Rechtstipps zu "Beamter" | Seite 32
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26.04.2021 Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel„I. Die Ausgangs-Situation: Wenn aus Chillen eine Strafanzeige von Polizei-Beamten resultiert Es ist ein Phänomen, welches sich jährlich wiederholt: Wird das Wetter im Frühjahr schöner und erlaubt …“ Weiterlesen
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30.10.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… hier durch die Unkenntnis der eingesetzten Beamten Fehler, welche die Messung unverwertbar machen. Denn bei sogenannten "Schrägmessungen" werden automatisch zu hohe Geschwindigkeitswerte angezeigt. Daher …“ Weiterlesen
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22.04.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… Schrägmessungen automatisch zu überhöhten Geschwindigkeitsangaben führen. Hier passieren durch die Unkenntnis der eingesetzten Beamten die meisten Anwendungsfehler. Um dieses zu vermeiden, ist eine Schulung …“ Weiterlesen
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21.04.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… "Schrägmessungen" verursachen automatisch zu hohe Geschwindigkeitsangaben. Durch die teilweise mangelnden Kenntnisse der Beamten geschehen hier die meisten Anwendungsfehler. Damit diese vermieden werden …“ Weiterlesen
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20.04.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… es zu sogenannten "Schrägmessungen", die automatisch zu einer erhöhten Geschwindigkeitsanzeige führen. Um dieses zu verhindern, sollen alle Beamte eine Fortbildung an dem Gerät absolvieren …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… , und somit auch in den einschlägigen Chats herumtreiben. Jede Bestellung kann also bereits belauscht worden sein. Möglicherweise nehmen die Beamten wenige Stunden nach Ihrer Bestellung den Dealer hoch …“ Weiterlesen
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19.04.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… eine Schulung der Beamten vor deren erstem Einsatz. Ist ein entsprechendes Zertifikat nicht in der Akte, kann die Messung keine Grundlage für einen Bußgeldbescheid sein. Die Nichteinhaltung …“ Weiterlesen
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18.04.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… . Dieses ist notwendig, da sogenannte "Schrägmessungen" automatisch zu hohe Geschwindigkeitswerte verursachen. Durch die Unkenntnis der eingesetzten Beamten kommt es diesbezüglich immer wieder zu schweren …“ Weiterlesen
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15.04.2021 Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller„Die Festnahme in den USA - Ihre Rechte als Beschuldigter Wenn ein (Polizei-)Beamter eine Person festnimmt, wird dieser Verdächtige bzw. Beschuldigte zunächst in Gewahrsam genommen. Wenn sodann …“ Weiterlesen
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11.04.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… der Beamten nicht selten ist, kann die Messung ebenfalls nicht als exakt genug gelten. Sogenannte Schrägfahrten verursachen automatisch zu hohe Geschwindigkeitsangaben. Um dieses zu verhindern …“ Weiterlesen
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10.04.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… und eine korrekte Auswertung des Messfotos. Hier geschehen oft Fehler durch die eingesetzten Beamten. Der Hersteller fordert daher ausdrücklich deren Schulung. Ist eine solche in den Akten nicht nachweisbar …“ Weiterlesen
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07.04.2021 Rechtsanwältin Ann-Kathrin Ponwenger„… . Denn der Verurteilte hatte zuvor wiederholt mit der BFE zu tun. Folglich war ein planvolles, bestimmte Beamtinnen und Beamte herabsetzendes Vorgehen erkennbar. Fazit: Die Verfassungsbeschwerde hatte somit keinen Erfolg.“ Weiterlesen
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07.04.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… anhand des Abstandes des Gerätes zum Fahrbahnrand ermittelt wird Hier geschehen durch die Unkenntnis und Nachlässigkeit der Beamten die meisten Fehler. Sogenannte "Schrägfahrten" haben aber automatisch …“ Weiterlesen
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06.04.2021 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz„… Bundesbeamtengesetz (BBG) für Beamte, die eine Nebentätigkeit als Selbstständige erbringen, auf die von dem Beamten im Rahmen seiner Nebentätigkeit erstellten Netto-Rechnungsbeträge abzustellen ist. Die Bundesrepublik …“ Weiterlesen
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06.04.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… . In solchen Fällen kann die Geschwindigkeitsanzeige keine Grundlage für einen wirksamen Bußgeldbescheid sein. Der Gerätehersteller fordert daher, dass alle Beamten vor ihrem Einsatz eine Schulung …“ Weiterlesen
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31.03.2021 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… Beamtenstelle. Andererseits sind noch häufiger die Fälle, in denen sich Dienstherrn nach kurzer bzw. längerer Erkrankung von Beamten derer entledigen wollen und das Verfahren zur Feststellung …“ Weiterlesen
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31.03.2021 Rechtsanwältin & Verteidigerin Jenny Mohne„… der Beamten höflich mit "Ich möchte mich nicht äußern." 2. Leisten Sie keinen aktiven Widerstand Seien Sie freundlich und bleiben Sie ruhig. 3. Durchsuchungsbeschluss zeigen lassen Lassen …“ Weiterlesen
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29.03.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… die Messung zu Lasten des Betroffenen verzerren. Um dieses zu vermeiden, fordert der Hersteller ausdrücklich eine Schulung der Beamten, vor deren erstem Einsatz. Fehlt ein entsprechendes …“ Weiterlesen
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22.05.2023 Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk„Man ärgert sich über einen Polizisten im Rahmen der allgemeinen Verkehrskontrolle. Das Gespräch mit dem Beamten einer Behörde eskaliert im Streit um die Angelegenheit. Schnell fallen unbedacht …“ Weiterlesen
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26.03.2021 Rechtsanwalt Erich W. Raithel„… Kommunalabgabenrecht, Landwirtschaftsrecht, Schulrecht, in bestimmten sozialrechtlichen Angelegenheiten, in Angelegenheiten der Beamten und bei personenbezogenen Prüfungsentscheidungen wurde …“ Weiterlesen
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26.03.2021 Rechtsanwalt Matthias Wiese„… .DA –, juris). Der Kläger, ein Feuerwehrbeamter bei der Stadt Offenbach am Main, muss zusätzlich zu seinem regulären Dienst nach den dort einschlägigen Rechtsvorschriften regelmäßig einen sog. „Beamter …“ Weiterlesen
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24.03.2021 Rechtsanwalt Lars Rieck„… werden. In mindestens einem Fall erfolgte deshalb sogar eine Hausdurchsuchung! Das Pech des unbedarften Nutzers von AlphaCam: Er wohnt neben einer Schreinerei. Die Beamten unterstellten ihm einfach …“ Weiterlesen
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23.03.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… Falschmessungen. Die Beamten vor Ort achten nicht immer auf einen vorgeschriebenen Geräteaufbau und diese Fehler haben daher schon oft zu einer Einstellung geführt. Jeder Einseitensensor muss zum Zeitpunkt …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… , hindern Sie die Beamten nicht, wenn Sie historische Artefakte von unersetzlichem Wert beschlagnahmen und mitnehmen wollen, und machen Sie keinerlei Angaben zu den erhobenen Vorwürfen! Gebrauchen …“ Weiterlesen