Rechtstipps zu "Beamter" | Seite 59
-
10.10.2016 Rechtsanwalt Robin Schmid„… ) können als Spontanäußerungen ggf. in einen Strafprozess über die Vernehmung der Beamten eingebracht werden. Sie müssen nur die Feststellung Ihrer Person ermöglichen (Angabe von Vor- und Nachname …“ Weiterlesen
-
10.10.2016 Rechtsanwalt Philipp Adam„… Polizisten richtete und deshalb letztlich nicht bestraft wurde. Die Beamten betraten den Fanblock im Stadion, um das Plakat in ihre Gewalt zu bekommen und setzten dabei massiv Pfefferspray im Block …“ Weiterlesen
-
06.10.2016 Rechtsanwältin Galina Rolnik„… “ kann eine Durchsuchung auch durch die Staatsanwaltschaft oder die Polizisten vor Ort angeordnet werden. Ist das Kind in den Brunnen gefallen und stehen die Beamten vor Ihrer Tür, kann die Durchsuchung zunächst …“ Weiterlesen
-
03.10.2016 Rechtsanwalt Jan Eils„… von Informationen sollte dagegen nicht erfolgen (siehe Punkt 3)! 3. Schweigerecht / Schweigepflicht Bis zur Beratung durch Rechtsanwalt sollten keinerlei Gespräche mit den Beamten geführt werden …“ Weiterlesen
-
26.09.2016 Rechtsanwalt Christian Reckling„… Ansprüche eines Beamten gegen seinen Dienstherrn wegen Amtspflichtverletzungen im Zusammenhang mit von ihm behaupteten Verletzungen der Fürsorgepflicht des Dienstherrn. Der Kläger behauptete …“ Weiterlesen
-
22.09.2016 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… . Mehr gearbeitet als gesetzlich erlaubt Bei einem Beamten der Feuerwehr betrug die wöchentliche Arbeitszeit in den Jahren 2002 bis 2007 manchmal mehr als 48 Stunden. Damit wurde gegen die gesetzlich …“ Weiterlesen
-
06.07.2022 Rechtsanwältin Iris Schuback„Ein Teil der Lehrer, gerade in einigen Bundesländern, sind nicht als Beamte tätig, sondern als Angestellte. Von diesen werden zahlreiche Lehrer nur jeweils befristet eingestellt …“ Weiterlesen
-
20.02.2018 anwalt.de-Redaktion„… , die auf einer Werft arbeiten wollen, die Sehtauglichkeitseignung vom Betriebsarzt feststellen lassen. Auch Beamte sind nach dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz grundsätzlich verpflichtet …“ Weiterlesen
-
06.09.2016 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„Die Beamtengesetze des Bundes und der Länder haben besondere Regelungen getroffen, um Beamtinnen und Beamte, die gesundheitlich beeinträchtigt sind, unter Umständen vom aktiven Dienst auszuschließen …“ Weiterlesen
-
02.09.2016 Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.„Die Versorgung der Beamten in RLP richtet sich nach dem Landesbeamtenversorgungsgesetz (LBeamtVG). Das Ruhegehalt wird auf der Grundlage der ruhegehaltsfähigen Dienstzeit und der ruhegehaltsfähigen …“ Weiterlesen
-
30.08.2016 Rechtsanwältin Dr. Jessica Heun„… . zur Begründung einer Ablehnung herangezogen werden dürfen. Im Laufe der Dienstzeit können längere Erkrankungen sogar dazu führen, dass Beamte zwangsweise oder auf ihren Antrag hin mittels einer sog …“ Weiterlesen
-
29.08.2016 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz„Sowohl Beamte als auch Ruhestandsbeamte werden nicht selten mit einem Schreiben der für die Auszahlung der Bezüge zuständigen Stelle konfrontiert, in dem ihnen eröffnet wird, dass eine Überzahlung …“ Weiterlesen
