278 Anwälte für Photovoltaik | Seite 11

Unter dem Begriff Photovoltaik versteht man die Umwandlung von Solarenergie in elektrische Energie mittels einer Photovoltaikanlage bzw. Solaranlage. Erneuerbare Energien stehen den Menschen – im Gegensatz zu fossilen Energien – beinahe grenzenlos zur Verfügung, sodass natürlich versucht wird, so viel „Grünstrom“ wie möglich durch z. B. Photovoltaik oder die Umwandlung von Windenergie in sog. Windkraftanlagen zu erzeugen. Bevor man sich aber für Photovoltaik auf dem eigenen Dach entscheidet, sollte man überprüfen, ob sich die Anschaffung einer Solaranlage im Einzelfall wirklich lohnt.

Grundsätzlich ist keine Baugenehmigung nötig

Ob Photovoltaik rentabel ist oder nicht, hängt unter anderem davon ab, wo und wie die Solaranlage angebracht wird. So sollte sie etwa nach Süden hin ausgerichtet sein und eine Neigung von ca. 20 bis 40 Prozent aufweisen. Auch ist zu beachten, dass die Sonnenstrahlung im Süden Deutschlands stärker ist als im Norden. Des Weiteren muss eine dauerhafte ungehinderte Sonneneinstrahlung gewährleistet sein, es dürfen also keine Bäume oder andere Gebäude „im Weg stehen“. Photovoltaik hat auch Einfluss auf das Baurecht. In der Regel benötigt man für Photovoltaik zwar keine Baugenehmigung – je nach Landesrecht gibt es davon aber Ausnahmen. Stehen die betroffenen Immobilien etwa unter Denkmalschutz, dürfen die Eigentümer ohne Genehmigung der zuständigen Behörde keine Solaranlage auf ihrem Hausdach errichten. Eine Baugenehmigung kann ebenfalls nötig werden, wenn z. B. die Anlage eine gewisse Größe erreicht oder auf einem fremden Dach angebracht werden soll.

Solaranlagenbetreiber als Unternehmer?

Bei der Photovoltaik spielt auch das Steuerrecht eine maßgebliche Rolle. Denn nicht immer wird eine Solaranlage (nur) zu privaten Zwecken auf dem Dach errichtet. Wer den mittels Solaranlage erzeugten Strom an das örtliche Stromnetz anschließt, um Gewinne zu erzielen, wird steuerrechtlich vielmehr ein Gewerbetreibender. Das bedeutet, er muss das Gewerbe beim Ordnungsamt und auch beim Finanzamt anmelden. Schließlich müssen unter Umständen für die Einnahmen aus dem Betrieb einer Solaranlage Umsatzsteuer und auch Gewerbesteuer abgeführt werden.

Nachbarschaftsstreit wegen Photovoltaik

Letztendlich kann Photovoltaik auch auf das Nachbarrecht Auswirkungen haben. Da Solaranlagen geräuschlos arbeiten, mithin keinerlei Emissionen ausstoßen, wird es zwar nicht zu einem Nachbarschaftsstreit wegen Lärmbelästigung kommen. Es könnte aber passieren, dass ein Nachbar regelmäßig von den Solarmodulen geblendet wird. Wie hier vorzugehen ist, hängt unter anderem davon ab, wie stark die Blendung ist, ob der ausgeleuchtete Raum häufig oder seltener benutzt wird oder auch, ob das Blenden mittels Jalousien oder des Pflanzens von Hecken vermindert bzw. sogar ganz vermieden werden kann. Müssen Stromleitungen über das Grundstück eines Nachbarn verlegt werden, muss er dazu seine Erlaubnis erteilen, indem er z. B. zugunsten des Netzbetreibers eine Dienstbarkeit – sog. Grunddienstbarkeit – ins Grundbuch eintragen lässt.

Photovoltaik wird gefördert

Zwar wurde die Solarförderung im Rahmen der letzten Änderung des EEG (Erneuerbare Energien Gesetz) deutlich eingeschränkt. So müssen Solaranlagenbetreiber jetzt z. B. mehr für den von ihnen selbst genutzten Strom zahlen. Trotz allem wird Photovoltaik derzeit aber noch immer in gewissem Maße gefördert. So gibt es etwa die Möglichkeit, bei einer Bank einen günstigen Kredit für die Anschaffung einer Photovoltaikanlage zu erhalten. Auch die sog. Einspeisevergütung, die staatliche Vergütung für den erzeugten Ökostrom, darf natürlich nicht vergessen werden. Letztendlich fördern auch einige Bundesländer, Gemeinden oder Städte die Photovoltaik mittels Investitionszulagen.

(VOI)

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