom Juli 2015 kündigte sie das Mietverhältnis fristlos, hilfsweise mit Frist. Um fristlos kündigen zu können braucht man einen besonderen Grund. Den sah die Mieterin in dem Umstand …
Mehrere Mieterhöhungen nach mehreren Modernisierungen?
Mehrere Mieterhöhungen nach mehreren Modernisierungen?
| 16.08.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
… die Balkone errichtet. Als diese standen wollte der Vermieter sofort eine höhere Miete haben. Nur um dem Risiko einer Kündigung wegen Mietrückstandes zu entgehen überwiesen sie zwar die neue Miete, erklärten aber zugleich sich das Recht …
Messiesyndrom ohne Gefährdung kein Grund zur Mietvertragskündigung
Messiesyndrom ohne Gefährdung kein Grund zur Mietvertragskündigung
| 06.08.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
… aus dem Mietvertrag. Auch die Position des Vermieters die Kündigung sei gerechtfertigt, weil eine abstrakte Gefahr ausreichen müsse, führt nicht zur Annahme eines Pflichtverstoßes. Dies schon deshalb, weil jede Nutzung eine potentielle Gefährdung …
Kündigung wegen Mietrückstandes muss zeitnah erfolgen.
Kündigung wegen Mietrückstandes muss zeitnah erfolgen.
23.07.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Kündigung wegen Mietrückstandes muss zeitnah erfolgen. Ansonsten keine Unzumutbarkeit der Vertragsfortsetzung. Der Fall: Ein Mieter in Leipzig war wohl vorübergehend in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Daher hatte er die Zahlungen …
Duldungspflicht des Mieters bei sehr früher Modernisierungsankündigung
Duldungspflicht des Mieters bei sehr früher Modernisierungsankündigung
| 22.07.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
… Liegt die Baumaßnahme aber so weit in der Zukunft, dass der Mieter die Wohnung aufgeben müsste, lang bevor ihn die Nachteile treffen ist das nicht zumutbar. Die Kündigung muss nämlich innerhalb eines Monats nach Zugang der Ankündigung …
Gewerberaummiete: Keine außerordentliche Kündigung wegen Krankheit
Gewerberaummiete: Keine außerordentliche Kündigung wegen Krankheit
| 21.07.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Gewerberaummiete: Keine außerordentliche Kündigung wegen Krankheit. Mieter muss weiter zahlen ohne Einnahmen zu haben. Der Fall: Ein Künstler ging in angemieteten Räumen seinem Schaffen nach. In dem Vertrag mit der Vermieterin hatten …
Kein Mieterschutz nach Wohnungserwerb durch Geschiedenen.
Kein Mieterschutz nach Wohnungserwerb durch Geschiedenen.
19.07.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
… die ehemaligen Eheleute gemeinsam den Mietvertrag wegen Eigenbedarfs. Das Haus sollte von Schwiegertochter des Schenkers mit deren Kindern genutzt werden. Der Nutzungswunsch war auch gut begründet. Die Mieter meinten die Kündigung sei …
Falsche Mieterselbstauskunft allein rechtfertigt sofortige Kündigung
Falsche Mieterselbstauskunft allein rechtfertigt sofortige Kündigung
| 14.07.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Falsche Mieterselbstauskunft allein rechtfertigt sofortige Kündigung. Ein Mietrückstand muss nicht entstanden sein. Der Fall: Den richtigen Mieter zu finden ist nicht leicht. Man kennt die Leute ja nicht die man in seine Wohnung lässt. Um …
Sofortige Kündigung bei absichtlich falscher Angabe von Überstunden
Sofortige Kündigung bei absichtlich falscher Angabe von Überstunden
| 06.07.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Sofortige Kündigung bei absichtlich falscher Angabe von Überstunden. Absprache mit Vorgesetztem muss nicht schützen. Der Fall: Die Malaise begann mit einer für einen Arbeitnehmer an sich positiven Sache. Er wurde nämlich befördert. Zuvor …
Automatische Verlängerung eines Maklervertrages mit Alleinauftrag
Automatische Verlängerung eines Maklervertrages mit Alleinauftrag
02.07.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
… es nicht zu einem Verkauf der Wohnung. Die Kundin versuchte es daraufhin mit einem anderen Maklerbüro ohne den ersten Vertrag zu kündigen. Mit dem neuen Makler klappte der Verkauf. Die erste Maklerin war hierüber nicht erfreut. Schließlich …
Gewerbemiete: Verhinderung der Zwangsräumung durch Untervermietung. Einstweilige Verfügung gegen Untermieter?
Gewerbemiete: Verhinderung der Zwangsräumung durch Untervermietung. Einstweilige Verfügung gegen Untermieter?
| 11.06.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
… die Mieten immer spärlicher, so dass ein immer höher werdender Berg an Mietschulden entstand. Dies führte dann eines Tages zu einer fristlosten Kündigung des Mietvertrages durch die Vermieterin. Da die Mieterin aber nicht auszog …
Arbeitgeberrecht auf Einblick in Dateien auf Dienstrechner
Arbeitgeberrecht auf Einblick in Dateien auf Dienstrechner
08.12.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Arbeitgeberrecht auf Einblick in Dateien auf Dienstrechner. Nicht als privat gekennzeichnete Dateien nicht geschützt. Der Fall: Der Fall dreht sich um eine Kündigung, die ein Arbeitnehmer erhalten hatte. Die Kündigung begründete …