-
25.08.2016 Rechtsanwältin & Notarin Astrid Siebe LL.M.„Die Deutsche Bundespost, ursprünglich einer der größten Arbeitgeber der Bundesrepublik Deutschland, der auch eine Vielzahl von Beamten beschäftigte, wurde als Resultat der (zweiten) Postreform …“ Weiterlesen
-
25.08.2016 Rechtsanwältin Judith Weidemann„… , dass ein ausgleichspflichtiger Beamter gegen seinen gesetzlich versicherten Ehepartner einen solchen Verrechnungsanspruch aus § 1353 Abs. 1 Satz 2 BGB unter dem Gesichtspunkt der nachehelichen Solidarität herleiten kann. Denn …“ Weiterlesen
-
23.08.2016 Rechtsanwalt Daniel Krug„… nicht vor. Die dem Staatsanwalt zugetragenen Zeugenaussagen sind nicht geeignet, einen Auffindeverdacht zu begründen. Auch die von szenekundigen Beamten angefertigte anlassbezogene Beschreibung erhärtet …“ Weiterlesen
-
15.08.2016 Rechtsanwalt Christian Reckling„… , wenn der unterlegene Bewerber zu lange abwartet, bis er sich dagegen zur Wehr setzt. Das ist der Fall, wenn er über einen längeren Zeitraum untätig bleibt, obwohl ein Beamter in vergleichbarer Lage vernünftigerweise …“ Weiterlesen
-
15.08.2016 Rechtsanwalt Jan General„Das Verwaltungsgericht Berlin hat sich mit der Frage beschäftigt, ob ein Beamter verpflichtet ist, gegenüber seinem Dienstherrn den Grund seiner Erkrankung offenzulegen. Zum Sachverhalt …“ Weiterlesen
-
12.08.2016 Rechtsanwalt Philipp Adam„… Gewalt“ angewendet werden darf. Das Video zeigt, wie die Beamten den Jungen aus der Wohnung im westpfälzischen Otterbach holen, um ihn ins Heim zu bringen. Der 12-Jährige wehrte sich heftig dagegen …“ Weiterlesen
-
19.05.2020 Rechtsanwalt Mathias Grasel„… die Türe nicht zu öffnen oder den Beamten den Zutritt zu verweigern. In solchen Fällen wird ein Schlüsseldienst hinzugerufen, der die Tür dann notfalls gewaltsam öffnet. Versuchen Sie unter keinen Umständen …“ Weiterlesen
-
08.08.2016 Rechtsanwalt Thomas Lustenberger„Der Gesetzgeber hat in § 48 StVO festgehalten, dass derjenige, der Verkehrsvorschriften nicht beachtet, auf Vorladung der Straßenverkehrsbehörde oder der von ihr beauftragten Beamten verpflichtet …“ Weiterlesen
-
25.07.2016 Rechtsanwalt Joachim Thiele„… zur Bewusstlosigkeit. Der Beamte wollte einen Fußballanhänger gerade mit dem Einsatzstock auf den Oberschenkel schlagen, weil der Fußballanhänger einen Polizeibeamten treten wollte. In diesem Moment griff …“ Weiterlesen
-
21.07.2016 Rechtsanwalt Frank Wieland„… Dienstherren, die es verabsäumen, die für eine Beförderung in Betracht zu ziehenden Beamten über den Ausgang eines Auswahlverfahrens zu informieren, was durch die sogenannte „Ablehnungsmitteilung“ bzw …“ Weiterlesen
-
08.07.2016 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… die Lohnbuchhaltung einen Fehler bei einer komplizierten Entgeltberechnung, wird man dem Arbeitnehmer, der behauptet, den Fehler nicht entdeckt zu haben, kaum etwas anderes nachweisen können. Beamte …“ Weiterlesen
-
30.06.2016 Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.„… . Sie sei schließlich Beamtin gewesen. Beamte seien jedoch nicht in einem sog. privatrechtlichen Arbeitsverhältnis tätig sondern vielmehr in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis …“ Weiterlesen