Rechtstipps zu "Beförderung" | Seite 15
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05.10.2015 Rechtsanwalt Christoph Klein„… einem Mitarbeiter der Deutschen Bahn zu präsentieren, habe er – trotz des Zettels an der Mütze – den Anschein geweckt, er erfülle die Voraussetzungen der Deutschen Bahn für seine Beförderung. Der Angeklagte habe …“ Weiterlesen
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22.02.2022 Rechtsanwalt Felix Kirk„… der Zuerkennung einzelner Merkzeichen für den Betroffenen. Das Merkzeichen G (erheblich gehbehindert) berechtigt den Erwerb einer Wertmarke. Mit dieser hat der Betroffene die Möglichkeit, die Beförderung …“ Weiterlesen
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31.08.2015 Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat„… in Bezug auf Anhang IX modifiziert worden. Auf die Verordnung Nummer 42/2014 gehe ich hier nicht ein, da sie speziell die Beförderung von Rohöl und Bereitstellung von Versicherung betrifft. Insofern stellt …“ Weiterlesen
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06.08.2015 Rechtsanwälte Queißer u. Partner„… . Die nicht vertragsgemäße Beförderung stellt einen Mangel dar, den von Familie Peter nicht hingenommen werden muss. Sie kann wegen des Mangels eine Minderung des Reisepreises verlangen. Da sich der Mangel nur …“ Weiterlesen
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23.07.2015 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Wer ins Ausland fliegt, ist verpflichtet, bereits beim Check-in alle erforderlichen, gültigen Reisedokumente mitzuführen. Andernfalls ist die Fluggesellschaft berechtigt, die Beförderung …“ Weiterlesen
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03.07.2015 Rechtsanwalt Henning Schaum„… und versandfertig gemacht und die weitere Beförderung der ausgehenden Post organisatorisch zuverlässig vorbereitet worden ist. Vor dem Streichen der Frist hat sich die damit betraute Bürokraft anhand der Akten …“ Weiterlesen
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29.06.2015 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… “, da sie mit der Beförderung der Enkeltochter zu dem Turnier nicht beauftragt wurde. Das OLG Celle gab der Klägerin zumindest teilweise Recht. Es entschied, dass dahinstehen könne, ob die Geschädigte vom Verein …“ Weiterlesen
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10.06.2015 Rechtsanwältin Melanie Kesting„… eine – mit dem Angebot einer anderweitigen Beförderung verbundene – Annullierung des Fluges, die einen Ausgleichsanspruch nach Art. 7 Abs. 1 der Fluggastrechteverordnung begründen könne. Für …“ Weiterlesen
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07.05.2015 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… nach dieser VO begründet werden kann. Ob die Beförderung kostenlos ist oder war, beurteilt sich bei einer Pauschalreise nach dem Verhältnis zwischen dem Reiserveranstalter und der beklagten …“ Weiterlesen
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05.05.2015 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… in der Regel keine gewerbliche Personenbeförderung. Denn die Beförderung mit einem Pkw, die unentgeltlich erfolgt oder deren Gesamtentgelt die Betriebskosten der Fahrt nicht übersteigt, unterliegt …“ Weiterlesen
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27.03.2015 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… , wer sich die Beförderung in der Absicht erschleicht, dafür nicht zu bezahlen. Dieser Tatbestand ist beispielsweise erfüllt, wenn man eine bereits verbrauchte Fahrkarte erneut entwertet. Umgekehrt ist hiervon …“ Weiterlesen
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16.03.2015 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… werden, wenn die Beförderung eines Arbeitsnehmers zum Geschäftsführer erfolgen soll. Der Geschäftsführer wiederum sollte bestrebt sein, die Anwendung des Kündigungsschutzes bereits im Arbeitsvertrag …“ Weiterlesen
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12.09.2023 Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer„… Patientenbeförderung als „ die medizinisch notwendige Beförderung kranker, verletzter oder hilfsbedürftiger Personen, die, ohne Notfallpatient zu sein, während der Beförderung in einem dafür ausgestatteten …“ Weiterlesen
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09.02.2015 Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt„… entschiedenen Fall wurde noch im Freihafen in der Containerprüfanlage durch das Röntgen des Containers erkannt, dass sich Schmuggelware im dem Container befand. Die darauffolgende Beförderung …“ Weiterlesen
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29.01.2015 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… - auch wenn die gebuchte Flugreise erst Monate später stattfindet. Dies stelle eine unangemessene Benachteiligung gegenüber Verbrauchern dar, da diese im Falle von Mängeln bei der Beförderung ihr wichtigstes …“ Weiterlesen
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21.01.2015 Rechtsanwalt Philipp Adam„… sowie an den Wochenenden und Feiertagen einen ärztlichen Notfalldienst betrieb. Dazu unterhielt er mit Funk ausgerüstete Kraftwagen mit je einem ausgebildeten Rettungshelfer als Fahrer zur Beförderung …“ Weiterlesen
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14.01.2015 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… . „Montrealer Übereinkommen“ (Übereinkommen zur Vereinheitlichung bestimmter Vorschriften über die Beförderung im internationalen Luftverkehr), deren Art. 19 die Fluggesellschaft zwar grundsätzlich …“ Weiterlesen
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15.12.2014 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„Ein Personenbeförderungsschein kann meist nur dann erteilt werden, wenn eine Gewähr für die Wahrnehmung der besonderen Verantwortung bei der Beförderung von Fahrgästen gegeben ist. Im vorliegenden …“ Weiterlesen
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11.12.2014 KÜHNE Rechtsanwälte„… . Der Arbeitnehmer hat insoweit keinen Anspruch auf eine Beförderung. Besteht aber eine derartige anderweitige Beschäftigungsmöglichkeit, ist im Rahmen der Verhältnismäßigkeit seitens des Arbeitgebers …“ Weiterlesen
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28.11.2014 Rechtsanwalt Dr. Roger Blum„… ein- und auszusteigen, bei der Beförderung von Fluggästen im Luftverkehr notwendigerweise eingesetzt werden, so dass die Luftfahrtunternehmen regelmäßig mit Situationen konfrontiert …“ Weiterlesen
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03.04.2024 Rechtsanwalt Christoph Birk„… auf frühestmögliche anderweitige Beförderung, wenn dies gemäß Art. 5 Abs. 3 Fluggastrechteverordnung für die Airline zumutbar sei. Wenn Sie Fragen zu diesem Thema haben oder unsere Hilfe …“ Weiterlesen
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06.11.2014 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„Man hat auf einer Feier über den Durst getrunken, muss schnell zum Flughafen oder die Bahn streikt? In solchen Fällen bietet sich eine Beförderung mit einem Taxi an. Bereits bei der Auswahl des Taxis …“ Weiterlesen
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28.10.2014 Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit„… äußerlich erkennbare Schäden zu überprüfen und Unregelmäßigkeiten zu dokumentieren. Die Schnittstellenkontrollen sind von erheblicher Bedeutung, weil an Beförderungen zahlreiche Rechtspersonen …“ Weiterlesen
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13.10.2014 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… wahrnehmen, haben sie nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz vom 11.04.2013 (Az. 6 K 992/12.KO) keinen Rechtsanspruch auf eine Beförderung zum Realschullehrer oder eine entsprechend höhere …“ Weiterlesen