Rechtstipps von Rechtsanwältin Susanne Schäfer 23

Rechtsanwältin Susanne Schäfer
(1)19.01.2022 (aktualisiert am 26.01.2022) von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
Arbeitsrecht
Öffentliches Recht

Durch den Rechtstipp  "Leibniz Universität Hannover - Unwirksamkeit Dienstvereinbarung, Beteiligung Personalrat Unwirksamkeit Befristung"  wurde darauf hingewiesen, dass diese "Dienstvereinbarung

Rechtsanwältin Susanne Schäfer
(1)12.08.2021 (aktualisiert am 26.01.2022) von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
Arbeitsrecht
Öffentliches Recht

Unwirksamkeit der Dienstvereinbarung über ein vereinfachtes Beteiligungsverfahren bei den personellen Maßnahmen nach NPersVG – nicht ordnungsgemäße Beteiligung des Personalrats - Unwirksamkeit der

Verzicht auf Kündigungsrecht nach Eintritt des Leistungsfalls/Schadensfalls – Verzicht auf Ablaufkündigung? – Kündigung des Vertrages zum Ende der laufenden Versicherungsperiode? – Kündigung mit

Wird ein Arbeitnehmer durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhindert, ohne dass er diese Arbeitsunfähigkeit verschuldet hat, so hat er nach § 3 Absatz 1 Satz 2

Rechtsanwältin Susanne Schäfer
(2)19.04.2015 von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
Arbeitsrecht

Hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer im Zeugnis bescheinigt, er habe seine Leistungen „zur vollen Zufriedenheit“ erbracht, hat der Arbeitnehmer im Rechtsstreit vor dem Arbeitsgericht die Tatsachen

Rechtsanwältin Susanne Schäfer
(12)23.03.2015 von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
Arbeitsrecht
Sozialversicherungsrecht

Ein Riss bzw. Teileinriss der Supraspinatussehne, d.h. der Riss der Rotatorenmanschette, kann durchaus traumatisch bedingt sein. Allerdings darf, um einen geeigneten Verletzungsmechanismus annehmen

Rechtsanwältin Susanne Schäfer
(19)13.03.2015 von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
Sozialrecht
Sozialversicherungsrecht

Krankenversicherung – Beitragsbemessung für freiwillige Mitglieder – Berücksichtigung von in monatlichen Teilbeträgen gezahlten Entschädigungsleistungen des Arbeitgebers wegen Verlust des

Rechtsanwältin Susanne Schäfer
(22)09.03.2015 von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
Versicherungsrecht

Die Bestimmung in ARB (75), wonach der Versicherungsfall bereits als eingetreten gilt, wenn ein Dritter begonnen hat oder begonnen haben soll, gegen Rechtspflichten oder Rechtsvorschriften zu

Rechtsanwältin Susanne Schäfer
(6)27.02.2015 von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
Arbeitsrecht
Sozialversicherungsrecht

Ein Versicherter der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) erfüllt seine Obliegenheit, zur Aufrechterhaltung seines Anspruchs auf Krankengeld seine Arbeitsunfähigkeit vor Ablauf jedes

Rechtsanwältin Susanne Schäfer
(2)17.02.2015 von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
Arbeitsrecht
Versicherungsrecht

Eine Klausel in den Allgemeinen Bedingungen einer Ratenschutz-Arbeitsunfähigkeitsversicherung, die bestimmt, dass der Anspruch auf Arbeitsunfähigkeitsleistung erlischt, wenn die versicherte Person