Duldung - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Duldung" | Seite 15
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25.09.2014 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… , Rn 12). Im Einzelfall kommt es darauf an, ob die betroffene Person aus Gründen altersbedingter Unreife außerstande ist, die Entscheidung über die Vornahme oder Duldung sexueller Handlungen …“ Weiterlesen
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18.09.2014 Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar„… . Die zu erwartende Mieterhöhung darf im Rahmen der ersten Abwägung bei der Frage der Duldung der Maßnahme keine Berücksichtigung finden. Eine Mieterhöhung ist jedoch ausgeschlossen, wenn sie für die Mieter …“ Weiterlesen
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12.08.2014 SH Rechtsanwälte„… Duldung erlaubt. Bei einer derart ausschweifenden Internetnutzung, wie vorliegend nach der Beweisaufnahme festgestellt, habe der Arbeitnehmer nicht von einer stillschweigenden Duldung ausgehen dürfen …“ Weiterlesen
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08.07.2014 Rechtsanwalt Nima Armin Daryai„… . Es wird nicht geprüft, ob der Mieter eigentlich zur Duldung verpflichtet ist. Solange der Mieter nicht ausdrücklich sein Einverständnis mit der Beeinträchtigung (Untervermietung an Dritte, Baumaßnahmen …“ Weiterlesen
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06.05.2014 GKS Rechtsanwälte„… der Kundin war im zu entscheidenden Fall allerdings schlecht und falsch gestochen. Da es um Arbeiten ging, deren Duldung mit körperlichen Schmerzen verbunden war und deren Schlechterfüllung gesundheitliche …“ Weiterlesen
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14.04.2014 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… hat das Bundesarbeitsgericht auch noch näher definiert, wann von einer Duldung von Überstunden durch den Arbeitgeber auszugehen ist. Voraussetzung für eine Duldung ist: die widerspruchslose Hinnahme …“ Weiterlesen
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21.03.2014 Rechts- und Fachanwalt Thomas Bade„… der Arbeitnehmer darlegen, wer, wann und auf welche Weise zu erkennen gegeben habe, mit der Leistung welcher Überstunden einverstanden zu sein. d) Die Duldung von Überstunden bedeutet, dass der Arbeitgeber …“ Weiterlesen
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17.03.2014 Rechtsanwalt Guido Kluck„… werden kann; dasselbe gilt, wenn eine Klage auf Duldung von Modernisierungs- beziehungsweise Sanierungsmaßnahmen im Sinne der §§ 555a und 555b des Bürgerlichen Gesetzbuches erhoben wurde …“ Weiterlesen
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11.03.2014 Rechtsanwalt Ulrich Hekler„… nicht. Der Kläger lebte nach der Haftentlassung durchgängig mit seiner Familie im Bundesgebiet, zunächst auf der Grundlage von Duldungen, bevor er eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen nach § 25 Abs. 5 …“ Weiterlesen
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25.02.2014 Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski„… Wohnungseigentum für die Wohngeldrückstände. Da die WEG über keinen Titel gegen den ehemaligen Eigentümer verfügt, klagt sie nun gegen den neuen Eigentümer auf Duldung der Zwangsvollstreckung …“ Weiterlesen
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16.01.2014 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… einer gewissen Leistung geht das nur durch Verlegen eines Erdkabels zum Einspeisepunkt. Führt der Weg dorthin übers nachbarliche Grundstück, wirft das rechtlich vor allem die Frage nach einer Duldung …“ Weiterlesen
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16.12.2013 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… nimmt den Fall zum Anlass, insgesamt die Frage der Anordnung, bzw. Billigung oder Duldung von Überstunden durch den Arbeitgeber ausführlicher zu erörtern. Grundsätzlich Ausführungen …“ Weiterlesen
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26.08.2013 Benholz Mackner Faust„… einer Wohnung zu Wohnzwecken eklatant. In einem solchen Fall wäre eine Verpflichtung des Vermieters zur Duldung entgegen dem Mietvertrag nicht begründbar und in höchstem Maße unbillig. 4. Tipp Alle Mietparteien …“ Weiterlesen
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01.08.2013 Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy„… des Wohnraummietvertrages bestätigt. Das Gericht bewertete das Verhalten des Beklagten als unzumutbare und gesundheitsgefährdende Geruchsbelästigung. Eine jahrelange Duldung ließe nicht alleine …“ Weiterlesen
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31.07.2013 Rechtsanwalt Guido Kluck„… auf die Modernisierungsvorschriften. Die vormals in § 554 a.F. BGB gewachsenen Ansichten der Rechtsprechung und die früher geltenden Regeln zur Duldung von Modernisierungsmaßnahmen sind durch die neu …“ Weiterlesen
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11.07.2013 Rechtsanwalt Ulrich Hekler„… berufstätig (im Sinne des SGB IV) waren, oder die sich zumindest mit einer Duldung drei Jahre in Deutschland aufgehalten haben (§ 9 BeschV). Besitzer/-innen einer Aufenthaltserlaubnis nach Kapitel 2 …“ Weiterlesen
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13.06.2013 Rechtsanwalt Philipp Adam„… nun auch das Verwaltungsgericht Berlin mit Urteil vom 07.05.2013 (Aktenzeichen: VG 10 K 317.11 und VG 10 K 107.11) entschieden, dass Nachbarn zur Duldung etwaiger Belästigungen verpflichtet sind, weil …“ Weiterlesen
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13.05.2013 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… einer Grundrisszeichnung die einzelnen Maßnahmen so detailliert wie möglich beschrieben werden. Verweigert der Mieter trotz entsprechender Ankündigung den Zutritt, muss der Vermieter ihn auf Duldung verklagen …“ Weiterlesen
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10.05.2013 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… gewähren. Verweigert der Mieter dies, kann der Vermieter ihn (notfalls mit gerichtlicher Hilfe) auf Duldung in Anspruch nehmen. In dringenden Fällen ist auch der Erlass einer einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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17.04.2013 Rechtsanwalt Shehbaz Khan„… rechtskräftig wird. In einem hier vertretenen Fall, hatte sich nach der Erhebung der Anklage herausgestellt, dass der Angeklagte im maßgeblichen Zeitraum einen Anspruch auf eine Duldung hatte …“ Weiterlesen
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04.01.2013 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… . Nach dem Wortlaut sollte dies gelten „sowohl für die von der VN als auch von Dritten mit Duldung der VN verursachten Gefahrerhöhungen". Bei einer Verletzung der Anzeigepflicht soll die Beklagte zur fristlosen …“ Weiterlesen
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11.10.2012 SALLECK + PARTNER„… von der Beklagten die Duldung des Anschlusses der Wohnung an die im Gebäude inzwischen vorhandene Zentralheizung, die diese verweigerte. Die Klage auf Duldung wurde durch das Amtsgericht Berlin Mitte …“ Weiterlesen
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04.09.2012 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… zu geraten oder überrumpelt zu werden. Ausnahmen liegen hier nicht vor. § 12 BORA betrifft nicht nur die aktive Kontaktaufnahme des Anwalts, sondern auch die passive Duldung der Kontaktaufnahme …“ Weiterlesen
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16.07.2012 Rechtsanwalt Philipp Adam„… daraufhin aufgefordert, die gewerbliche Zucht mit Hunden sofort einzustellen und alle Tiere ab sofort tierschutzgerecht zu halten. Des Weiteren wurde die Duldung von Nachkontrollen auch im Wohnbereich …“ Weiterlesen