Rechtstipps zu "Auskunftsanspruch" | Seite 48
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04.09.2012 Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)„… ist, auch wenn es auf der Persönlichkeit des Erblassers beruht, vererblich. Jedenfalls sind die meisten Juristen dieser Auffassung. Deshalb sollte man denken, die Schranken für den Auskunftsanspruch …“ Weiterlesen
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05.07.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… im Normalfall ohne weiteres ein urheberrechtlicher Auskunftsanspruch gegen den vermeintlichen Anschlussinhaber der ermittelten IP-Adresse besteht. - Abmahnung Waldorf Frommer Diese Rechtsprechung …“ Weiterlesen
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17.08.2012 Rechtsanwalt Martin Helmut Zumpf„… der Tonträgerfirma des Musikers Xavier Naidoo und der Deutschen Telekom wegen eines Auskunftsanspruchs über den Anschlussinhaber einer dynamischen IP-Adresse, über die im Herbst 2011 ein Musikstück des Künstlers …“ Weiterlesen
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14.08.2012 Rechtsanwalt Roman Ronneburger„… der Rechtsverletzung als Voraussetzung für einen Auskunftsanspruch gegen den Provider vorgesehen. Dem ist der Bundesgerichtshof mit seiner Auslegung nun entgegengetreten, indem er den Auskunftsanspruch im Falle …“ Weiterlesen
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13.08.2012 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… einen entsprechenden Antrag eines Musikvertriebsunternehmens zunächst abgelehnt, weil ihrer Ansicht nach der Auskunftsanspruch nur dann besteht, wenn das Downloadangebot in einem gewerblichen Ausmaß …“ Weiterlesen
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16.07.2012 Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer„… . der Krankenschwester, die die Medikamente verabreicht hat. Im Falle eines behaupteten Behandlungsfehlers räumt die Rechtsprechung einen Auskunftsanspruch gegen die betreffenden Krankenhausträger …“ Weiterlesen
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10.07.2012 Rechtsanwalt Björn Wrase„… nicht wesentlich beeinträchtigt wird. Diese Entscheidung bietet nun allerdings keinen Freifahrtschein für die Veröffentlichung von Filmausschnitten. Gegenstand des Verfahrens war ein Auskunftsanspruch der nur …“ Weiterlesen
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25.06.2012 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… , 157, 242 BGB. Das geltende Recht kenne zwar in einigen Fällen Auskunftsansprüche des Mieters gegen den Vermieter, so z.B. bei einem Verstoß des Vermieters gegen § 5 WiStG oder hinsichtlich …“ Weiterlesen
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31.05.2012 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Unterlassungserklärung Schadensersatz und Auskunftsansprüche geltend gemacht. Es werden Rechtsverfolgungskosten aus einem Gegenstandswert in Höhe 25.000,00 €, mithin ein Betrag in Höhe von 911,80 € gefordert …“ Weiterlesen
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14.05.2012 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… ich den Forderungen der Rasch Rechtsanwälte nachgeben? Die klare Antwort hierauf lautet: Nein! Bislang wurde nur eine einfache, aber sensible Adress- Auskunft erteilt! Der Auskunftsanspruch nach § 101 …“ Weiterlesen
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30.04.2012 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… eine der renommiertesten Anwaltskanzleien Deutschlands, die Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer, beauftragt, um die Auskunftsansprüche der eigenen Anleger abzuwehren. Ironischerweise müssen im Endeffekt …“ Weiterlesen
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02.04.2012 Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy„… - und Überweisungsbeschluss handelt es sich um eine beliebte Vollstreckungsform. Der Bundesgerichtshof hat die Reichweite des Auskunftsanspruchs für die Konto- und Saldenpfändung deutlich klargestellt (§ 836 Abs.3 …“ Weiterlesen
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30.03.2012 Rechtsanwalt Dr. Roger BlumKapitalanleger, die sich als Treugeber über eine Treuhandkommanditistin an einer Fondsgesellschaft beteiligt haben, und Auskunft über die Namen und Anschriften der anderen Treugeber erhalten wollen, w … Weiterlesen
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22.03.2012 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und der Geltendmachung von Auskunftsansprüchen, wird unsere Mandantschaft in dem Abmahnschreiben aufgefordert, Rechtsanwaltskosten aus einem Gesamtstreitwert in Höhe …“ Weiterlesen
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13.03.2012 Kanzlei Recht und Recht„… vom 31.05.2011, Az. 2-17 S 18/11 entschieden, dass der Mieter über einen Auskunftsanspruch verfügt, welchen er im Wege der Klage oder Widerklage geltend machen kann. Dies stellt eine erhebliche …“ Weiterlesen
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09.03.2012 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… , weshalb sie vom Vermieter die Angabe der tatsächlichen Betriebskosten einklagten. Gericht verneint Auskunftsanspruch Der Bundesgerichtshof (BGH) lehnte einen Auskunftsanspruch der Mieter ab. Immerhin hätten …“ Weiterlesen
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05.12.2011 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„Der Bundesgerichtshof hat in einer am 9. November 2011 verkündeten Entscheidung (XII ZR 136/09) einen Auskunftsanspruch des Vaters gegen die Mutter des Kindes zur Vorbereitung …“ Weiterlesen
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22.11.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… der anliegenden Unterlassungserklärung, Anwaltskosten aus einem Streitwert in Höhe von 6200,00 € sowie Auskunft gefordert. Der geltend gemachte Auskunftsanspruch bezieht sich hierbei auf die Frage der Länge …“ Weiterlesen
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18.11.2011 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… Anspruch im Raum: ein Auskunftsanspruch, der die Benennung des tatsächlichen Rechtsverletzers zum Gegenstand hat. 4. Hafte ich in jedem Fall für die vorgeworfene Rechtsverletzung? Nein. Es gibt durchaus …“ Weiterlesen
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10.11.2011 Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert„… habe. Das vorgenannte Urteil ist bemerkenswert. Einerseits, weil es den potentiell nach dem AGG geschädigten Bewerbern einen Auskunftsanspruch einräumt, der vom Gericht höher bewertet wurde …“ Weiterlesen
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19.10.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , Anwaltskosten aus einem Streitwert in Höhe von 4200, 00 €, mithin also ein Betrag in Höhe 374, 90 €, sowie Auskunft gefordert. Der geltend gemachte Auskunftsanspruch bezieht sich hierbei auf die Frage …“ Weiterlesen
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10.10.2011 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… ermittelte IP-Adressen keinen Auskunftsanspruch. Diese Entscheidung stellt ein scharfes Schwert für die Anschlussinhaber dar, wenn es gelingt, die Auskunft für rechtswidrig erklären zu lassen, weil dann …“ Weiterlesen
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23.09.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… . Wenn eine Urheberrechtsverletzung vorliegt, stehen dem Rechteinhaber neben einem Schadensersatzanspruch (etwa aus „fiktiver Lizenz") vor allem Unterlassungs- und Auskunftsansprüche zu. Im Urheberrecht liegt der Streitwert allein …“ Weiterlesen
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21.09.2011 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… wird von einem Schadensersatzanspruch in Höhe von mindestens 450,00 Euro ausgegangen. Dem Schreiben ist dabei eine Unterlassungserklärung und ein gerichtlicher Beschluss bezüglich des eingeholten Auskunftsanspruchs gemäß …“ Weiterlesen