Rechtsanwalt Düsseldorf Markenrecht Rechtsanwälte | anwalt.de

Eine Marke ist im Rechtsverkehr ein scharfes Schwert. Was aber häufig nicht bedacht wird wird: Jedermann kann gegen eine Marke, die den gesetzlichen Anforderungen nicht genügt, einen Löschungsantrag stellen. Eine Mandantin der Kanzlei ...

Definition Design Als Design (früher Geschmacksmuster) kann eine zwei- oder dreidimensionale Formgestaltung eines Erzeugnisses oder ein Teil davon geschützt werden. Im Unterschied zum Patent und zum Gebrauchsmuster kann nur die äußere ...

Sie wollen eine Marke schützen? Hier finden Sie eine Übersicht, welche Zeichen als Marke schutzfähig sind: Kunstworte oder Neuschöpfungen (z.B. Coca-Cola, ZippZapp) Bilder (z.B. Twitter), auch eine Kombination aus Wort und Bild (z.B. ...

Funktionen der Marke Ihre Marke macht für Ihre Kunden deutlich, dass die angebotenen Waren und Dienstleistungen aus Ihrem Hause stammen, sie weist also auf die Herkunft der Produkte hin. Zugleich transportiert die Marke Vertrauen. Und ...

Die Arbeitnehmererfindung Grundsätzlich stehen die Rechte an einer Arbeitnehmererfindung dem Erfinder zu. Als Arbeitnehmer ist der Erfinder jedoch verpflichtet, dem Arbeitgeber die Erfindung unverzüglich zu melden, die er im Rahmen des ...

Aktuell wird mir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Finntrade GmbH aus Heinrichsberg, vertreten durch die Rechtsanwälte Sagsöz & Euskirchen aus Bonn, vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, der abgemahnte ...

Aktuell liegen mir zwei Abmahnungen der Doe Deere Industries wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung auf eBay vor. Meiner Mandantschaft wird insoweit vorgeworfen, auf eBay Artikel der Marke „Lime Crime” angeboten zu haben, bei ...

Marken machen einzigartig! Durch eine klangvolle und richtig geschützte Marke für Ihre Produkte, Dienstleistungen und Ihr Unternehmen kennzeichnen Sie die Herkunft Ihrer Angebote und heben sich von der Konkurrenz ab. Mit Ihrer Marke ...

Die klassische Konstellation: Ein Unternehmen verstößt gegen eine gesetzliche Verpflichtung, wird von einem Mitbewerber abgemahnt und gibt schließlich eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab, in der es verspricht, künftig nicht ...

Marken dienen der Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen. Sie werden in das Register eingetragen, wenn der Eintragung keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Diese ...

1. Allgemeine Informationen zur Abmahnung Zur außergerichtlichen Geltendmachung und Sanktionierung bestimmter Rechtsverletzungen ist es im Wirtschaftsleben häufige Praxis, den Rechtsverletzer abzumahnen. Dabei kommt eine Abmahnung nicht ...

Falsche Angaben über Inhaltsstoffe auf Lebensmittelverpackungen oder in der Werbung für Lebensmittel geben immer wieder Anlass zur Kritik durch Verbraucherschutzverbände. Die zunehmend erforderliche Aufklärung der Verbraucher hat ...

Die Übernahme fremder Inhalte im Internet führt in vielen Fällen zu urheberrechtlichen Auseinandersetzungen. In jedem Einzelfall einer Übernahme von Inhalten sind die Voraussetzungen einer Verletzung des Urheberrechts zu prüfen. Das ...

Zur Pflege einer Marke gehört die Überwachung des Markenregisters, durch die der Markeninhaber frühzeitig Kenntnis von der Anmeldung jüngerer und rechtsverletzender Marken erhält. Der Inhaber der älteren Marke kann nach Eintragung ...

Die Anmelderin betreibt mehrere Internetportale und beantragte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wort-/Bildmarke „ab-in-den-urlaub.de”. Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur ...