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Verfassungsrecht |
Rechtstipps von Anwälten zum Thema Menschenwürde
Menschenrechtsverletzende Äußerung
Eine strafrechtliche Verurteilung wegen Volksverhetzung kann das Grundrecht auf Meinungsfreiheit nach Art.5 Abs.1 GG verletzen. Dies ist dann der Fall, wenn eine Volksverletzung von den Gerichten vorschnell angenommen wird, wie auch das ... mehr
(von anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank zum Thema Menschenwürde)
Eine strafrechtliche Verurteilung wegen Volksverhetzung kann das Grundrecht auf Meinungsfreiheit nach Art.5 Abs.1 GG verletzen. Dies ist dann der Fall, wenn eine Volksverletzung von den Gerichten vorschnell angenommen wird, wie auch das ... mehr
(von anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank zum Thema Menschenwürde)
Verbot eines NPD-Wahlplakats
Bei der parteipolitischen Plakatierung im Rahmen der Bundestagswahl wurde von der NPD ein Wahlplakat verwendet, auf dem drei Krähen im Zusammenhang mit einem Geldbündel abgebildet waren, von denen eine auf das Geldbündel einhackte. Das ... mehr
(von anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank zum Thema Menschenwürde)
Bei der parteipolitischen Plakatierung im Rahmen der Bundestagswahl wurde von der NPD ein Wahlplakat verwendet, auf dem drei Krähen im Zusammenhang mit einem Geldbündel abgebildet waren, von denen eine auf das Geldbündel einhackte. Das ... mehr
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Wahlkampf: «Polen-Invasion stoppen!» verletzt die Menschenwürde
Die Partei NPD hatte nicht das Recht, vor der Bundestagswahl Plakate mit der Aufschrift "Polen-Invasion stoppen!" aufzuhängen. Dadurch werde die Menschenwürde der in Deutschland lebenden Polen verletzt, so das Bundesverfassungsgericht. ... mehr
(von anwalt.de - Rechtsnews zum Thema Menschenwürde)
Die Partei NPD hatte nicht das Recht, vor der Bundestagswahl Plakate mit der Aufschrift "Polen-Invasion stoppen!" aufzuhängen. Dadurch werde die Menschenwürde der in Deutschland lebenden Polen verletzt, so das Bundesverfassungsgericht. ... mehr
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«Körperwelten»: Ausstellung des «Schwebenden Akts» bleibt verboten
(Val) Das Exponat «Schwebender Akt» in der Ausstellung «Körperwelten» darf auch weiter nicht öffentlich gezeigt werden. Ein entsprechendes Verbot der Stadt Augsburg hat das Verwaltungsgericht (VG) Augsburg bestätigt. Die ... mehr
(von anwalt.de - Rechtsnews zum Thema Menschenwürde)
(Val) Das Exponat «Schwebender Akt» in der Ausstellung «Körperwelten» darf auch weiter nicht öffentlich gezeigt werden. Ein entsprechendes Verbot der Stadt Augsburg hat das Verwaltungsgericht (VG) Augsburg bestätigt. Die ... mehr
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Verboten: Demonstration gegen Denkmal für Opfer der NS-Militärjustiz
(Val) Das Verbot der Demonstration gegen die Einweihung des Denkmals für die Opfer der NS-Militärjustiz am Kölner Verwaltungsgericht ist rechtens. Dies hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen entschieden und damit die ... mehr
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(Val) Das Verbot der Demonstration gegen die Einweihung des Denkmals für die Opfer der NS-Militärjustiz am Kölner Verwaltungsgericht ist rechtens. Dies hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen entschieden und damit die ... mehr
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