Duldung - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Duldung" | Seite 16
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16.04.2012 Rechtsanwalt Daniel Frühauf„… eine Duldung erteilt wird. Das gilt sogar dann, wenn das Asylverfahren negativ beschieden wurde. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in seiner Entscheidung vom 13.09.2011, Az.: 1 C 17.10 …“ Weiterlesen
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01.03.2012 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„Bundesgerichtshof senkt Voraussetzungen eines Klageantrags auf Duldung der Modernisierung. Eine Modernisierungsmieterhöhung ist nur dann möglich, wenn der Vermieter den Mieter vorher über …“ Weiterlesen
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30.12.2011 anwalt.de-Redaktion„… Eine Klage der Eigentümerin auf Duldung des Austausches der vorhandenen Messgeräte durch das funkbasierte Ablesesystem war in den beiden Vorinstanzen von Erfolg gekrönt. Und auch eine Revision der Mieterin …“ Weiterlesen
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28.11.2011 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… BGB erforderliche Modernisierungsankündigung konkretisiert. In dem dem Senat vorliegenden Fall hatte ein Vermieter seinen Mieter auf Duldung von Modernisierungsmaßnahmen verklagt, nachdem …“ Weiterlesen
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21.11.2011 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… und Designer verfolgen. Dies müssen sie auch, um ihre Rechte zu wahren, da bei Duldung von Markenrechtsverstößen sonst nach einem gewissen Zeitraum der Verlust der Rechte droht (vgl. § 21 Abs. 1 …“ Weiterlesen
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10.11.2011 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… zu ersetzen und die Duldung einer Probeentnahme anzuordnen. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im DAV. Mail: kanzlei@anwalthesterberg.de“ Weiterlesen
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29.09.2011 Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner„… Anspruch darauf, dass keine Funk gesteuerten Ablesegeräte verwendet werden. Zugleich kann der Vermieter Duldung des Einbaus eines neuen (hier Funk gesteuerten) Kaltwasserzählers gemäß § 554 Abs. 2 BGB …“ Weiterlesen
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24.08.2011 Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat„… zur Duldung (der körperlichen Untersuchung) verpflichtet. Der Vormund sollte rechtzeitig einen Rechtsanwalt einschalten. Der Rechtsanwalt kann den Beschuldigten bei der Untersuchung begleiten …“ Weiterlesen
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15.08.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigen. Der Versuch ist ebenfalls strafbar. Rechtswidrig ist die Nötigung jedoch nur …“ Weiterlesen
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29.07.2011 Rechtsanwältin Alexandra Braun„… ? Nach dem Gesetzeswortlaut (§ 240 StGB) begehen Sie eine Nötigung, wenn Sie einen anderen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung …“ Weiterlesen
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25.07.2011 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… eine bereits erfolgte Leistung des Leasinggebers in Form der Gebrauchsüberlassung und Duldung der Nutzung über den vertragsgemäßen Gebrauch hinaus angesehen werden. Zwar können nach § 1 Abs. 1 Satz 1, § 3 …“ Weiterlesen
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08.07.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… , dass „der Täter durch eine Schrift auf ein individualisiertes Kind in der Absicht einwirkt, das Kind zu sexuellen Handlungen an oder vor dem Täter oder einer dritten Person oder zur Duldung sexueller …“ Weiterlesen
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05.07.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… rechtsgeschäftliche Erklärungen sind dem Kontoinhaber nur unter den Voraussetzungen der Duldungs- oder der Anscheinsvollmacht zuzurechnen. Für eine Zurechnung reicht es nicht bereits aus, dass der Kontoinhaber …“ Weiterlesen
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30.06.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… . Hier kommt es darauf an, ob der Täter erkennen kann, dass das Opfer außerstande ist, die Entscheidung über die Vornahme oder Duldung sexueller Handlungen intellektuell, moralisch und emotional …“ Weiterlesen
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18.05.2011 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„Das LG Kassel hat am 20.01.2010 entschieden, dass eine die richterliche Anordnung entbehrlich machende Einwilligung in die Blutentnahme nicht schon in deren Duldung zu sehen ist. Hier wurde …“ Weiterlesen
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13.05.2011 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… der Duldungs- oder Anscheinsvollmacht sah der Senat als gegeben an, sodass eine Stellvertretung für den Kläger nicht erkennbar war. Auch eine eventuelle sorgfaltswidrige Aufbewahrung der Zugangsdaten …“ Weiterlesen
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11.02.2011 Rechtsanwältin Alexandra Braun„… ? Nach dem Gesetzeswortlaut (§ 240 StGB) begehen Sie eine Nötigung, wenn Sie einen anderen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung …“ Weiterlesen
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20.12.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… Ehegatte ist vielmehr darauf beschränkt, vom Ersteher die Mitwirkung bei der („Rück-")Übertragung und Teilung der Grundschuld zu verlangen und sodann aus der ihm gebührenden Teilgrundschuld die Duldung …“ Weiterlesen
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12.11.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… , zu deren Duldung die Schuldnerin durch rechtskräftiges Urteil des Landgerichts Tübingen vom 4. September 2006 (Az.: 4 O 133/06) verurteilt worden war. Als Eigentümer des Grundstücks …“ Weiterlesen
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27.10.2010 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… von dem Konto des Verstorbenen gescheitert waren, verlangten die Stadtwerke die Duldung der Einstellung der Gasversorgung und des Ausbaus der Messeinrichtungen. Die Duldung wurde verweigert, so …“ Weiterlesen
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21.10.2010 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„… und Rechtsanwalt unterliegt. Im vorliegenden Fall hatte die Kommission einem Chemiekonzern die Duldung von Nachprüfungen hinsichtlich wettbewerbswidriger Praktiken auferlegt. Bei der Prüfung wurden …“ Weiterlesen
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29.03.2010 Rechtsanwalt Daniel Frühauf„… eines Ausländers erfahren, der keinen erforderlichen Aufenthaltstitel oder eine Duldung besitzt. Diese Mitteilungspflicht der öffentlichen Stellen an die Ausländerbehörde ist für illegal in Deutschland …“ Weiterlesen
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25.02.2010 Kanzlei Recht und Recht„… und Recht unterstützt Sie gerne in allen Fragen des Ausländerrechts (bspw. Aufenthaltstitel, Arbeitserlaubnis, Duldung, Visum) und hilft Ihnen, drohende Nachteile zu vermeiden. Im Vorfeld wird das für …“ Weiterlesen
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04.02.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… seitdem Kenntnis. In einem Zeitraum von 10 Jahren wurde dem nicht widersprochen, die Veröffentlichung ohne Nennung des Urhebers wurde somit 10 Jahre lang geduldet. In dieser Duldung …“ Weiterlesen