Rechtstipps zu "Behinderung" | Seite 52
-
05.04.2011 GKS Rechtsanwälte„… Im vom LAG zu entscheidenden Fall hatte sich ein berufserfahrener Diplom-Ingenieur (FH), bei dem eine Behinderung mit einem Grad von 80 anerkannt worden war, mehrmals bei einem mittelständischen …“ Weiterlesen
-
24.03.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… dem neuen Mieter sogar ein Anfechtungsrecht zu (LG Essen, Urteil v. 20.07.2004, Az.: 15 S 56/04) . Ergeben sich die Streitigkeiten nach dem Einzug, kann er das Mietverhältnis kündigen. Behinderung …“ Weiterlesen
-
03.03.2011 Rechtsanwalt Andreas Engler„Behinderung: Gemäß § 2 I SGB IX ist ein Mensch behindert, wenn die Körperliche Funktion, die Geistige Fähigkeit, die Seelische Gesundheit, länger als sechs Monate, vom Lebensalter typischen Zustand …“ Weiterlesen
-
28.01.2011 Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Wilhelm Busch„… der Antragstellung war der Kläger als Folge der Erkrankung unstreitig zu 100 % behindert. Er machte deswegen Ansprüche nach dem AGG wegen Benachteiligung aufgrund dieser Behinderung geltend. Das OLG …“ Weiterlesen
-
25.01.2011 Rechtsanwalt Florian Sievers„… ). Der Umstand, dass der Mitbewerber in der Suchergebnis-Liste erheblich öfter mit teils gleichen Produkten auftaucht als die Konkurrenz, führt nicht zu einer ernsthaften Behinderung der Marktchancen …“ Weiterlesen
-
13.02.2020 Rechtsanwalt Christian Fuhrmann„… Bespiel für eine mögliche ausnahmsweise Aufhebung eines Fahrverbots ist eine existenzielle Gefahr für den Betroffenen, alternativ können körperliche Behinderungen und die damit notwendige Mobilität …“ Weiterlesen
-
12.01.2011 LENHART LEICHTHAMMER Rechtsanwälte„… . Wird man bei entsprechender Witterung ohne Winterreifen angetroffen, drohen Bußgeld über 40 Euro und ein Punkt im Verkehrszentralregister. Kommt es hierdurch zur Behinderung anderer, werden 80 Euro …“ Weiterlesen
-
11.01.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… vorliegen, wenn der Abwerbende den Kunden durch irreführende Angaben veranlasst, die Geschäftsbeziehung zum Mitbewerber zu beenden. In diesem Fall liegt nicht nur eine gezielte Behinderung nach § 4 Nr …“ Weiterlesen
-
05.01.2011 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… es dem Busverkehr ermöglichen soll, ohne Behinderung nach links abzubiegen. In Anbetracht dessen war anzunehmen, dass der Betroffene weder den Querverkehr noch andere Linienbusse gefährden konnte, so …“ Weiterlesen
-
14.12.2010 Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel„Menschen sind schwerbehindert, wenn bei ihnen ein Grad der Behinderung von wenigstens 50 vorliegt. Behindert ist jemand, wenn seine körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit …“ Weiterlesen
-
09.12.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… . Bei Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer fallen 80 Euro statt bisher 40 Euro an. Damit ist auch ein Eintrag eines Punktes im Verkehrszentralregister verbunden. RA Klaus Kucklick Fachanwalt für …“ Weiterlesen
-
11.11.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Wer mit seinem Wagen im Halteverbot steht, kann auch dann abgeschleppt werden, wenn keine konkrete Behinderung des Fahrzeuges ausgeht. Zu diesem Urteil gelangte das Verwaltungsgericht Berlin. Demnach …“ Weiterlesen
-
15.10.2010 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts (VG) Berlin kann die Polizei ein Auto, das im Halteverbot geparkt wurde, auch dann abschleppen lassen, wenn keine konkrete Behinderung davon ausgeht …“ Weiterlesen
-
05.10.2010 Rechtsanwalt Mathias Henke„… , einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen. Beschäftigte dürfen daher nicht wegen einer der genannten Gründe benachteiligt werden. Diese Benachteilung …“ Weiterlesen
-
13.09.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… . Das Gericht sah in der Markenbeschwerde eine gezielte Behinderung des Händlers im Wettbewerb. Nicht mit dem Markennamen werben zu dürfen, würde unzumutbare wirtschaftliche Einbußen nach sich ziehen. Zwar seien …“ Weiterlesen
-
02.08.2010 Rechtsanwalt Peter Koch„… ). Voraussetzung ist, dass die Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung erheblich gefährdet oder gemindert ist und durch die beantragte Leistung die Gefährdung voraussichtlich abgewendet …“ Weiterlesen
-
20.07.2010 Rechtsanwalt Thomas Schulze„… oder der Weltanschauung, der Behinderung oder des Alters unzulässig. Nur ausnahmsweise ist eine unterschiedliche Behandlung des Älterer zulässig, wenn sie objektiv und angemessen und durch ein legitimes …“ Weiterlesen
-
12.07.2010 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… ) nicht in die Irre geführt werde, auch eine Behinderung der FIFA durch die Markenanmeldungen sei nicht ersichtlich. Bewertung: Die Entscheidung zeigt nochmals, wie gering der Schutzbereich von Marken …“ Weiterlesen
-
01.07.2010 Rechtsanwalt Peter Koch„… zu bewilligen oder der Grad der Behinderung (GdB) im Schwerbehindertenrecht festzusetzen ist: Ohne die fachkundige Hilfe medizinischer Gutachter lassen sich solche Entscheidungen nicht treffen …“ Weiterlesen
-
30.06.2010 Rechtsanwalt Peter Koch„… erwerbsgemindert ist, wer wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich …“ Weiterlesen
-
29.06.2010 Rechtsanwalt Peter Koch„… ist einkommensabhängig. Einzelheiten regelt die sog. Kostenbeitragsverordnung. Das Alter des Kindes und die Art der Behinderung beeinflussen die Höhe der Zuzahlung. Denn die öffentliche Jugendhilfe …“ Weiterlesen
-
21.06.2010 Rechtsanwalt Michael Borth„Der Schutz von Menschen mit Behinderung wird im deutschen Recht „groß geschrieben." (Auch weil die EU Druck macht!) Das Verbot der Diskriminierung ergibt sich vor allem aus dem Grundgesetz …“ Weiterlesen
-
18.06.2010 LEGALIS. Anwälte„… auch für z.B. Legastheniker wird herangezogen werden können, darf bezweifelt werden, da dies wohl als Krankheit bzw. (Schreib-/Lese-) Behinderung zu betrachten sein wird. Zusammenfassend eröffnet sich für …“ Weiterlesen
-
06.05.2010 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… bei Vertragsschluss nicht rechnen. Dementsprechend war auch seine Minderung des Mietzinses (auf Null) berechtigt. Grundsätzlich gilt, dass die Behinderung des Zugangs der Mietsache einen Mangel darstellt …“ Weiterlesen