Bewertung: Der richtige Umgang mit Online-Bewertungen
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Rechtstipps zu "Bewertung" | Seite 4001
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13.04.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - RechtsanwälteInnerhalb eines Berichts über einen Erbrechtsstreit in einer adeligen Familie wurden Äußerungen veröffentlicht, die wohl aus einem Brief an den Testamentsvollstrecker stammen. In diesem Brief bezeichn … Weiterlesen
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12.04.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.deDie Landeshauptstadt Dresden und mehrere sächsische Landkreise rechnen auf die Leistungen der Grundsicherung, die behinderte Menschen erhalten, regelmäßig das Ausbildungsgeld an. Ein Ausbildungsgeld e … Weiterlesen
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12.04.2010 Rechtsanwalt Markus Rassi WaraiIm April 2010 lässt die MIG Film GmbH durch die Rechtsanwälte Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an dem Spielfilm Gingerdead Man 2 versenden. Bislang lies … Weiterlesen
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12.04.2010 Rechtsanwältin Alexandra BraunHinsichtlich des Tatbestandes des unerlaubten Entfernens vom Unfallort bestehen zahlreiche weit verbreitete Irrtümer. So ist z.B. Unfallbeteiligter jeder, der irgendwie zu dem Unfall beigetragen haben … Weiterlesen
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12.04.2010 Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-NesbatAufgrund des Haftbefehls des Ermittlungsrichters beim Bundesgerichtshof (BGH) befindet sich ein 52 Jahre alter Iraner wegen Verstößen gegen das Iran-Embargo seit Oktober 2009 in Untersuchungshaft. Die … Weiterlesen
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12.04.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-RedaktionGemäß § 623 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) sind Kündigung oder Aufhebungsvertrag nur in schriftlicher Form wirksam. Ein Aufhebungsvertrag muss schriftlich vorliegen und darüber hinaus von beiden Vertra … Weiterlesen
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12.04.2010 WAGNER HALBE RechtsanwälteFirmen der Pornoindustrie, wie etwa die Gedast GmbH oder die GMV Media GmbH & Co. KG, lassen derzeit zahllose Internetuser von der Rechtsanwaltskanzlei C-S-R abmahnen. Den Internetusern wird dabei … Weiterlesen
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12.04.2010 Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbBFür die nicht notwendige Entfernung einer Gebärmutter erhält eine 43jährige Frau 25.000 Euro Schmerzensgeld. Dies hat das Landgericht Berlin entschieden (6 O 568/04, nicht rechtskräftig) . Die Richter … Weiterlesen
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12.04.2010 Rechtsanwalt Alexander BredereckIn einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 27.1.2010 - XII ZR 22/07) entschieden, dass im Gewerberaummietrecht die Frist des § 556 Absatz 3 Satz 3 BGB, wonach der Vermi … Weiterlesen
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12.04.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - RechtsanwälteEin Ausschnitt eines Online-Stadtplans wurde auf einer Homepage dadurch veröffentlicht, dass dieser verlinkt wurde. Nach der Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung wurde diese Verlinkung wieder gelös … Weiterlesen
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09.04.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-RedaktionWer seine Konkurrenten im Internet als „schwarze Schafe“ bezeichnet, kann einen Wettbewerbsverstoß gemäß § 4 Nr. 7 UWG begehen. Nach einem aktuellen Urteil des OLG Hamm kommt ein Wettbewerbsverstoß so … Weiterlesen
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09.04.2010 Rechtsanwalt Peter KoblenzEine Abmahnung wegen unzutreffender Produktbezeichnung bei gewerblichen ebay-Angeboten ist auch gerechtfertigt, wenn die Falschbezeichnung im Folgetext richtig gestellt wird. Den Streitwert eines Geri … Weiterlesen
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09.04.2010 Rechtsanwalt Sebastian DramburgEin Händler der unter anderem Haushaltsgeräte vertreibt, hatte eine Werbung mit dem Aufreißer „Nur heute ohne 19 % Mehrwertsteuer" geschaltet. Die Besonderheit dabei war, dass die Werbung erst an dem … Weiterlesen
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09.04.2010 Rechtsanwalt Kai JüdemannDie Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte aus München mahnt zurzeit vermehrt im Auftrag der Bastei Lübbe GmbH & Co KG ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungst … Weiterlesen
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09.04.2010 Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbBDie Große Koalition hat im Jahre 2007 das Gesundheitswesen reformiert. Wie jede Bundesregierung. Ein wichtiger Baustein war, dass in Deutschland jeder einen Krankenversicherungsschutz erhält. Dies ist … Weiterlesen
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09.04.2010 Rechtsanwalt Alexander BredereckDer Bundesgerichtshof hat dem Mieter in diesem Fall einen Schadensersatzanspruch zugebilligt. Der Mieter kann grundsätzlich den Schaden geltend machen, der ihm durch die nicht verbrauchsabhängige Abre … Weiterlesen
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09.04.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - RechtsanwälteUm beurteilen zu können, wann zwei Gemeinschaftsgeschmacksmuster kollidieren, muss zunächst eine Definition und der Schutzumfang festgelegt werden. Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist durch eine Gem … Weiterlesen
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04.03.2020 Esther Wellhöfer, anwalt.de-RedaktionSeit dem Jahr 2005 sind Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung steuerpflichtig. Damit werden auf Renteneinkünfte Steuern erhoben, wenn sie gewisse Freibeträge überschreiten. In diesem Zusammen … Weiterlesen
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08.04.2010 Dr. Sonntag RechtsanwälteBetreut ein Unterhaltsberechtigter ein nichteheliches Kind, dann steht ihm dafür nach der Entscheidung des BGH ein Mindestbedarf in Höhe von EUR 770,00 im Monat zu. Dies ist das gesetzliche Existenzmi … Weiterlesen
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08.04.2010 Rechtsanwalt Christian DemuthDie Verteidigung gegen ein Fahrverbot im Bußgeldverfahren ist immer auch ein Spiel auf Zeit. Mit dem Beschluss des OLG Hamm vom 17.2.2009 (Az.: 3 Ss OWi 941/08) liegt wieder mal eine neuere Entscheidu … Weiterlesen
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08.04.2010 Rechtsanwalt Alexander BredereckWenn Ihnen eine Abmahnung erteilt wird, erklärt der Arbeitgeber damit, dass er mit einem bestimmten Verhalten oder mit Ihren Leistungen unzufrieden ist. Verbunden wird die Abmahnung mit der Androhung, … Weiterlesen
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08.04.2010 Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbBHörgeräte und kein Ende. Bereits mehrfach haben wir über die Frage berichtet, ob die Krankenkassen Kosten über den Festbetrag hinaus zu erstatten haben. Das höchste deutsche Sozialgericht (BSG) hat in … Weiterlesen
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08.04.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - RechtsanwälteEs ist unzulässig einem Unternehmen ein falsches Zitat anzuhängen. Dies verletzt das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Unternehmens. Grundsätzlich können juristische Personen, wie Unternehmen, den S … Weiterlesen
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07.04.2010 Rechtsanwalt Michael BorthLeider sind die lieben Kleinen immer einmal krank. Das sieht der Chef nicht immer so locker und drängt die Arbeitnehmerin, den Arbeitnehmer dazu, trotzdem zur Arbeit zu kommen. Aber wie ist die Rechts … Weiterlesen