Rechtstipps zu "Beamter" | Seite 30

„… eine Hausdurchsuchung machen wird. Das bedeutet, dass in den frühen Morgenstunden ein paar Beamte der Polizei mit einem Durchsuchungsbeschluss an Ihrer Tür klingeln, und auf der Suche nach belastendem Material …“ Weiterlesen

„… kommt es zu sogenannten Schrägemessungen, die automatisch zu überhöhten Geschwindigkeitsangaben führen. Fehlt in der Akte der Nachweis, dass die Beamten an dem Gerät geschult wurden, spricht schon …“ Weiterlesen

„… führen zu sogenannten "Schrägmessungen". Diese haben automatisch zu hohe Gewschwindigkeitswerte zur Folge. Ist in der Akte kein Nachweis zu finden, dass die Beamten an dem Gerät eine spezielle Schulung …“ Weiterlesen

„… . Ist in der Akte kein Zertifikat, welches die Schulung der Beamten an dem Blitzer nachweist, kann die Messung nicht als exakt gewertet werden. Sollte die gesetzlich vorgeschriebene Eichung abgelaufen …“ Weiterlesen

„… Beamte Das Gericht stellte klar, dass die Lehrtätigkeit eine Aufgabe von großer staatspolitischer Bedeutung ist. Dabei kommt es nicht darauf an, ob der Lehrer in einem Beamtenverhältnis …“ Weiterlesen

„… , in denen es zu Beleidigungen oder Widerstandshandlungen gegen Beamte oder gar tätliche Angriffe auf sie kommt, was freilich stets vermieden werden sollte. Nein, es geht um nicht mehr und nicht weniger …“ Weiterlesen

„… . In einem anderen Fall hatte sich das Sozialgericht Dortmund mit Verletzungen zu beschäftigen, die ein Beamter erlitten hatte, weil er in seinem Amtszimmer am Schreibtisch eingeschlafen war und auf den Boden stürzte …“ Weiterlesen

„… , dass die Beamten an dem Gerät speziell geschult wurden, kann die Messung keine Grundlage für einen wirksamen Bußgeldbescheid sein. Ist die gesetzlich vorgeschriebene Eichung des Gerätes abgelaufen, wird die gesamte …“ Weiterlesen

„… oder Strahlenbelastungen, bei Personen mit besonderer Verantwortung für andere (z.B. Lokführer, Piloten, Busfahrer, Ärzte), bei Beamten. Gesetzlich vorgeschriebene Untersuchungen während des Beschäftigungsverhältnisses …“ Weiterlesen

„… ? Bei klarer Haftung ist es nicht unbedingt erforderlich, die Polizei zu informieren. Bei einem Bagatellunfall kommen die Beamten oft gar nicht raus, sondern "wimmeln" die Beteiligten schon am Telefon ab …“ Weiterlesen

„… die Beamten finden, kann die Messung keine Grundlage für einen Bußgeldbescheid sein. Der Hersteller fordert nämlich ausdrücklich eine solche Fortbildung an dem Gerät. Bei Überholmanövern …“ Weiterlesen

„… oder in Geschäften angesprochen um uns zu gratulieren und Glück zu wünschen. Einmal wurde meine Frau von der Polizei angehalten und nach ihrem Führerschein gefragt. Am Ende rief der Beamte seinen anderen Kollegen …“ Weiterlesen

„… es automatisch zu überhöhten Geschwindigkeitsangaben. Diese sogenannten Schrägmessungen sind in der Praxis eine der häufigsten Fehlerursachen. Befindet sich in der Akte kein Nachweis, dass die Beamten …“ Weiterlesen

„… diesen Aufbaufehler zu vermeiden, müssen die Beamten eine Schulung an dem Gerät absolvieren. Fehlt hierfür ein Nachweis in der Akte, kann die Messung keinen Bestand haben. Bei Überholvorgängen und Kolonnenfahrten …“ Weiterlesen

„… zu überhöhten Geschwindigkeitswerten. Um diesen Aufbaufehler zu verhindern, müssen die Beamten eine Ausbildung an dem Gerät nachweisen. Fehlt der entsprechende Fortbildungsnachweis in der Akte, kann die Messung …“ Weiterlesen

„… ist ein Beamter des Polizeidienstes, der unter einer ihm verliehenen, auf Dauer angelegten, veränderten Identität (Legende) ermittelt. Der verdeckte Ermittler darf unter dieser Legende am Rechtsverkehr …“ Weiterlesen

„… wurde. Eine fehlerhafte Einstellung des Scanwinkels führt automatisch zu überhöhten Geschwindigkeitangaben. Dies ist der häufigste Aufbaufehler. Um diesen zu vermeiden, müssen die Beamten vor dem Einsatz …“ Weiterlesen

„… ihrer Dauerhaftigkeit in besonders intensiver Weise bekennt. Identifiziert sich ein Beamter derart mit einer verfassungswidrigen Organisation oder Ideologie, dass er sich entsprechende Symbole …“ Weiterlesen

„… oder Zahlungsmittel anzumelden hätten, wie der Zoll mitteilt. Die Beamten hatten allerdings genau hingesehen und mitbekommen, dass die Frau schnell einen Gegenstand in ihrem Hosenbund verstecken wollte …“ Weiterlesen

„Ein Strafverfahren ist für jeden Bürger eine unangenehme Angelegenheit. Beamte im Staatsdienst trifft es jedoch besonders hart, da diese, neben der für jeden Bürger geltenden Pflicht …“ Weiterlesen

„… . Diese haben immer überhöhte Geschwindigkeitsangaben zur Folge. Zur Vermeidung solcher Anwendungsfehler müssen die Beamten vor dem Einsatz eine Schulung an dem Gerät absolvieren. Ist der entsprechende …“ Weiterlesen

„… auf das Beamten-/Besoldungsrecht ab dem 1.1.2017 ebenfalls das entsprechende Entgelt der Entgeltgruppe 11 zu. Trotz gleichbleibender Erfahrung und unveränderter Tätigkeit vertrat der Freistaat Thüringen …“ Weiterlesen

„… dieses vermieden wird, müssen die Beamten vor dem ersten Einsatz eine Fortbildung an dem Gerät absolvieren. Fehlt aber ein entsprechender Nachweis in der Akte, kann die Datenerhebung nicht als exakt …“ Weiterlesen

„Medien berichten von über 40 Hausdurchsuchungen am heutigen Tag in Berlin. Es sollen wohl mehr als 250 Beamte daran beteiligt sein. Bei Straftaten mit dem Hintergrund von Kinderpornografie wird seit …“ Weiterlesen