Rechtstipps von Rechtsanwältin Ulrike Sprock , geb. Dorn 10
Was gilt für den Verdachts- oder Seuchenfall im eigenen Betrieb?Vor amtlicher Feststellung der Schweinepest oder Afrikanischen Schweinepest:Besteht der Verdacht auf Schweinepest oder Afrikanische…
Der Entschädigungsanspruch des von einer Seuche betroffenen Tierhalters ergibt sich aus § 15 TierGesG (Tiergesundheitsgesetz).Besteht ein Seuchenverdacht oder ist der Ausbruch der Seuche amtlich…
I. EinleitungDie sog. Aviäre Influenza kennen wir umgangssprachlich als Vogelgrippe. Diese Viren treten in zwei Varianten auf, nämlich als geringpathogene und hochpathogone Viren und in verschiedenen…
In Disziplinarverfahren geht es immer wieder darum, ob Äußerungen des Beamten von der Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs.1 GG gedeckt und deshalb disziplinarisch nicht zu ahnden sind.Diese Frage…
Die Gemeinden sind nach dem Kommunalabgabengesetz unseres Bundeslandes (kurz KAG M-V) berechtigt, Abgaben, wozu auch Steuern zählen, aufgrund einer Satzung zu erheben, §§ 1 Abs.1, 2 Abs.1 KAG M-V.…
Die Landesregierung hebt die bisherige Verordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Corona-Virus auf und erlässt eine neue, im Titel gleichlautende, Verordnung, welche auf der Seite…
Wir kündigten bereits mit dem letzten Artikel an, dass eine weitere Änderung der Verordnung zu erwarten ist. Diese liegt nun vor. Sie können den Text unter diesem Link…
Die Verordnung, die wir Ihnen in unserem 1. Artikel vorstellten (https://www.anwalt.de/rechtstipps/corona-virus-schwerin-mecklenburg-vorpommern-wo-finde-ich-welche-informationen_164716.html), ist…
Die Landesregierung und die zuständigen Behörden haben weitere Maßnahmen beschlossen und umgesetzt.Mit dem Erlass des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit vom 20.03.2020 wird der Besuch…
Das Virus Covid19 hat uns alle fest im Griff – Schwerin, Mecklenburg-Vorpommern, Deutschland, Europa und die Welt. Deswegen ist es wichtig, dass wir uns an das halten, was die Landkreise, die…
